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Rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen in Berlin gestartet

Nach Wahl zum Abgeordnetenhaus Rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen in Berlin gestartet

SPD, Grüne und Linke in Berlin verhandeln jetzt über eine Koalition. Sie regieren zwar schon seit 2016 zusammen, wollen aber trotzdem einen «Neustart». Den Auftakt ihrer Runde bewerten sie positiv. 22.10.2021
Soldatensohn als Verteidigungsminister?

Lars Klingbeil Soldatensohn als Verteidigungsminister?

Als Lars Klingbeil den Posten als SPD-Generalsekretär übernahm, war die SPD ein Trümmerhaufen. Jetzt gilt der frühere Rocker als Kandidat für einen Ministerposten. Ein Porträt. 22.10.2021
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SPD-Parteizentrale in Berlin beschmiert – Staatsschutz ermittelt

Bezug zur Klimakrise? SPD-Parteizentrale in Berlin beschmiert – Staatsschutz ermittelt

„2045 ist zu spät“ war mitunter an der Außenfassade der SPD-Parteizentrale in Berlin zu lesen. Das Gebäude war an mehreren Stellen beschmiert worden. Der Staatsschutz ermittelt. 22.10.2021
SPD-Chef verteidigt Ampel-Zeitplan für Regierungsbildung

Keine «Pirouetten drehen» SPD-Chef verteidigt Ampel-Zeitplan für Regierungsbildung

Die Ampel-Verhandler wollen bis Anfang Dezember die Grundlage für eine stabile Regierung schaffen. Norbert Walter-Borjans verteidigt den Zeitplan - und äußert sich auch zu Finanzierungsfragen. 22.10.2021
Neue Regierung schon zu Nikolaus

SPD, Grüne und FDP Neue Regierung schon zu Nikolaus

Die Ampel-Partner haben ihre Koalitionsverhandlungen begonnen und wollen Tempo machen: Für die Woche ab dem 6. Dezember soll Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden. 21.10.2021
Kanzlerwahl in Nikolauswoche geplant

Regierungsbildung im Bund Kanzlerwahl in Nikolauswoche geplant

Ein Bundeskanzler Olaf Scholz soll mit dem Nikolaus kommen: Zum Auftakt ihrer Koalitionsverhandlungen kündigen SPD, Grüne und FDP an, schneller als bisher erwartet eine Regierung aufs Gleis zu setzen. 21.10.2021
Der Plan der Ampel-Parteien bis zur Kanzlerwahl

SPD, Grüne und FDP Der Plan der Ampel-Parteien bis zur Kanzlerwahl

SPD, Grüne und FDP wollen bis Anfang Dezember mit ihren Verhandlungen durch sein. Wie der grobe Fahrplan bis dahin aussieht. 21.10.2021
SPD will im Landtag „SOS-Programm“ für Kitas diskutieren

Baden-Württemberg SPD will im Landtag „SOS-Programm“ für Kitas diskutieren

In baden-württembergischen Kitas fehlen weiterhin in drastischem Ausmaß Fachkräfte. Die Pandemie hat die Lage noch verschärft, und die Prognosen fallen düster aus. Die SPD will den Landtag nutzen, um über weitere Schritte zu diskutieren. 21.10.2021
Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

SPD-Kandidatin Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Das war eine schwere Geburt: Nach langem Ringen hat die SPD eine Bundestagspräsidentin gefunden. Eine gute Nachricht auch für den Bundespräsidenten. 20.10.2021
Wie tickt die Frau, die Parlamentspräsidentin werden soll?

Bundestag Wie tickt die Frau, die Parlamentspräsidentin werden soll?

Die SPD nominiert die Duisburger Abgeordnete für das zweithöchste Staatsamt. Das bewahrt die Partei vor einer Zerreißprobe – und ist zugleich der Höhepunkt einer bemerkenswerten Karriere. 20.10.2021
Nachwuchs macht Druck auf Ampel-Parteien

Regierungsbildung im Bund Nachwuchs macht Druck auf Ampel-Parteien

Grüne und FDP sind die Lieblingsparteien der Jungwähler. Vor dem Start der Koalitionsverhandlungen fordert die Parteijugend aller drei Ampel-Parteien Korrekturen oder Ergänzungen. 20.10.2021
Wie hoch ist das Bürgergeld?
FNL1

Ende von Hartz IV Wie hoch ist das Bürgergeld?

Im Sondierungspapier von SDP, Grüne und FDP positionieren sich die Parteien gegen Hartz IV und wollen stattdessen ein Bürgergeld einführen. Doch wie hoch wird dieses neue Arbeitslosengeld sein? Und wann wird es eingeführt? 20.10.2021
Feministen unter sich
Kommentar

Die SPD und die Gleichstellung Feministen unter sich

Männer, soweit das Auge reicht: Die SPD droht, schon vor dem ersten Regierungstag ihren eigenen gesellschaftlichen Anspruch zu verraten, kommentiert Berlin-Korrespondentin Katja Bauer. 18.10.2021
Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

SPD-Politikerin Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Die SPD-Politikerin Bärbel Bas soll offenbar die neue Präsidentin des Bundestages werden. Die Fraktionsspitze schlug die 53-Jährige für das Amt vor. Im Gespräch waren im Vorfeld auch andere. 20.10.2021
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Deutschland Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas soll neue Präsidentin des Bundestags werden. Die Fraktionsspitze werde die 53-Jährige für das Amt vorschlagen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch. 20.10.2021
SPD-Politiker aus Südwesten bei Koalitionsverhandlungen

Stoch, Breymaier und Schwarzelühr-Sutter SPD-Politiker aus Südwesten bei Koalitionsverhandlungen

Auch die Südwest-SPD soll in Berlin mit am Verhandlungstisch sitzen. Unter anderem Landeschef Andreas Stoch soll eine Arbeitsgruppe leiten. 20.10.2021
Koalitionsverhandlungen starten am Donnerstagnachmittag

Regierungsbildung Koalitionsverhandlungen starten am Donnerstagnachmittag

Jetzt geht es ans Eingemachte: Noch diese Woche starten die Verhandlungen über eine neue Regierung so richtig. Klar ist: Hier sitzen sehr unterschiedliche Partner an einem Tisch. 19.10.2021
Falsches Signal
Kommentar

Cannabis bleibt gefährlich Falsches Signal

Die Legalisierung von Cannabis schießt übers Ziel hinaus. Es gibt vernünftige Alternativen, kommentiert Dieter Fuchs. 19.10.2021
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