Landrat Sven Hinterseh besichtigte wichtige Projekte in Donaueschingen und tauschte sich zu kommunalpolitischen Fragen mit Vertretern der Stadt aus.
Zum ersten Mal seit 2019 (coronabedingt) stattete Landrat Sven Hinterseh kürzlich der Stadt einen Besuch ab. Nachmittags besichtigte er in Begleitung von Oberbürgermeister Erik Pauly und Bürgermeister Severin Graf das Konversionsareal, das generalsanierte Parkschwimmbad und die Verbandskläranlage.
Abends fand ein Austausch zu kommunalen Fragestellungen mit den Ortsvorstehern, Gemeinderäten und Vertretern der Verwaltung statt. OB Pauly wies in seiner Eröffnungsrede auf das besonders gute Verhältnis zum Landratsamt und dem Landrat hin.
Dieser wiederum zeigte sich sehr beeindruckt von den Besuchen vor Ort. Er freue sich, dass er diese Projekte nun offiziell besuchen konnte. In Donaueschingen ist er jedoch häufig, da das Landratsamt hier eine Außenstelle hat. Dazu folgt er oft Einladungen zu Besuchen in Schulen, Gesundheitseinrichtungen und Flüchtlingseinrichtungen. „Was treibt uns derzeit um?“, fragte Hinterseh und nannte die Versorgung von Flüchtlingen, die Entwicklung im Gesundheitsbereich.
Im Gesundheitsbereich vergleichsweise gut aufgestellt
In diesem sei der Kreis vergleichsweise gut aufgestellt, in der Krankenhausentwicklung habe man die Hausaufgaben gemacht. Größere Herausforderungen verursache der demografische Wandel. Die Situation für Alten- und Pflegeheime werde immer kritischer durch Kostensteigerungen, Personalmangel, reduzierte Bettenauslastung. Die Sozialausgaben würden sicherlich steigen und den Haushalt belasten, doch durch die bestehende Vollbeschäftigung könne man das derzeit gut abfedern.
Wohnen Eine künftige Problemstellung werde auch die Entwicklung der Wohnsituation, vor allem für junge Leute und Familien, sein, zwar nicht vergleichbar mit Ballungsgebieten, aber doch auch zunehmend.
Energie Michael Blaurock (Fraktionssprecher Bündnis 90/Grüne) stellte die Frage, wie der Landkreis zu neuen Energien steht, speziell auch zur Nutzung von Wasserstoff, da für ihn zu viele Freiflächen mit Photovoltaik/Solaranlagen „zugepflastert werden“. Hinterseh antwortete, dass das Problem erkannt sei. Er selbst favorisiere den Bau von Windkraftanlagen. Derzeit stünden 21 Anlagen im Kreis, sechs weitere sind geplant. Das Thema Wasserstoff sei in Berlin noch nicht geklärt, und auch das Land Baden-Württemberg müsse beginnen, ein Wasserstoffnetz aufzubauen. Inwieweit Unternehmen auf diese Energieversorgung zugreifen werden, werde sich dann herausstellen, da hier mit hohen Kosten zu rechnen sei.
Schulen Martin Auer (GUB) wollte wissen, wie der Landrat das Thema Kostenbeteiligung von Nachbargemeinden beim Schulneubau, aktuell der Realschule, einschätzt – ein aus Sicht des Landrats sehr heikles Thema, da von der Landesregierung noch keine Vorgabe erfolgt ist. Er plädiere dafür, dass die Gemeinden gemeinsam vertragliche Lösungen schaffen.
Pflege Gerhard Feucht (Ortsvorsteher Pfohren) fragte, welche Maßnahmen man bei steigendem Bedarf nach häuslicher und stationärer Pflege und andererseits zunehmendem Personalmangel ergreifen sollte. Der Kreis unterstütze, so Hinterseh, alle Lösungen und Projekte, die es betagten Menschen ermöglichen, solange als möglich zuhause versorgt zu werden, da die stationären Pflegekosten eine immense Belastung bei den Sozialausgaben für den Kreis bedeuten.
Gesundheit Monika Winterhalder (Ortsvorsteherin Hubertshofen) sprach die Problematik der ärztlichen Versorgung im Kreis an. Es fehle vor allem an Kinder-, Frauen- und Hausärzten. Welche Möglichkeiten zur Verbesserung hat das Landratsamt? Die Verantwortung für die ärztliche Versorgung liege bei der Kassenärztlichen Vereinigung, betonte Hinterseh. Die kommunale Politik habe kaum Einfluss. Man habe Ideen und würde gerne wollen, könne das jedoch aus rechtlichen Gründen nicht umsetzen. Medizinische Versorgungszentren könnten eine Lösung sein, war man sich einig, doch fehle die Bereitschaft, Risiken einzugehen. Damit Kommunen aktiv werden können, bedürfe es rechtlicher Veränderungen.
Die Verbandskläranlage
Funktionsweise
Über die Funktionsweise der Kläranlage des Gemeindeverwaltungsverbands Donaueschingen berichtete Betriebsleiter Martin Eschenhagen während eines Rundgangs am Nachmittag. Die Anlage ist die größte im gesamten Schwarzwald-Baar-Kreis mit einem Einzugsgebiet, das die Stadtgebiete Donaueschingen, Bräunlingen und Hüfingen umfasst. Zudem werden die Abwässer der Stadt Bad Dürrheim und der Gemeinde Brigachtal auf der Verbandskläranlage gereinigt.