Die stellvertretende Bürgerbüro-Leiterin Melanie Hummel vor dem Tresor, in dem die Stimmzettel und Umschläge bis zum Wahltermin aufbewahrt werden Foto: Reinhard

Für die Rathausmitarbeiter bedeuten zwei parallel stattfindende Wahlen einen großen Aufwand.

Für die Bürger ist es praktisch, für die Verwaltungen bedeutet es Aufwand: Am 24. September findet in Mühlenbach, Steinach und Hausach parallel zur Bundestags- eine Bürgermeisterwahl statt. Der Schwabo hat im Hausacher Rathaus nachgefragt, was alles organisiert werden muss.

Hausach. Natürlich sei es für sie in vielerlei Hinsicht praktisch, zwei Wahlen parallel durchzuführen, erklärt Kathrin Welle, die zusammen mit Hauptamtsleiterin Viktoria Malek die Wahlen federführend organisiert. "Es ist durchaus sinnvoll, man kann zum Beispiel Bestellungen für Wahlbriefe, Umschläge und andere Unterlagen analog machen", sagt sie. Und man müsse auch an die Bürger denken, für die es angenehmer sei, nur einmal zur Wahl gehen zu müssen.

Aus diesem Grund habe es im Verwaltungsapparat bald intern die Überlegung gegeben, die Bundestags- und Bürgermeisterwahl zusammenzulegen – auch wenn noch gar nicht klar war, an welchem Datum der Bundestag gewählt werden sollte. Der Gemeinderat stimmte diesen Vorschlag schließlich zu.

Seminare

Noch bevor der amtierende Bürgermeister Manfred Wöhrle bekannt gegeben hatte, dass er nicht mehr antreten will, nahmen die im Rathaus für die Wahl Verantwortlichen – in Hausach Welle und Malek – im Oktober 2016 ein Seminar zur Bürgermeisterwahl teil, das der Gemeindetag organisiert hatte. Im Juni 2017 folgte ein Seminar zur Bundestagswahl. In diesen erfuhren sie die gesetzlichen Rahmenbedingungen, lernten Fristen kennen und bekamen einen Terminkalender, in dem detailliert festgehalten ist, wann was erledigt werden muss, damit die gesetzmäßigen Fristen eingehalten werden können.

Koordination Wahlhelfer

Danach ging es an die Detailplanung. "Das beinhaltet unter anderem die Festlegung der Wahlbezirke sowie die Koordination der Wahlhelfer", so Welle. Ersteres ist in Hausach leicht, denn an den drei Bezirken ändert sich nichts. Anders sieht es bei der Koordination der Wahlhelfer aus: Die für die Wahlen nötigen 36 Helfer müssen in Vormittags- und Nachmittagsschichten eingeteilt werden, am Wahltag müssen, ab 18 Uhr müssen alle anwesend sein.

Bestellung der Stimmzettel

Schließlich werden die Wahlumschläge und Stimmzettel bestellt – jeweils etwas mehr als es Wahlberechtigte gibt. "Bei 4696 Wählern haben wir für die Bürgermeisterwahl zum Beispiel 4800 geordert", berichtet Welle. Diese werden beim Landratsamt in Villingen abgeholt, die wählenden Kommunen sprechen sich untereinander ab, wer hinfährt und sie holt. Die Unterlagen für die Bundestagswahl sind seit Ende der vergangenen Woche in Hausach. Bei den Zetteln und Umschlägen für die Bürgermeisterwahl muss natürlich erst die Bewerbungsfrist ablaufen. "Danach dauert es erfahrungsgemäß etwa eine Woche, dann sind die Papiere fertig", weiß Welle. Bis sie benötigt werden, werden sie im Tresor im Keller des Rathauses gelagert.

