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Gibt es doch noch Hoffnung für den Lahrer Stadtgulden?

Vorstoß aus dem Gemeinderat Gibt es doch noch Hoffnung für den Lahrer Stadtgulden?

Es schien bereits tot, jetzt gibt es doch noch mal Hoffnung für das Lahrer Bürgerbeteiligungsprojekt: Die SPD-Fraktion will am Montag im Gemeinderat (erneut) eine abgespeckte Version beantragen. 12.12.2024
Das sind die Gäste bei Markus Lanz

Talkshow im ZDF Das sind die Gäste bei Markus Lanz

Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Wer ist heute im ZDF zu Gast? 12.12.2024
Scholz will kein Vizekanzler unter Merz werden

Bundestagswahl Scholz will kein Vizekanzler unter Merz werden

Was macht Kanzler Scholz, wenn er die Wahl verliert? Eines jedenfalls sicher nicht. 12.12.2024
Sind deutsche Politiker geizig oder nur sparsam?

ZDF-Spendengala Sind deutsche Politiker geizig oder nur sparsam?

Zurückhaltende Spitzenpolitiker bei Charity-Event: Während Ex-Fußballstar Toni Kroos 100.000 Euro für „Ein Herz für Kinder“ spendet, geben sich Lindner, Merz und Söder überraschend knausrig. 12.12.2024
Redmann spricht von „Kuhhandel“ zwischen SPD und AfD

Wahl von Dietmar Woidke Redmann spricht von „Kuhhandel“ zwischen SPD und AfD

Brandenburgs CDU-Chef wiederholt seine Kritik an der Wahl Woidkes zum Ministerpräsidenten. Und legt bei der Wortwahl sogar noch nach. 12.12.2024
Fraktionen äußern sich zu Bauprojekt der Lebenshilfe

Verwaltungsausschuss Hechingen Fraktionen äußern sich zu Bauprojekt der Lebenshilfe

Wohn- und Betreuungsplätze für Menschen wird Beeinträchtigung sollen in einem Neubau der Stiftung Lebenshilfe auf der „Firstwiese“ in Hechingen untergebracht werden. Was die Mitglieder des Verwaltungsausschusses dazu sagen. 11.12.2024
Dietmar Woidke scheitert im Landtag in erstem Wahlgang

Brandenburg Dietmar Woidke scheitert im Landtag in erstem Wahlgang

45 Stimmen hätte es gebraucht, doch das hat nicht geklappt: Dietmar Woidke (SPD) ist im ersten Wahlgang zunächst nicht zum brandenburgischen Ministerpräsidenten gewählt worden. 11.12.2024
Gebührenerhöhungen werden kommen

Haushalt in Sulz Gebührenerhöhungen werden kommen

Die Notwendigkeit von Pachteinnahmen durch Windkraft im Anbetracht der hohen kommunalen Ausgaben kam bei den Plädoyers der Fraktionsvorsitzenden oftmals zur Sprache. Sie machten auch deutlich, dass es wohl zu Kürzungen kommen müsse. 10.12.2024
Scholz für geringeren Mehrwertsteuersatz auf Lebensmittel

Steuerentlastung Scholz für geringeren Mehrwertsteuersatz auf Lebensmittel

Die Teuerungsrate in Deutschland ist im November wieder gestiegen. Auch für Nahrungsmittel mussten Verbraucher tiefer in die Tasche greifen. Kanzler Scholz spricht sich für eine Steuerentlastung aus. 10.12.2024
Erste Brombeer-Koalition steht - neuer Regierungszuschnitt

Koalition steht Erste Brombeer-Koalition steht - neuer Regierungszuschnitt

Nach CDU und BSW hat auch die Thüringer SPD zugestimmt: Damit ist der Vertrag der ersten sogenannten Brombeer-Koalition perfekt. Auch die Verteilung der Ministerien ist bereits ausgehandelt. 09.12.2024
„Brombeer-Koalition“ statt Grüne

Parteien in Deutschland „Brombeer-Koalition“ mischt den Osten auf

Brombeeren sind derzeit in aller Munde – zumindest im politischen Betrieb einiger Bundesländer. Doch was ist damit eigentlich gemeint, und woher kommt der Begriff? 25.09.2024
SPD stimmt zu - Thüringer Brombeer-Koalition steht

Koalitionsvertrag SPD stimmt zu - Thüringer Brombeer-Koalition steht

CDU und BSW in Thüringen haben bereits zugestimmt – nun auch die SPD. Damit ist der Vertrag der ersten Brombeer-Koalition abgesegnet - und eine heikle Ministerpräsidentenwahl steht in Erfurt bevor. 09.12.2024
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Deutschland SPD stimmt zu - Thüringer Brombeer-Koalition steht

