Der Hornberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Mittwochabend den Haushalt für dieses Jahr einstimmig verabschiedet. Es war die letzte Gemeinderatssitzung unter der Leitung von Bürgermeister Siegfried Scheffold.
Hornberg - Gegenüber dem Entwurf, den Kämmerin Simone Mayer bei der vorangegangenen Sitzung vorlegte, hatten sich aufgrund der Beratungen einige Änderungen ergeben, die nun eingearbeitet worden waren.
Der Gesamtergebnishaushalt weist nun im ordentlichen Ergebnis eine Unterdeckung in Höhe von gut 812 000 Euro aus, das entspricht einer Erhöhung um 6200 Euro. Hier wurden geringfügige Anpassungen vorgenommen.
Im investiven Bereich wurde die Planungsrate für die Wohnumfeldgestaltung in der Talstraße 11 aufgenommen und die Baukosten anteilig auf die Jahre 2024 und 2025 aufgeteilt. Für die Modernisierung des Neubaus der Schule wurden 40 000 Euro eingeplant sowie die Beteiligung an der Beregnungsanlage für den Sportplatz VfR mit 10 000 Euro. Die reinen Baumaßnahmen im Jahr 2023 liegen bei rund 2,15 Millionen Euro.
Ende 2023 wird der Gesamtfinanzhaushalt voraussichtlich einen Finanzierungsmittelbestand von -668 400 Euro ausweisen. Die Kreditaufnahme für das Jahr 2023 liegt bei 1,1 Millionen Euro. Die Schulden werden zum 31. Dezember 2023 voraussichtlich rund 3,8 Millionen Euro betragen. Dies entspricht einer durchschnittlichen Pro-Kopf-Verschuldung im Kernhaushalt von 892 Euro. Im Wasserhaushalt liegen die Schulden zum Ende des Jahres 2023 voraussichtlich bei rund 1,34 Millionen Euro und im Eigenbetrieb Freibad bei 897 000 Euro.
Die mittelfristige Finanzplanung wurde für die Jahre 2023 bis 2026 fortgeschrieben. Durch die Kreditneuaufnahmen und die Kredittilgung im Zeitraum 2023 bis 2026) wird sich der Schuldenstand bis Ende 2026 von 3,8 Millionen Euro (Stand (31. Dezember 2023) voraussichtlich um 1,2 Millionen Euro auf rund 5 Millionen Euro erhöhen.
Im gesamten Planungszeitraum werden die Überschüsse nicht ausreichen, um den Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit im jeweiligen Jahr decken zu können. Im Gesamtergebnis ergeben sich Defizite im Finanzierungsmittelbestand, so dass auf Darlehen beziehungsweise auf liquide Mittel zurückgegriffen werden muss.
Die Investitionen hätten ein überdurchschnittliches Volumen, so Bürgermeister Scheffold. Er ging größere Maßnahmen, wie die energetische Verbesserung der Gebäude, die Absicherung der Software in der Verwaltung und die Straßensanierung im Rubersbach, durch und unterstrich deren Notwendigkeit.
Von den Kosten für den Glasfaserausbau, der mit 10 Millionen veranschlagt ist, muss die Stadt eine Million tragen, davon sei bereits einiges vorfinanziert, so Bürgermeister Scheffold. Das sei nur durch zusätzliche Kreditaufnahmen möglich. Er appellierte noch einmal an die Anlieger, mitzumachen.
Ab dem Jahr 2025 werde wieder ein positives Gesamtergebnis erwartet, so der Bürgermeister. Wohin es im Jahr 2023 gehen werde, sei durch Pandemiefolgen und Ukraine-Krieg noch nicht genau absehbar.
Er habe sich bewusst dafür entschieden, sein Amt zum 1. Februar und nicht zum 1. Januar abzugeben, um für seinen Nachfolger eine solide Grundlage zu schaffen, erklärte Siegfried Scheffold.
Erich Fuhrer kommentierte den Haushaltsplan für die CDU-Fraktion. Die Unterdeckung im Kernhaushalt von 812 000 Euro bedeute, dass man wieder nicht in der Lage sei, die Ausgaben durch Einnahmen zu decken. Die Pro-Kopfverschuldung im Gesamthaushalt werde Ende 2023 bei gut 1400 Euro liegen und bis im Jahr 2016 bei gut 1800 Euro, eine Steigerung um 30 Prozent in drei Jahren, nur durch jetzt abschätzbare Ausgaben.
Die Ursachen lägen nicht im jetzt vorliegenden Haushalt sondern in der Vergangenheit, so Fuhrer. Die Entwicklung mache ihm Sorgen. Er wolle nicht erleben, dass die Stadt "irgendwann von der Aufsichtsbehörde etwas gesagt bekomme". Er riet, in Zukunft noch sorgfältiger zu überlegen, ob die eine oder andere Ausgabe wirklich gemacht werden müsse. Die CDU-Fraktion stimme dem Haushalt zu.
Bernd Laages stimmte dem Haushaltsplan für die SPD-Fraktion voll und ganz zu. Die Baumaßnahmen für 2,1 Millionen Euro im Bereich Schule, Breitband und Straßen seien notwendig. Für die SPD sei besonders die Modernisierung der Hausenstein-Schule wichtig, die Weiterentwicklung des evangelischen Kindergartens hänge davon ab. Auch die Instandhaltung der Leimattenstraße und der gemeindeeigenen Häuser sei vorrangig.
"Wir investieren in die Zukunft", war sich auch Fritz Wöhrle für die FW sicher. Er zählte als Beispiele die Maßnahmen Backbonenetz, Dorfsanierung Niederwasser und Schule/Kindergarten, Felssicherung am Schlossberg und den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden auf.
