Hausach beschließt Rekordhaushalt

Hausach. "Ein Rekordvolumen, das so in seiner Gesamtheit nicht erwartet und nicht vorgesehen war", fasste Bürgermeister Manfred Wöhrle eingangs der Ratssitzung am Montagabend den Haushalt zusammen. Doch mit dem Bau des Kinzigtalbads, der Sanierung des Freibads und der Erweiterung der Graf-Heinrich-Schule habe es eben auf einen Schlag gleich drei kostenträchtige Maßnahmen gegeben. Immerhin gebe es aber keine Steuererhöhungen, freute sich Wöhrle . Er spielte die Zahlen aber auch nicht herunter: "Der Haushalt wird in 2017 und auch den folgenden Jahren eine Herausforderung, keine Frage", betonte der Bürgermeister, "aber ich hoffe, dass wir damit die wesentlichen Weichen für die Zukunft stellen."

Verwaltungshaushalt

Kämmerer Werner Gisler stellte die wesentlichen Eckdaten des Haushalts und seine allgemeine Entwicklung vor. "Wir liegen 30 Prozent über dem Volumen des vorangegangen Haushalts mit 19,79 Millionen Euro", erklärte er.

Der Verwaltungshaushalt 2017 mit 16,29 Millionen Euro übertreffe den vom Vorjahr nur geringfügig (15,78 Millionen Euro). Der Vermögenshaushalt mit 8,79 Millionen Euro übersteigt den von 2016 (vier Millionen Euro) allerdings um satte 120 Prozent.

Schließlich präsentierte Gisler die Einnahmen im Verwaltungshaushalt im Vergleich zu den Rechnungsergebnissen 2014 und 2015 sowie den Planansätzen für 2016 und 2017. So habe es beispielsweise bei der Grundsteuer A und B wenige Veränderungen gegeben. 2017 veranschlagt die Gemeinde bei der Gewerbesteuer allerdings Einnahmen in Höhe von 3,8 Millionen Euro. 2016 waren es nur drei Millionen Euro gewesen. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer steigt leicht von 3,08 Millionen Euro (2016) auf 3,19 Millionen Euro an. "Eine erfreuliche Entwicklung", meinte Gisler. Gleiches gelte für die Zuweisungen vom Land. 2016 waren für Hausach noch 1,53 Millionen Euro geplant, 2017 rechnet Hausach mit 1,79 Millionen Euro.

Bei den Ausgaben schlagen die Personalkosten mit 3,21 Millionen Euro zu Buche (2016: 1,05 Millionen Euro). "Derzeit arbeiten insgesamt 75 Personen für die Stadt Hausach", erklärte Gisler. "Die höheren Personalausgaben gründen sich auf diverse Neuanstellungen wie zum Beispiel den neuen Archivar." Den Löwenanteil bei den Ausgaben macht mit 3,3 Millionen Euro (38,95 Prozent) die Personalkosten verrechnet mit den der Verwaltungs- und Betriebsaufwand (3,3 Millionen Euro) aus.

Vermögenshaushalt

Bei den Einnahmen im Vermögenshaushalt schlägt vor allem eine vorgesehene Kreditaufnahme für Investitionen mit drei Millionen Euro zu Buche – sie macht fast ein Drittel der gesamten Einnahmen aus. Wofür dieser gebraucht wird, wird mit einem Blick auf die Ausgabenseite deutlich: Es sind Baumaßnahmen für 5,8 Millionen Euro geplant.

Investitionen

Wesentliche intensive Maßnahmen sind dabei unter anderem die Sanierung und Erweiterung der Graf-Heinrich-Schule (2,5 Millionen Euro), die Erweiterung der Schulmensa (725 000 Euro), die Generalsanierung und Umbau des Freibads (1,5 Millionen Euro) und die Baukostenumlage an den Zweckverband Kinzigtalbad (1,6 Millionen Euro).

Schulden

Für Ende 2016 hatte Hausach mit einem Schuldenstand von 4,09 Euro gerechnet. Da aber laut Gisler eingeplante Kredite nicht in Anspruch genommen wurden, belief sich der tatsächliche Stand auf 1,8 Millionen Euro. Für 2017 rechnet die Kämmerei mit Schulden in Höhe von 4,54 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 790 Euro entspricht. "Es ist sportlich, was wir uns da vorgenommen haben und für uns alle eine Herausforderung", schloss Gisler.

Stellungnahmen

Zwar handle es sich bei dem Haushalt 2017 um einen "Rekordhaushalt", aber er fahre keine Lorbeeren ein, lautete die Stellungnahme der Freien Wähler, die Ines Benz vortrug. Sie sprach von "nie da gewesenen Ausgaben", die der Verwaltung die Schweißperlen auf die Stirn trieben. Allerdings seien alle Investitionen auf die Zukunft ausgerichtet, betonte die Fraktion. Mit der Hoffnung auf keine weiteren unvorhergesehenen Investitionen würden die Freien Wähler dem Haushalt zustimmen, erklärte Benz.

Bernd Kohmann als Sprecher der SPD sagte, dass viele Investitionen, mit denen die Gemeinde schon längst hatte beginnen wollen, jetzt zeitgleich auf die Sanierung und Erweiterung der Graf-Heinrich-Schule fallen. Des Weiteren betonte er im Namen seiner Partei die Wichtigkeit der Energiewende. "Eine zukünftige Eröffnung des Kinzigtalbads ohne E-Tankstelle wäre ein Armutszeugnis", meinte er beispielsweise. Er wies außerdem auf die gute wirtschaftliche Ausgangslage Hausachs hin.

Die Grünen mit ihrem Sprecher Augustin Wölfle bezeichneten den Plan als "vertretbar", schließlich sei die Konjunktur stabil.

"Wir müssen tatkräftig in die Zukunft zu investieren", sagte Frank Breig im Namen der CDU. Die geplanten Maßnahmen seien eine große Herausforderung, für die Kreditaufnahmen eben notwendig seien.

Schlussendlich stimmten alle Gemeinderatsmitglieder für den Haushaltsplan 2017.