Die Gemeinde Oberwolfach erwirbt eine Immobilie in der Rosenstraße. Die außerplanmäßige Investition erforderte für das laufende Haushaltsjahr den Erlass einer Nachtragssatzung, die in der Gemeinderatssitzung am Dienstag beschlossen wurde.
Die Entscheidung fiel mehrheitlich. Im gleichen Zuge wurden laut Rechnungsamtsleiter Thomas Springmann weitere Nachjustierungen im Haushaltsplan vorgenommen.
„Es ist ein außergewöhnliches Jahr mit Verbesserungen in fast allen Bereichen – es wird ein Rekordüberschuss in Höhe von rund einer Million Euro erwartet“, berichtete Springmann.
Seinen Ausführungen nach können im Ergebnishaushalt deutliche Mehreinnahmen von Gewerbesteuer (eine Million Euro) und Holzverkaufserlöse im Gemeindewald (100 000 Euro) verzeichnet werden. Die erfreuliche Entwicklung ergibt damit ein um 733 000 Euro besseres Ergebnis zum Planansatz (258 300 Euro).
„Berücksichtigt sind hierbei die zu bildenden Rückstellungen für die in 2025 zu erwartenden Umlagemehrausgaben für Kreis und Land“, so der Rechnungsamtsleiter. Da diese Rückstellungen in Höhe von voraussichtlich insgesamt 420 000 Euro erst übernächstes Jahr als Ausgaben abfließen, entwickelt sich der Liquiditätszuwachs aus laufender Verwaltung in 2023 noch besser als das Ergebnis.
Grunderwerb durch Einnahmeüberschuss möglich
Laut Springmann wird ein Einnahmeüberschuss in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro erwartet. Mit dieser Verbesserung können die außerplanmäßigen Mehrausgaben in Höhe von 275 000 Euro für den Grunderwerb in der Rosenstraße 4 finanziert werden, wie der Kämmerer erklärte. Zu kompensieren sei zudem der zu erwartende erneute Ausfall der Verkaufserlöse für die Bauplätze am Kirchplatz. „Saldiert man die übrigen abzusehenden Planabweichungen im Investitionsbudget, verbleibt unterm Strich noch ein Liquiditätsabfluss von etwa 200 000 Euro was verglichen mit der ursprünglichen Planung eine Verbesserung von rund 450 000 Euro bedeutet,“ so der Rechnungsamtsleiter.
Die Haushaltssatzung des laufenden Jahres enthält keine Kreditermächtigung und das ist auch bei der Nachtragssatzung nicht der Fall. Im Auge behalten werden sollte nach Ansicht des Kämmerers auch eine ganze Reihe von Maßnahmen, die geschoben wurden, weil sie zeitlich nicht mehr machbar waren. Dazu gehört unter anderem die Umgestaltung des Lindenplatzes an der Festhalle mit 170 000 Euro, die für nächstes Jahr anvisiert ist.
Der Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Oberwolfach liegt zur Einsichtnahme von Freitag, 3. November, bis Montag, 13. November, im Rathaus, Zimmer 16 (Thomas Springmann) öffentlich aus.
Ergebnishaushalt
Ordentliche Erträge:
8 814 000 Euro (Planansatz 7 688 000 Euro)Ordentliche Aufwendungen
7 822 700 Euro (Planansatz 7 429 700 Euro) Ordentliches Ergebnis
1 001 300 Euro (Planansatz 258 300 Euro)