Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft des Landtags berät übre Zuschussantrag. Einige Fragen nicht beantwortet.
Hausach - Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft des Landtags Baden-Württemberg tagt heute ab 14 Uhr in Stuttgart, um auch über den Zuschussantrag aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm in Höhe von 1,8 Millionen Euro fürs Kinzigtalbad zu entscheiden. Im Rat war das Projekt bereits am Montag Thema in der Frageviertelstunde.
Das Kinzigtalbad steht für den Landtagsausschuss auf der Tagesordnung unter Punkt zwei von 23. Ähnlich wichtig scheint das Projekt Reinhard Welle und seinen Mitstreitern zu sein – mit einem von ihnen war Welle zur jüngsten Ratssitzung gekommen.
Einige Fragen seien seit Monaten nicht beantwortet worden. Deshalb habe man nochmal schriftlich dazu aufgefordert. Welle geht es laut eigener Aussage dabei insbesondere um das zu erwartende Betriebsergebnis, inklusive den Finanzierungskosten oder weiteren Kosten. Er betont: "Wir wollen eine nachhaltig gesicherte Finanzierung für das Ganzjahres- und Freibad." Dazu gehört für ihn auch besagte detaillierte Finanzierungsprognose – für gute wie weniger gute wirtschaftliche Zeiten.
"Die Entscheidung über den Zuschuss fällt im Wirtschaftsausschuss", antwortete Bürgermeister Manfred Wöhrle. Erst bei positiver Nachricht wolle man die Rahmenbedingungen vorstellen und könne weitere Aussagen machen. Sowohl Betriebs-, Finanzierungs- und Abschreibungskosten würden dann auf den Tisch kommen – mit Durchschnittswerten und auf der Basis der Entwurfsplanung des Kinzigtalbads.
Dann würden noch fortführende Ratsbeschlüsse wie das VOF-Verfahren mit europaweiter Ausschreibung ausstehen. Dessen Ergebnis mit gegebenenfalls modifizierter Badplanung werden dann im Gemeinderat wie auch der Öffentlichkeit vorgestellt. Auf Welles Frage zur Finanzierungsprognose sagte Wöhrle, dass Verwaltung und Rat bereits die Stadthalle mit 3,5 Millionen Euro finanziert hätten: "Der Gemeinderat würde nie ohne Finanzierungsplan einer Planung zustimmen, das wäre fahrlässig", betonte Wöhrle für mehr Vertrauen werbend. Welle meinte abschließend: "Ich verlasse mich darauf, dass wir dann informiert werden."
