Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung hat es auch in Donaueschingen schon gegeben. Seit Anfang November traf sich eine kleine Menschengruppe vor dem Rathaus, um von Montag bis einschließlich Donnerstag ihren Unmut kundzutun. Organisator war Frank Jäger, Leiter des Fitnessstudios Rückgrat in Donaueschingen. Zuletzt hat es eine ähnliche Veranstaltung im März gegeben.
Donaueschingen- Dieses Mal jedoch beim Hanselbrunnen. Der Zulauf ähnlich, rund 15 Menschen lauschten, was dort gesprochen wurde. Danach war jedoch eine geraume Zeit lang Ruhe und es gab keine entsprechenden Veranstaltungen in der Stadt.
Gruppe in Bewegung
Allerdings soll es nun eine weitere Veranstaltung mit derselben Zielrichtung geben: "Nach dem Gesetz über Versammlungen und Aufzüge wurde bei der Ortspolizeibehörde der Stadt Donaueschingen für den 1. Mai 2021 ein Aufzug gegen die Corona-Verordnung angemeldet", erläutert Rathaussprecherin Beatrix Grüninger. Angemeldet sind etwa 30 Personen. Zum Veranstalter gibt das Donaueschinger Rathaus keine weitere Auskunft.
Anders als die bisherigen Veranstaltungen handelt es sich jetzt um einen sogenannten Aufzug. Das bedeutet, die Teilnehmer werden sich durch die Stadt bewegen. Eine Erlaubnis ist dafür nicht notwendig: "Das Versammlungsrecht ist wie die Pressefreiheit ein Grundrecht. Dies bedeutet, dass hierfür keine Erlaubnis notwendig ist", erklärt Grüninger. Derzeit erfolge in Absprache mit dem Polizeirevier Donaueschingen die Prüfung, ob Einschränkungen für den angezeigten Aufzug notwendig seien.
Das sagt die Polizei
Der Polizei haben die bisherigen Kundgebungen keine Probleme bereitet, sagt Thomas Knörr, Leiter des Polizeireviers Donaueschingen. Der Zuspruch habe im Laufe der Zeit abgenommen, lediglich einzelne Unbelehrbare gebe es immer. Es sei jedoch nicht von Missständen zu sprechen.
