Sitzung: Fischerbacher Gemeinderat entscheidet sich gegen Bestandserfassung / Finanzielle Lage der Gemeinde ist ein Grund
Fischerbach (stö). Der Fischerbacher Gemeinderat hat sich mit knapper Mehrheit von sechs Stimmen gegen die Vergabe der Arbeiten zur Analyse der Straßen entschieden. Fünf Ratsmitglieder hätten sich dem Vorschlag der Verwaltung angeschlossen.
Während der Ratssitzung wurde Franz Fippinger von der "Gesellschaft für Straßenanalyse" per Video dazu geschaltet. Fischerbachs Bürgermeister Thomas Schneider erklärte zunächst: "Im Zuge der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NHKR) müssen wir eine Eröffnungsbilanz erstellen. Das System von Herrn Fippinger liefert genau die Zahlen, die dafür benötigt werden."
Bisher habe sich die Gemeinde aus Kostengründen vor der Anschaffung gescheut, doch jetzt werde es benötigt. Franz Fippinger stellte zunächst sein Unternehmen und das Leistungsspektrum aus Datenaufnahme, Visualisierung, Datenverwaltung und Auswertung vor. Das Straßenmanagement mit dem "Roadsystem" bestehe aus einzelnen Modulen, die bedarfsorientierte Datenerfassung bestehe aus der Oberfläche sowie der Tragfähigkeit des Untergrundes.
Für jede Straße könne dann unter Berücksichtigung der Schadensbilder, der Verkehrsbelastung sowie der Entwicklung des Anlagevermögens der wirtschaftlich optimale Zeitpunkt für Unterhaltungsmaßnahmen berechnet werden.
Auf Nachfrage von Stefan Heizmann (Freie Wähler) erklärte Franz Fippinger: "Unsere Straßenbautechniker erheben die Daten vor Ort und anschließend wird eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durchgeführt." Tanja Spothelfer (FW) erkundigte sich nach den Folgekosten bei jährlicher Befahrung, nach der Größe des Fischerbacher Straßennetzes und einer möglichen Förderung. Fippinger sprach von 32,4 Kilometern Straßen, für die zunächst eine Digitalisierung erfolge und anschließend die Bestands- und Zustandsdaten erhoben werden.
Bürgermeister Thomas Schneider betonte: "Uns geht es zunächst um eine einmalige Zustandserhebung. Es sollen einmalig Grundlagen-Daten geliefert werden, die für das NHKR notwendig sind. Eine Risikobewertung soll zunächst nicht erfolgen."
Damit werde es zunächst auch keine Folgekosten geben. Die eigene Bewertung der Gemeindestraßen wäre aufgrund des unterschiedlichen Alters der Straßen sehr schwierig. Klaus Schmieder (CDU) verwies auf das laufende BZ-Verfahren, in dem Gemeindeverbindungsstraßen und Hofzufahrten saniert werden, und die aus der Gesamtlänge von über 30 Kilometern herausgerechnet werden könnten. Die finanzielle Lage der Gemeinde sei angespannt, obwohl das Straßenmanagement sicher eine gute Sache wäre, plädiere er für das Verschieben der Anschaffung um ein Jahr. Auch Sybille Braun (FW) war für das Verschieben und fragte generell nach der Notwendigkeit für die wenigen Straßen in Fischerbach.
Michael Kohmann (FW) ärgerte sich: "Ich verstehe nicht, warum wir als kleine Gemeinde alles analysieren, bewerten und messen lassen müssen. Da wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen!" Franz Fippinger betonte: "Was wir anbieten, ist ein Planungswerkzeug bestehender Straßen mit einem System, das den Sanierungsaufwand ermittelt." Es gehe nicht nur um die fachtechnische Aufarbeitung von Schäden, sondern auch die Ermittlung der besten Möglichkeiten. Denn rechtzeitige und wirtschaftliche Maßnahmen würden bares Geld sparen. Auch Thomas Schneider warb: "Es ist die einmalige Chance, um das Straßenmanagement auf gesunde Beine zu stellen. Wir könnten einen Schritt in die richtige Richtung machen."
Der Fischerbacher Gemeinderat stimmte mit sechs Stimmen gegen die Vergabe der Arbeiten für netto rund 20 000 Euro an die Gesellschaft für Straßenanalyse. Dazu sagte der Bürgermeister: "Ich finde es schade, akzeptiere aber das Ergebnis und nehme das Wort von Klaus Schmieder auf: Vielleicht sehen wir uns in dieser Sache im nächsten Jahr wieder." Damit verabschiedete er Franz Fippinger aus der Sitzung des Gemeinderates.
