Gemeinderat: Rechnungsamtsleiter stellt Zwischenbericht vor / Bürgermeister erfreut über aktuelle Finanzlage
Von Arwen Möller
Im Technischen Ausschuss der Stadt Wolfach hat am Mittwochabend Rechnungsamtsleiter Peter Göpferich den Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2016 vorgestellt. Dabei hatte er "ganz erfreuliche Nachrichten" für das Gremium.
Wolfach. "Wir stehen für den Moment ganz gut da, auch gemessen daran, was wir alles machen", schickte Bürgermeister Thomas Geppert voraus. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer würde sich gut entwickeln, was die Haupteinnahmequelle der Stadt sei.
Rechnungsamtsleiter Göpferich hatte bewusst mit dem Zwischenbericht gewartet, bis die Unwetterschäden geschätzt und einige Vergaben getätigt waren. "Wir haben ein Plus von 248 000 Euro im Vergleich zur Planung", konnte er trotzdem vermelden. Jedoch seien knapp 1,3 Millionen Euro Kreditaufnahme 2016 eingeplant. Vor dem Hintergrund würde man trotz des Plus’ "nicht in Geld schwimmen".
Grund für die gute Entwicklung der städtischen Finanzplanungen seien eine gute Konjunktur- und Arbeitsmarktlage, eine ebensolche Entwicklung bei den Steuereinnahmen. Die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen lägen mit 2,2 Millionen Euro aktuell über dem niedrigen Ansatz. 2015 sei dieser Posten gegenüber den Vorjahren deutlich zurückgegangen. Göpferich meinte: "Zwei Millionen plus X ist das, was wir brauchen – wir sind also schon weg vom schlechten Ergebnis." Noch hätte Wolfach keine Schulden aufgenommen, aber man "müsse noch, jedoch nicht die voll veranschlagte Summe".
Als "größere Wolken" nannte Göpferich die Krisen von Brexit bis Kriege weltweit. Ob die Bundesmittel zum Stemmen der Flüchtlingskosten vom Land direkt an die Kommunen durchgereicht würden, sei noch nicht klar. Auch sei der Finanzpakt zwischen dem Land und den Kommunen dieses Jahr ausgelaufen. Der Landtag würde bereits 430 Millionen Euro von den Kommunen fordern. Der Gemeindetag habe entsprechend reagiert.
"Es gibt viele Maßnahmen, die wir aktuell umsetzen, aber auch finanzieren müssen", betonte er. Erfreulich sei ein Plus von 584 000 Euro netto an Gewerbesteuern, 15 000 Euro mehr Grundsteuereinnahmen, ein Plus von 30 000 Euro beim Lohn- und Einkommenssteueranteil und 46 000 Euro mehr an Sachkostenbeiträgen für die Schulen. Dem gegenüber steht ein Minus im Forst durch die Unwetter von 50 000 Euro sowie 30 000 Euro weniger beim Feuerwehrbudget wegen der vielen Einsätze. Noch könne der Winterdienst mit einem Minus von 40 000 Euro zu Buche schlagen. Weitere größere Minus-Posten seien der Gebäudeunterhaltungspool mit 15 000, der Straßenunterhaltungspool mit 25 000 und der Zuschuss zum Spital von 25 000 Euro.
Neben Grundstückserlösen von 20 000 Euro und einem ebenso hohen Vermächtnis sind vor allem folgende Maßnahmen teurer als der Plan geworden: die Erstinstallation im Lesezimmer für die Tourismus-Geschäftsstelle, die Sanierung des naturwissenschaftlichen Fachraums in der Herlinsbachschule, der Bahnübergang Engel Halbmeil. Außerhalb des Plans schlagen die Dachsanierung der Kirnbacher Gemeindehalle (wir berichten noch) und die Straßensanierung Hapbach zu Buche.
"Das ist auf Sicherheit kalkuliert, nicht auf Kante genäht", bilanzierte Bürgermeister Geppert abschließend.