Windkraft: Artenschutzrechtliche Untersuchungen für Heilenberg und Rosshart dennoch vergeben
Alpirsbach. Kontrovers wurde im Alpirsbacher Gemeinderat bei der jüngsten Sitzung über die Vergabe von artenschutzrechtlichen Untersuchungen im Zusammenhang mit dem Teilflächennutzungsplan für Windkraftanlagen auf dem Heilenberg und Rosshart diskutiert. Letztlich wurde das Gutachten jedoch bei fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung mit mehrheitlichem Beschluss vergeben. Wie Bürgermeister Michael Pfaff erläuterte, hat der Gemeinderat in Beschlüssen aus dem vergangenen Jahr festgelegt, den Teilflächennutzungsplan und alle für das Verfahren erforderlichen Untersuchungen in Auftrag zu geben.
Sowohl von einem Ingenieurbüro als auch von einem Fach-Anwaltsbüro wurde ein Büro mit einer Fachgruppe für ornithologische Untersuchungen empfohlen, das auf Vorschlag der Verwaltung mit den artenschutzrechtlichen Untersuchungen beauftragt werden sollte.
In der Diskussion wurde deutlich, dass es dazu in dem Gremium sehr unterschiedliche Auffassungen gibt. ZfA-Stadtrat Joachim Hermann hielt es nicht für erforderlich, den Auftrag zu vergeben: Es lägen, wie er betonte, ja bereits Gutachten vor, die von einem Unternehmen in Auftrag gegeben worden waren, das im Bereich Heilenberg eine Windkraftanlage bauen will: "Man muss ja nicht Geld ausgeben für etwas das schon vorliegt." Dies sahen auch weitere Stadträte so.
Sowohl Holger Korneffel und Reinhold Bronner (beide FWV/CDU) sprachen sich für die Vergabe des Gutachtens aus. Der Gemeinderat habe den Teilflächennutzungsplan beschlossen, und dazu gehörten zwingend diese Gutachten. "Es war ja allen bewusst, dass dies auch mit Kosten verbunden ist", so Korneffel und Bronner.
Für Bürgermeister Pfaff ist die Stadt durch den Beschluss in einer Bringschuld. Mit der Erstellung eines Gutachtens durch eine neutrale Stelle sei die Kommune auf der rechtlich sicheren Seite. "Wir wollen ja die Windkraft nicht verhindern, sondern die Flächen festlegen, wo solche Anlagen zentral gebaut werden können", betonte Pfaff.