Nachdem die Telekom den Breitbandausbau von Hofstetten – entgegen der mündlichen Zusage im Frühjahr – jetzt doch nicht übernimmt, hat sich die Breitband Ortenau zum geförderten Ausbau bereit erklärt. Die Gemeinde kostet das eine Stange Geld.
Bürgermeister Martin Aßmuth bedankte sich zunächst bei Geschäftsführer Josef Glöckl-Frohnholzer für die Einstellung, dass es mit dem Ausbau in Hofstetten weitergehen müsse.
Seitens der Breitband Ortenau erklärte dieser den grundsätzlichen Ausbau in zwei Phasen. Für den ersten Bereich „Mühlenmatten“ sei bereits in zwei Wochen Baustart. Dort werde über Haslach angeschlossen und im Frühjahr 2024 sollen die Arbeiten fertig sein.
Im Laufe des Markterkundungsverfahrens nach den neuen Förderkriterien hätte sich die Telekom verbindlich zum eigenwirtschaftlichen Ausbau des Ortskerns verpflichten müssen, was sie entgegen ihren Absprachen im April dieses Jahres aber nicht getan habe. Für Hofstetten bedeute das konkrete Mehrkosten von 400 000 Euro für den Eigenanteil und eine Erhöhung der Gesamtkosten um zwei Millionen Euro. Bisher hatte die Gemeinde eine sogenannte Patronats-Erklärung über 461 000 Euro abgegeben, was zehn Prozent der geschätzten Baukosten im Außenbereich von Hofstetten beträgt.
Mit dem Ausbau durch die Breitband Ortenau werde eine neue Patronatserklärung über 660 000 Euro notwendig, weil jetzt die geschätzten Baukosten bei 6,6 Millionen Euro liegen würden. Die Kosten würden seitens der Breitband Ortenau hinsichtlich der Förderung konservativ berechnet und könnten am Ende auch niedriger ausfallen. Der künftige Netzbetreiber stehe mit der Vodafone als Vertragspartner der Breitband Ortenau bereits fest.
Bund und Land fördern Maßnahme zu 90 Prozent
Einen Vorteil für die Gemeinde sah Glöckl-Frohnholzer in der Amortisierungsphase der Investition von 16 Jahren, die den Breitbandausbau zu einer relativ guten Kapitalanlage mache. Ein hoher Fördersatz von Bund und Land mit insgesamt 90 Prozent sowie die Pachteinnahmen aus der Netzvermietung würden sich lohnen. Außerdem sah der Breitband-Geschäftsführer einen großen Vorteil in der zeitlichen Umsetzung des Ausbaus. Anfang Oktober werde ein neuer Planer im Unternehmen eingestellt, der sich bevorzugt um Hofstetten kümmern werde. Aufgrund der dörflichen Struktur rechne er mit dem Erreichen der geforderten Punktezahl als Bewertungskriterium für die Förderung, die bereits am kommenden Dienstag feststehen soll.
Gemeinderat Wilhelm Uhl (CDU) machte seinem Ärger über das Vorgehen der Telekom mit deutlichen Worten Luft. Helmut Lupfer (FW) erkundigte sich nach der notwendigen Anschluss-Quote, die mit geschätzten 75 Prozent benannt wurden. Bernhard Krämer (CDU) war die Zeitschiene wichtig, die mit Planung, Förderantrag und Ausschreibung Anfang 2025 in der Bauphase münden soll. Arnold Allgaier (FW) fragte nach der Wahl-Freiheit des Anbieters, die laut Glöckl-Frohnholzer auch nach dem Ausbau gewährleistet sein wird. Für den geförderten Ausbau gelte: „Der Anschluss bis zum Haus-Übergabepunkt ist für den Bürger kostenfrei und es gilt freie Anbieterwahl.“
Beschluss
Einstimmigem wurde der neuen Patronatserklärung über 660 000 Euro und die weitere Vorgehensweise mit der Breitband Ortenau befürwortet. Die Kosten werden auf die Haushaltsjahre 2024 und 2025 verteilt, der größere Anteil wird in 2025 anfallen. Sobald die Genehmigungsplanung vorliegt, wird sie dem Rat vorgestellt.