Erst sagte die Telekom den Breitbandausbau in Hofstetten zu, zumindest für den Ortskern, jetzt will sie ihn doch nicht übernehmen. Doch das ist nicht die einzige Kröte, die die Gemeinde schlucken muss.
Eigentlich hatte die Telekom im vergangenen Jahr zugesagt, den Breitbandausbau in Haslach und Hofstetten zu übernehmen und Ende 2024, spätestens im Verlauf des Jahres 2025 hätten die erforderlichen Arbeiten beginnen sollen. Auch wie der Ausbau in Hofstetten vonstatten gehen würde, war schon geklärt. Für die Gemeinde war diesbezüglich ein hybrides Modell des Ausbaus vorgesehen. Der Ortskern wäre eigenwirtschaftlich durch die Telekom ausgebaut worden, den für das Unternehmen wirtschaftlich uninteressante Außenbereich hätte die Breitband Ortenau übernommen.
Im April dieses Jahres hatte die Telekom den Gemeinderat in einer nicht-öffentlichen Sitzung dann auch noch einmal mündlich versichert, dass sie an den Ausbauplänen für Hofstetten festhält. Es schien, als sei alles in trockenen Tüchern und danach ging erst einmal alles den für solche Verfahren gewohnten Gang. Zu diesem gehört unter anderem ein Markterkundungsverfahren, das die Ausbaupläne privater Netzbetreiber abfragt und sicher stellt, dass der staatliche Eingriff nicht zu einer Überlagerung bestehender Infrastruktur führt oder zum Nachteil privater Investitionen ist.
„Im Rahmen dieses Markterkundungsverfahren hätte sich die Telekom äußern und Farbe bekennen müssen. Ich ging davon aus, dass das eine Formalie ist“, berichtet Hofstettens Bürgermeister Martin Aßmuth auf Anfrage der Redaktion. Doch dem war nicht so. Die Telekom reagierte nicht, so dass das Geschäftsführer der Breitband Ortenau, Josef Glöckl-Frohnholzer, im Juli um eine Stellungnahme bat, Aßmuth wurde in den E-Mail-Verlauf miteingebunden. Doch wieder kam von der Telekom keine Antwort, so dass allmählich klar wurde, dass die Telekom das Interesse verloren hatte und davon auszugehen ist, dass sie den Breitbandausbau im Hofstetter Ortskern nicht übernehmen wird.
Doch dass die Telekom Hofstetten hängen lässt, ist nicht die einzige Kröte, die die Gemeinde schlucken muss. Zwar hat sie mit der Breitband Ortenau, die nun den Breitbandausbau im Ortskern übernehmen wird, eine Alternative. Doch die geht mit einer enormen Kostensteigerung einher.
Nachdem die Ampel-Koalition im vergangenen Oktober die Bundesförderung für den Breitbandausbau gestoppt hatte, gab es eine neue Förderkulisse: Nach dieser übernimmt der Bund 50 Prozent der Kosten, 40 Prozent entfallen auf das Land und die restlichen zehn Prozent übernimmt die jeweilige Kommune. Mit der Zusage der Telekom hätte der zu zahlende Anteil Hofstettens für den Außenbereich bei Gesamtkosten in Höhe von 4,61 Millionen Euro 461 000 Euro betragen. Von diesem Betrag wären die Förderungen und Pachteinnahmen abgezogen worden, so dass es am Ende 560 000 Euro gewesen wären.
Glöckl-Frohnholzer hat Hofstetten zwar versichert, dass die Breitband Ortenau ohne Zeitverlust zu den ursprünglichen Plänen mit dem Ausbau beginnen kann, doch steigen die Baukosten, dadurch dass der Ausbau des Ortskerns hinzukommt, auf insgesamt 6,6 Millionen Euro an. Der Anteil für Hofstetten liegt damit bei 660 000 Euro. Dadurch, dass bei diesem Modell mit einer schnelleren Refinanzierung zu rechnen ist, da damit auch die Pachteinnahmen höher sind, steigt der kommunale Eigenanteil auf eine Million Euro.
Aßmuth zeigte sich verärgert: „Ich finde das Vorgehen absolut unzufriedenstellend.“ Die Telekom versprach auf Anfrage der Redaktion, die für die Angelegenheit zuständigen Ansprechpartner zu kontaktieren. Bis zu Redaktionsschluss war dies aber noch nicht gelungen.
Gemeinderatssitzung
Der Hofstetter Gemeinderat beschäftigt sich in seiner Sitzung am Dienstag, 19. September, um 20 Uhr im Bürgersaal Hofstetten unter anderem mit der Beschlussfassung über die Patronatsänderung für den Breitbandausbau in Hofstetten im Zuge der neuen Förderkulisse. Eine Patronatserklärung ist die Erklärung der Bereitschaft, seine Kreditverpflichtungen zu erfüllen. Außerdem wird der neue Ausbauplan vorgestellt.