Finanzierung fürs Kinzigtalbad ist festgelegt

Am Ende sprach Zweckverbandsvorsitzender Manfred Wöhrle von einem "Meilenstein": In einer Sitzung am Dienstagabend hat der Zweckverband Kinzigtalbad sich einstimmig für die kostenreduzierte Planungsvariante 4.0 für das Kinzigtalbad ausgesprochen. Auch über die Finanzierung der Differenz zwischen den ursprünglich veranschlagten 9,5 Millionen Euro und den 11,1 Millionen Euro der Variante 4.0 wurde entschieden.

Nachdem im Mai dieses Jahrs bekannt wurde, dass die für das Kinzigtalbad veranschlagten Kosten von 9,5 auf 12,3 Millionen steigen würden, entschieden sich die im Zweckverband beteiligten Gemeinden für die kostenreduzierte Variante 4.0 für 11,1 Millionen Euro. Allein Wolfach machte zu diesem Zeitpunkt bereits deutlich, dass die Stadt angesichts ihrer Haushaltslage nicht in der Lage sei, diese Mehrkosten mitzutragen. In seiner Sitzung am 19. Oktober sprach sich der Wolfacher Gemeinderat zwar dafür aus, die Variante 4.0 zu unterstützen, deckelte seinen Investitionszuschuss an den Mehrkosten allerdings auf 108 000 Euro. Der Rest – 156.000 Euro – soll durch Drittmittel finanziert werden (wir haben berichtet).

"Haben gemeinsam eine Verantwortung"

"Wir haben eine gemeinsame Verantwortung für die Region und es kann sich keiner erlauben, aus dieser Verantwortung auszuscheren", betonte Manfred Wöhrle zu Anfang der Sitzung. "Wir kämpfen alle fürs Kinzigtalbad."

Zunächst hatten die Verbandsmitglieder über die Ausführung der Planungsvariante 4.0 zu befinden. Alle stimmten dafür. Schließlich ging es um die Erstellung von Honorarverträgen für die beauftragten Büros. Hierbei wurde dieser Punkt durch den Zusatz ergänz, dass es in Feinplanung, vergabe und Ausführung eine größtmögliche Vorsorge dahingehend geben soll, dass es gegenüber den derzeit geschätzten Kosten von 11,1 Millionen Euro zu keinen Mehrkosten kommt. Auch dem stimmte der Zweckverband geschlossen zu.

Eine größere Diskussion gab es um Frage nach der Finanzierung der Mehrkosten durch Darlehen beim Zweckverband. Die Verbandsmitglieder sollen den Schuldendienst entsprechend ihres Anteils an den weiteren Investitionskosten tragen. Dieser Anteil ist in der Zweckverbandssatzung festgelegt. Allein die Stadt Wolfach bringt einen festen Anteil von 108.000 Euro ein, die restlichen 156.000 Euro, die eigentlich von Wolfach hätten kommen sollen, sollen durch Drittmittel – Spenden, Sponsoring und ähnliches – finanziert werden. Falls der Betrag von 11,1 Millionen Euro überschritten wird, will sich Wolfach mit einem Anteil von 10,81 Prozent an den weiteren Kosten beteiligen – maximal aber nur bis zu Mehrkosten von 500.000 Euro. Schiltach beteiligt sich in diesem Fall mit 5,69 Prozent (höchstens 28 450 Euro). "Wir gehen nicht davon aus, dass wir die 11,1 Millionen Euro nicht halten können", betonte Manfred Wöhrle wiederholt, "wir müssen uns aber gegen finanzielle Eventualitäten absichern."

"Wir in Wolfach haben immer wieder gefragt, ob man die 11,1 Millionen Euro nicht weiter auf 10,5 Millionen herunterbrechen kann und haben uns das als Obergrenze gesetzt. Auf Basis dieses Betrags haben wir einen Schlüssel von 10,81 Prozent errechnet, was 108.000 Euro ergibt", erklärte Wolfachs Bürgermeister Thomas Geppert, wie sein Gemeinderat den Festbetrag bestimmt hatte. Die Drittmittel-Generierung laufe, 65.000 könnten wohl aus Wolfach kommen, erklärte Geppert.

Udo Prange erinnerte an eine Sitzung, bei der die Räte aller beteiligten Gemeinden über die Kostensteigerung informiert wurden und bei der Haslachs Bürgermeister Heinz Winkler darum bat, dennoch nicht am Kostenschlüssel zu feilen. "Genau das passiert jetzt. Jede Gemeinde kann einen Grund finden, warum die Zahlung bei ihr so gerade nicht passt", sagte Prange und betonte, dass Hausach mit 50 Prozent den Löwenanteil der Kosten trage. "Des Weiteren haben wir gerade einen neuen Filter im Hallenbad eingebracht, der alte Bestand hat also auch einen gewissen Wert. Und wir stellen den Standort und die Infrastruktur. Wen irgend jemand etwas vor der Brust hat, dann ist das Hausach", erklärte er.

Drei Städte teilen sich Wolfachs Anteil auf

Schlussendlich stimmte aber der gesamte Zweckverband für das Finanzierungsmodell.

Eine Überraschung hatten Manfred Wöhrle, Heinz Winkler und Schiltachs Bürgermeister Thomas Haas für den Zweckverband: So wollen sich die Städte Haslach, Hausach und Schiltach den Anteil von Wolfach bei unvermeidbaren Finanzierungen bei der Erstinvestition, die 11,6 Millionen Euro überschreiten, untereinander aufteilen. In diesem Fall würde Schiltach 5,69 Prozent (höchstens 39.830 Euro), Haslach und Hausach jeweils 5,405 Prozent (höchstens jeweils 37.835 Euro) übernehmen. "Wir müssen die Differenz einfach schließen und was den Hausacher Gemeinderat betrifft, sehe ich eine gute Chance, dass er diesen Vorschlag mitgeht", erklärte Manfred Wöhrle.

Oberwolfachs Bürgermeister Matthias Bauernfeind sagte, dass er damit rechne, dass sein Rat sich dafür einsetzen wird, zuerst Drittmittel einzuholen, bevor er selbst für Mehrkosten aufkommt. "Ich bin der Meinung, dass wir eine Finanzierungssicherheit brauchen und die Drittmittel aus diesem Grund nachrangig einsetzen", befand Wöhrle. "In diesem Fall bin ich aber dafür, das als Beschluss auch so zu formulieren", schlug Bauernfeind vor. Der Zeckverband kam dem nach und stimmte dafür, Drittmittel nachrangig einzusetzen.

Schließlich stellte Thomas Geppert im Auftrag des Wolfacher Rats den Antrag, die Zweckverbandssatzung dahingehend zu ändern, dass bei Abstimmungen nicht wie bisher eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig ist, sondern eine Fünf-Sechstel-Mehrheit. Bis auf die Wolfacher Vertreter stimmten alle Verbandsmitglieder dagegen.

Sie empfahlen allen Vertretern des Weiteren, über die beschlossene Finanzierung in den jeweiligen Räten abzustimmen – "als Signal, dass alle hinter dem Bad stehen", erklärte Manfred Wöhrle.