Gemeinderat stimmt nach kontroverser Diskussion mehrheitlich für Erhöhung auf 3,20 Euro pro Kubikmeter
Von Werner Hering Alpirsbach. Eine deutliche Erhöhung des Wasserpreises wurde nach kontroverser Diskussion bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Alpirsbach beschlossen.Acht Stadträte stimmten für die Erhöhung auf 3,20 Euro pro Kubikmeter, sechs sprachen sich dagegen aus.
Die Wasserabnahmemengen gingen in acht Jahren von 393 000 auf 309 000 Kubikmeter zurück. Da jedoch im Gegensatz dazu die Fixkosten teilweise anstiegen, war es nach Darstellung der Verwaltung unvermeidlich, dass dieser Anstieg und die Kosten auf die geringeren Abnahmemengen umgelegt werden müssen. Der Wasserzins stieg seit 2008 von 2,45 Euro auf 2,90 Euro an und liegt in dieser Höhe an der Spitze im Landkreis. Zwar konnte damit im derzeitigen Haushaltsjahr ein Gewinn von knapp 22 000 Euro erzielt werden, jedoch müssen damit zunächst die Verluste aus den vergangenen Jahren von insgesamt etwa 75 000 Euro abgedeckt werden. Da für das kommende Jahr mit einer weiteren Verringerung der Abnahme gerechnet wird – die Verwaltung geht derzeit von einer Abnahme von nur noch 289 000 Kubikmetern aus – wurde ein Wasserzins von 3.20 Euro pro Kubikmeter vorgeschlagen.
Bei der Diskussion im Gemeinderat wurde deutlich, dass es auch innerhalb der Fraktionen unterschiedliche Meinungen gab. Stadtrat Hans-Dieter Rehm (FWV/CDU) regte an, eine verbrauchsabhängige Gebühr einzuführen, die dann auch sozialverträglich gestaltet werden könnte. Man solle, so Rehm weiter, die Fixkosten nicht als gegeben hinnehmen, sondern die einzelnen Positionen auf Einsparpotenzial oder Alternativen überprüfen. Bei der Diskussion wurde auch hervorgehoben, dass ein hoher Wasserzins durchaus auch eine Standortfrage für Ansiedlung von Einwohnern und Industrie sei.
Anträge, die Erhöhung auf drei Euro zu begrenzen oder die Abstimmung zu vertagen, bis konkrete Zahlen für das laufende Jahr vorliegen, wurden abgelehnt.
Eine ähnliche Situation wie beim Wasser ergibt sich auch beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung. Zwar wurde hier im Haushaltsjahr 2010 ein Gewinn von etwa 45 000 Euro erzielt, allerdings liegt der Schuldenstand für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung bei fast acht Millionen Euro. Damit beträgt die Verschuldung hierfür pro Einwohner 1772 Euro. Im Landesdurchschnitt sind es nur 464 Euro.
Die Einleitung von Abwasser ging von 405 000 Kubikmetern 2001 auf 318 000 im Jahr 2010 zurück.
Bürgermeister Reiner Ullrich sagte: "Die Abwasserbeseitigung soll eigentlich kostendeckend sein. Derzeit gibt es aber keine Rücklagen mehr, so dass alle Investitionen und Fixkosten auf die Gebührenzahler umgelegt werden müssen." Die Stadt müsse derzeit mit Strukturmaßnahmen zurechtkommen, die vor 20 oder 30 Jahren beschlossen worden seien. Der Jahresabschluss 2010 für die Abwasserbeseitigung wurde einstimmig angenommen.
