Gewerbe: Gewerbeentwicklung rückt wieder in den Fokus / Kommune will lokalen Bedarf ermitteln
Wie geht es mit der Gewerbeentwicklung in Steinach weiter? Nachdem ein Bürgerentscheid die Erweiterung des "Interkom" im Jahr 2015 gekippt hatte, soll nun der Bedarf ermittelt werden.
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Steinach. In erster Linie geht es dabei um die Erweiterung von Gewerbeflächen, die ursprünglich im "Interkom" geplant und dann per Bürgerentscheid gekippt wurden. "In Bezug auf die Erweiterung von Gewerbeflächen ist die Frage zu klären, welche Möglichkeiten der wirtschaftlichen Entwicklung umsetzbar sind", schickte Bürgermeister Nicolai Bischler voraus. Raumplanerisch sei ein kommunales Gewerbegebiet ebenso möglich wie ein Interkommunales.
Nach Rücksprache mit dem Regionalverband Südlicher Oberrhein werde im Regionalplan laut verbindlicher Vorgabe der Landesplanung zwischen Gemeinden mit verstärkter Siedlungstätigkeit und solchen unterschieden, in denen nur für die eigene Entwicklung angesiedelt werde. "Als sogenannter Eigen-Entwickler kann die Gemeinde Steinach gewerbliche Bauflächen für den Bedarf der ortsansässigen Betriebe ausweisen", erklärte Nicolai Bischler. Dafür gebe es keine zahlenmäßigen Vorgaben, beinhalte auch die innerörtliche Verlagerung von Betrieben und lokale Firmen-Neugründungen. Allerdings müsse der Flächenbedarf im Rahmen des Bauleit-Planverfahrens gegenüber dem Regionalverband plausibel dargelegt werden.
Und weil die genaue Festlegung des zukünftigen Bedarfs ansässiger Betriebe kaum möglich sei, könne im Rahmen der Eigenentwicklung auch eine Angebots-Planung erfolgen. Dafür würden Flächen vorgehalten, ohne den künftigen Nutzer zu kennen.
"Für die Gemeinde Steinach gilt ein regionalplanerischer Orientierungswert von drei bis fünf Hektar", informierte Bischler. Auch wenn der Wert festgelegt sei, müsse der tatsächliche Flächenbedarf im Zuge des Flächennutzungsplan-Verfahrens konkret begründet werden. "Damit können wir in Steinach entweder nach dem konkreten Bedarf planen oder eine Angebotsplanung vornehmen", betonte der Bürgermeister.
Orientierungswert von etwa drei bis fünf Hektar
In wie weit die umfassten Grundstücke dann tatsächlich nur für die Erweiterung, Verlagerung oder Neugründung ortsansässiger Firmen genutzt werde, liege in der Verantwortung der Gemeinde. "Die Vermarktung von Bauflächen in überregionalen Medien mag dem raumordnerischen Grundgedanken einer Eigenentwicklung entgegen laufen, wird jedoch nicht in Frage gestellt", verwies Bischler auf künftige Möglichkeiten. Allerdings könnten diese Flächen dann nicht mehr für die Erweiterung der im Bauleitplan-Verfahren aufgeführten ortsansässigen Firmen genutzt werden. Auch werde allein der Verbrauch der Flächen durch den Verkauf an Auswärtige oder eine ineffiziente Nutzung die erneute Ausweisung von Gewerbeflächen nicht begründen können.
Gemeinden mit verstärkter Siedlungstätigkeit wie beispielsweise Haslach könnten den für sie festgelegten Orientierungswert teilweise auf benachbarte Gemeinden oder interkommunale Gewerbegebiete übertragen, wenn sich im Gegenzug auf die Ausweisung entsprechender Flächen auf eigener Gemarkung verzichten. Die Eigen-Entwicklung dieser Gemeinde bleibe davon unberührt, wenn ein ortsansässiges Unternehmen erst nach der Flächen-Übertragung seinen Erweiterungs-Bedarf darlegt.
Nach der grundlegenden Information der Gemeinderäte werden in einem weiteren Schritt jetzt die ortsansässigen Firmen angeschrieben und mögliche Erweiterungspläne eruiert. Nach der konkreten Auswertung werden diese Zahlen dem Gremium wieder vorgestellt. "Wenn belastbares Zahlenmaterial vorliegt, werden wir diskutieren und überlegen, was möglich sein wird", blickte Bischler voraus. Auf die Nachfrage von Gemeinderat Tino Joos (CDU) bestätigte der Bürgermeister, dass die Firmen im Gewerbegebiet zu den Ortsansässigen gehören. Günther Schmid (FW) antwortete er, dass Firmen mit lediglich einer Filiale in Steinach nicht dazu gehören würden.
