Der Gemeinderat Dotternhausen hat dem von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplan 2023 mit einem Volumen von rund zehn Millionen Euro zugestimmt. Nach dem negativen Planjahr 2022 wird in 2023 im laufenden Betrieb wieder ein Überschuss erzielt.
Der Haushalt sieht im investiven Bereich drei Schwerpunkte vor: Bauhof, Kindergarten und Wasserversorgung. Zur Erstellung des Haushalts hat die Gemeindeverwaltung das Büro Reschl Kommunale Projektentwicklung, Stuttgart, hinzugezogen. Im vorgelegten Handlungsprogramm wurde eine finanzielle „hausgemachte Schieflage“ festgestellt. Danach wäre im Finanzplanungszeitraum (2022 bis 2025) der Haushaltsausgleich nicht erreicht worden und die Verschuldung hätte sich um 4,2 Millionen erhöht. Die Gemeinde hätte also mehr Geld ausgegeben als im jeweiligen Jahr zur Verfügung steht. Dies, so Bürgermeisterin Marion Maier, sei auch vom Landratsamt im Haushaltserlass 2022 angemerkt worden.
Ausgeglichener Haushalt im Blick
Bei der Aufstellung des Etats 2023 wurden deshalb die vom Gemeinderat festgelegten Grundsätze „ausgeglichener Haushalt“, „Finanzierung der Abschreibungen“, „kein Ressourcenverbrauch und keine Kreditaufnahme im Kernhaushalt“ zugrunde gelegt. Außerdem wurden realistischere Planansätze ermittelt und die Investitionsmaßnahmen gestreckt. Maier erinnerte an den Haushalt 2022, bei dem investive Ausgaben von sieben Millionen Euro vorgesehen waren, wobei nur eine Million tatsächlich abgeflossen ist. Der Kernhaushalt in diesem Jahr hat ein Gesamtvolumen von rund zehn Millionen Euro.
Erfreulich aus Sicht der Verwaltung, dass nach dem negativen Planjahr 2022 in 2023 im laufenden Betrieb (Ergebnishaushalt) wieder ein Überschuss erzielt werden kann. Im Finanzplanungszeitraum bis 2026 gelingt dies laut Maier ebenfalls bis auf das Jahr 2024. Grund dafür sei die Haushaltssystematik, nach der die Umlagen auf der Basis des zweitvorangegangenen Jahres ermittelt werden. 2022 wurde bei der Gewerbesteuer ein Rekordergebnis erzielt. Das wirkt sich auf die Höhe der Umlagen in 2024 aus und führt zu einem negativen Ergebnis.
Die Investitionsschwerpunkte im Finanzhaushalt 2023 und in der Finanzplanung bis 2026 sind neben dem Bau des Bauhofs, die Abwasserbeseitigung (Regenüberlaufbecken), die Kindertagesstätte (Sanierung oder Neubau) und die Wasserversorgung mit Hochbehälter.
In den Jahren 2023 bis 2026 sind nach den bisherigen Zahlen keine Kreditaufnahmen erforderlich. Die Liquidität der Gemeinde verringert sich jedoch von 8,7 Millionen auf zwei Millionen Euro.
Kanäle werden untersucht
Der Schwerpunkt der Investitionen wird sich in den kommenden Jahren nach Angaben von Maier insbesondere auf die Pflichtaufgaben (Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung) konzentrieren. Um den konkreten Umfang der erforderlichen Maßnahmen zu ermitteln, hat die Gemeinde 2022 neben der Globalberechnung (Grundlage Beitragsberechnung), eine Untersuchung der Kanäle nach der Eigenkontrollverordnung (EKVO) und eine Untersuchung des Wasserleitungsnetzes in Auftrag gegeben. Daraus werden sich die notwendigen Investitionen ergeben, die auch noch über den Finanzplanungszeitraum (also ab 2027) Auswirkung haben werden.
Im Ergebnishaushalt wird mit ordentlichen Erträgen von 7,14 Millionen Euro gerechnet, denen Aufwendungen von 6,73 Millionen entgegenstehen. Das ordentliche Ergebnis beläuft sich auf 411 725 Euro.
Drei Millionen Euro sind für Investitionen vorgesehen. Darunter 500 000 Euro für den neuen Bauhof, 33 000 Euro fürs neue Feuerwehrfahrzeug und 50 000 Euro für den Kindergarten. Maier geht derzeit davon aus, dass die Ausschreibung für den Bauhof bald erfolgen kann. Im Juli könnten die ersten Arbeiten vergeben, mit dem Bau nach den Sommerferien begonnen werden. Ob dieser Zeitplan eingehalten werden könne, sei aber noch fraglich.
Bei den Investitionen kommen noch größere Ausgaben fürs Wasser- und Kanalnetz und die Straßen- und Wegeunterhaltung hinzu. Der Schuldenstand wird Ende des Jahres im Kernhaushalt rund 870 000 Euro betragen, zusammen mit dem Eigenbetrieb Nahwärme sind es rund 2,5 Millionen Euro.