Stellenausschreibung

Die Stellenausschreibung für das Amt des Bürgermeisters im Staatsanzeiger und in der örtlichen Presse muss ebenfalls vorbereitet werden, sie muss zwei Monate vor dem Wahltermin erfolgen. "In den Seminarunterlagen gibt es Muster, die wir verwenden können", erklärt Welle. In Hausach erfolgte sie am 21. Juni, der späteste Termin wäre der 30. Juni gewesen. Bewerbungen konnten ab dem 1. Juli abgegeben werden. "Alle, die vor 0 Uhr abgegeben worden wären, wären ungültig gewesen", sagt Welle. Sie und ihre Kollegin Malek hatten das sogar mit einem Gang zum Briefkasten kontrolliert.

Eingang der Bewerbungen

Geht innerhalb der Frist eine Bewerbung im Rathaus ein, wandert sie erst einmal auf den Schreibtisch von Tina Moser. Sie vermerkt auf dem Umschlag Datum und Uhrzeit des Eingangs und gibt ihn dann an den Vorsitzenden des Wahlausschusses weiter. In Hausachs Fall ist das Manfred Wöhrle. Er öffnet den Umschlag und überprüft die Unterlagen auf Vollständigkeit. Der Gemeindewahlausschuss beschließt sie als letztes Organ.

Was gehört überhaupt alles in eine Bewerbung um das Amt des Bürgermeisters? "Erstaunlich wenig", meint Kathrin Welle und zählt auf: "Eine Wählbarkeitsbescheinigung, eine eidesstattliche Erklärung des Kandidaten zur Wählbarkeit und ein Bewerbungsschrieben. Da reicht aber auch ein Zweizeiler."

Bekanntmachungen

Schließlich müssen für das Amtsblatt mehrere Bekanntmachungen vorbereitet werden, zum Beispiel die mit dem Hinweis auf Einsicht in öffentliche Wählerverzeichnis. Das heißt, jeder Wähler kann ins Bürgerbüro gehen und nachschauen lassen, ob er registriert ist. Für alle Bekanntgaben müssen Fristen eingehalten werden, sonst ist die Wahl anfechtbar. Das gilt sowohl für Bundestags- als auch für die Bürgermeisterwahl.

Wahltag

Am Wahltag müssen Welle und Malek die Wahlräume in der Graf-Heinrich-Schule vorbereiten. Tische und Stühle müssen gerückt werden, Urnen aufgestellt und Kugelschreiber bereit gelegt werden. Jeder Wahlbezirk bekommt einen Raum. Um 8 Uhr schließt Welle die Tür auf. Gewählt werden kann bis 18 Uhr. Danach gibt der Wahlvorstand laut das Ende der Wahlzeit bekannt. Dann wird ausgezählt. Die Anzahl der Stimmen und auf wen sie entfallen hält der Wahlschriftführer für den jeweiligen Bezirk im Protokoll fest. Das Ergebnis wird in der Stadthalle bekannt gegeben. Für Welle und Malek ist der Tag dann aber noch nicht vorbei. Sie müssen noch aufräumen, die Vollständigkeit der Wahlniederschrift überprüfen und ein paar Unterlagen ans Landratsamt schicken.

Aufwand

Der Aufwand zur Vorbereitung der Wahlen bezeichnet Welle als "enorm". Von der Organisation her von dem, was im Vorfeld gemacht werden kann ist es eigentlich überschaubar. Die Fristen und Bekanntgaben und dass rechtliche Vorgaben eingehalten werden müssen, das ist das Aufwändige", meint sie. "Zu meinen üblichen Aufgaben sind das nochmal 50 Prozent, die dazukommen. Das muss ich mir gut einteilen."

INFO

Wer wählt?

Auch in Mühlenbach und Steinach wird am 24. September sowohl der Bundstag als auch ein neuer Bürgermeister gewählt. In Mühlenbach gibt es derzeit zwei Bewerber: Helga Wössner, Stadträtin aus Lahr, und Martin Göhringer, Hauptamtsleiter von Hofstetten. Um das Amt es Steinacher Bürgermeisters bewirbt sich bisher nur Nicolai Bischler, Diplomfinanzwirt aus Freiburg.