Gemeinderat: Gremium geht Organisation der Landtwagswahl an / Sitzung geht zügig vonstatten
Zügig ist die Gemeinderatssitzung in Oberwolfach am Dienstag vonstatten gegangen. Bürgermeister Matthias Bauernfeind, seinen Mitarbeitern und dem Gremium war anzumerken, dass man kurz vor dem Lockdown nichts in die Länge ziehen wollte.
Oberwolfach. So lief alles in einem fast diskussionslosen "Schnell-Schnell-Verfahren" recht zügig ab. Schon im Vorfeld waren in Absprache mit den beiden Stellvertreterinnen des Bürgermeisters, Erna Armbruster und Regina Sum, zwei Tagungspunkte kurzfristig vertagt worden.
Anfragen von den wenigen anwesenden Bürgern gab es keine. Den drei Baugesuchen wurde ohne Aussprache zugestimmt: Wohnhausneubau auf vorhandenem Keller an der Wolftalstraße, Abbruch und Neubau einer Garage am Burghügel und der Antrag auf Neubau eines landwirtschaftlichen Geräteschopfs mit Bienenhaus und Hühnerstall im Mitteltal.
Bei der Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen und ortsüblichen Bekanntgaben, der so genannten Bekanntmachungssatzung, ging es darum, in Notsituationen eine gesetzlich geregelte Informationsplattform für gemeindliche Nachrichten und kurzfristige Aufrufe anbieten zu können. Durch das wöchentlich erscheinende Amtsblatt kann man nicht immer schnell und aktuell genug agieren. Deshalb wurde per einstimmigem Beschluss des Gemeinderats festgelegt: Für den Fall, dass eine rechtzeitige Bekanntmachung im Amtsblatt nicht möglich ist, kann man sich seitens der Gemeindeverwaltung auf eine "Notbekanntmachung" auf der Homepage der Gemeinde und durch Anschlag in den Bekanntmachungskasten am Rathaus und an der Festhalle beschränken. Selbstverständlich wird die Verwaltung darüber hinaus bemüht sein, etwa über die Tagespresse wichtiges Aktuelles schnellstens der Öffentlichkeit zu vermitteln. Jedenfalls ist durch die Satzungsänderung ein schnelles Verwaltungshandeln gesichert.
Auch bezüglich der Organisation der Landtagswahl am 14. März 2021 wurde in der Verwaltung auf dem Rathaus unter Pandemie-Gesichtspunkten neu nachgedacht. Ergebnis: Die beiden traditionellen Wahlbezirke Walke und Kirche zu einem Gesamtwahlbezirk werden zusammengefasst. Die Wahl lässt sich unter den Pandemie-Sicherheitsgesichtspunkten am besten in der Festhalle im Ortsteil Kirche organisieren. In den bisherigen Wahllokalen im Rathaus und im Schulhaus bei der Kirche hätte man vielfältige Probleme mit Abstands- und Hygieneregeln, die es voraussichtlich verpflichtend zu beachten gelten wird. Die Ausnahme soll zunächst nur für die bevorstehende Landtagswahl gelten. Die einhellige Zustimmung für diesen Vorschlag durch den Gemeinderat war nur Formsache.
Zwei Tagesordnungspunkte waren im Vorfeld kurzfristig abgesetzt worden: "Wolftalerlebnisradweg – Vorstellung des ersten Teilabschnitts" und die geplante "Umgestaltung des Festhallenplatzes unter besonderer Berücksichtigung der Parksituation". Somit konnte auf das Einbestellen von planendem Fachpersonal verzichtet werden.
