Politik: Bundestagsabgeordnete Kordula Kovac informiert in Wolfach über Parlamentsarbeit / Interessierte stellen Fragen
Was machen die Bundestagsabgeordneten eigentlich und wie kommen politische Entscheidungen zustande? Am Dienstag nutzten zahlreiche Interessierte die Gelegenheit, lauschten und tauschten sich im Gasthaus Kreuz mit der CDU-Abgeordneten Kordula Kovac aus.
Wolfach. Einen Einblick in ihre Arbeit in Berlin gab Kovac und die Zuhörer konnten auch Fragen zu aktuellen Themen stellen. "Wie kann es sein, dass ich mit Platz 17 der Landesliste Baden-Württemberg vor drei Jahren in den Bundestag eingezogen bin", ging die Politikerin auf eine oft gestellte Frage ein und erläuterte das Prozedere der Kriterien. Der Einzug sei für sie völlig überraschend gekommen und habe beruflich wie privat weitreichende Veränderungen nach sich gezogen.
Sehr berührend erlebte die Wahl-Wolfacherin die Begrüßung "Guten Abend, Frau Kollegin" von Finanzminister Wolfgang Schäuble bei einem Treffen in Oberkirch und seine Frage, in welchen Ausschuss sie denn gerne möchte. "Ernährung und Landwirtschaft, wenn ich darf", habe sie geantwortet und bezeichnete ihre Arbeit in diesen als oftmals wichtiger wie die Debatten im Plenarsaal. Kovac ist außerdem auch im Ausschuss für Menschenrecht und humanitäre Hilfe, weinbaupolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion und im Petitionsausschuss.
"Die für die Menschen wichtige Arbeit wird in den Ausschüssen gemacht", findet die Politikerin und betont, dass die Diskussionen über ideologische Uneinigkeit hinweg sehr sachlich geführt werden. Ganz elementar sei Teamarbeit im Mitarbeiterstab: Ohne umfassende Vorbereitung der Berichterstatter sei das Durcharbeiten von 30 bis 35 Petitionen in einer Stunde nicht möglich, wie es üblicherweise der Ablauf mittwochs ab 8 Uhr morgens verlangt.
Der typische Wochenablauf einer der in der Regel 22 Sitzungswochen pro Jahr in Berlin, den die Politikerin vorstellte, ließ enge zeitliche Taktung erkennen. Hinzu kämen abendliche Einladungen von Interessenvertretern und Lobbyisten.
Dazu kamen später Fragen aus der Zuhörerschaft, wie diese auftreten. "Die Treffen werden nach Terminabsprache vereinbart", antwortete Kovac und erläuterte am Beispiel der Zigarettenindustrie, dass auch die Meinungen von etwa Tabakpflanzern gehört werden müsse, Demokratie funktioniere so. Des weiteren absolviere sie in ihrem Zuständigkeitsbereich Südbaden viele Besuche in der "wirklichen Welt" der Firmen, landwirtschaftlichen Betriebe und vieles mehr, um die notwendige Bodenhaftung nicht zu verlieren.
Zur Sprache kamen auch die für die Wirtschaft im Kinzigtal wichtige Verkehrsanbindung, insbesondere die Ortsumfahrung Haslach, und die Breitbandinfrastruktur. Das seien ganz klar Pflichtaufgaben und in Sachen B 33 habe Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer das Forcieren der verschiedenen Prüfaufträge nach der Sommerpause zugesagt. Bund und Land hätten auch die Signifikanz der Breitbandinfrastruktur im ländlichen Raum erkannt und stellen Fördermittel zur Verfügung. "Es gibt richtig viel Geld für den Breitbandausbau, aber es muss auch abgerufen werden", so die Abgeordnete. Die Kommunen seien aufgefordert, in den Haushaltsberatungen Prioritäten zu setzen und auch "was rein zu tun in die Kasse".
In den Debatten im Bundestag vertrat Kordula Kovac in bisher sechs Reden ihren Standpunkt. Manchmal sitzt sie auch hinter dem Redner als Schriftführerin. Das Gehalt entspricht mit runden 9000 Euro brutto im Monat dem eines Bundesrichters. 26 268 Kilometer pro Jahr ist die Abgeordnete im Flugzeug unterwegs, je nachdem von Karlsruhe oder Stuttgart aus.