Die erste Koalition von CDU, BSW und SPD in Deutschland steht. Nach der CDU und der Wagenknecht-Partei machte nun auch die SPD den Weg dafür frei. 09.12.2024
Florian Zarnetta stellt sich am SPD-Stand vor

Weihnachtsmarkt Bisingen Florian Zarnetta stellt sich am SPD-Stand vor

Die SPD Bisingen war beim Weihnachtsmarkt einmal mehr mit einem Stand präsent. Die Sozialdemokraten nutzten die Gelegenheit, um den potenziellen Nachfolger des Bundestagsabgeordneten Martin Rosemann vorzustellen. 09.12.2024
SPD-Chefin Esken fordert VW zu Zugeständnissen auf

Tarifverhandlungen SPD-Chefin Esken fordert VW zu Zugeständnissen auf

In den schwierigen Tarifverhandlungen beim Autohersteller Volkswagen hat SPD-Chefin Saskia Esken die Unternehmensleitung zu Zugeständnissen aufgefordert. 09.12.2024
SPD-Außenpolitiker Roth warnt vor zu viel Euphorie in Syrien

Nach Sturz von Assad SPD-Außenpolitiker Roth warnt vor zu viel Euphorie in Syrien

Nachdem der syrische Machthaber Baschar al-Assad von islamistischen Rebellen gestürzt worden ist, warnt der SPD-Außenpolitiker Michael Roth vor zu viel Euphorie. 09.12.2024
Scholz: Ende der Assad-Herrschaft „eine gute Nachricht“

Syrien Scholz: Ende der Assad-Herrschaft „eine gute Nachricht“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Sturz von Syriens langjährigem Machthaber Baschar al-Assad als „eine gute Nachricht“ bezeichnet. Jetzt komme es darauf an, dass in Syrien „schnell Recht und Ordnung wieder hergestellt werden“. 08.12.2024
Özdemir fordert „Zeitalter der Investitionen“

Grünen-Parteitag in Reutlingen Özdemir fordert „Zeitalter der Investitionen“

Beim Landesparteitag der Grünen in Reutlingen testet Cem Özdemir den Rückhalt für seine Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2026. Er fordert nicht nur von der eigenen Partei Mut zur Selbstkritik. 07.12.2024
Kanzlerkandidatur war für Scholz nicht selbstverständlich

Bundestagswahl Kanzlerkandidatur war für Scholz nicht selbstverständlich

Die erneute Kanzlerkandidatur von Scholz ist kein Selbstläufer gewesen. Einige in der SPD hätten ganz vorn lieber Pistorius gesehen. Scholz selbst sagt, er habe sich vor der Entscheidung „geprüft“. 07.12.2024
SPD und BSW in Brandenburg billigen erste Rot-Lila-Koalition

Regierungsbildung SPD und BSW in Brandenburg billigen erste Rot-Lila-Koalition

In Brandenburg haben SPD und BSW ein klares Votum über die geplante Koalition abgegeben. Die Personalien für die Regierung stehen auch schon fest. 06.12.2024
Weg frei für Koalition von SPD und BSW in Brandenburg

Landesparteitag in Potsdam Weg frei für Koalition von SPD und BSW in Brandenburg

SPD und BSW in Brandenburg entscheiden bei Parteitagen über den ausgehandelten Vertrag für ein Regierungsbündnis. Eine solche Koalition gibt es in Deutschland bislang nicht. 06.12.2024
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Deutschland Weg frei für Koalition von SPD und BSW in Brandenburg

Die bundesweit erste Koalition aus SPD und BSW ist in Brandenburg beschlossen. Nach dem einstimmigen Votum des BSW entschied auch ein SPD-Landesparteitag nahezu einhellig für den Koalitionsvertrag. 06.12.2024
Ex-SPD-Chef Gabriel für Rheinmetalls Aufsichtsrat nominiert

Waffenschmiede Ex-SPD-Chef Gabriel für Rheinmetalls Aufsichtsrat nominiert

Teile seiner Partei sehen die Produktion von Waffen kritisch. Nun will der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel in den Aufsichtsrat von Deutschlands größter Waffenschmiede. 05.12.2024
Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Talkshow im ZDF Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Wer ist heute im ZDF zu Gast? 05.12.2024
Weil: „Betriebsbedingte Kündigungen sind Gefahr für sozialen Frieden“

Krise bei VW Weil: „Betriebsbedingte Kündigungen sind Gefahr für sozialen Frieden“

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil dringt auf eine Lösung bei Volkswagen – und zwar vor Weihnachten. Im Interview spricht er auch über die Lage der SPD nach dem Bruch der Ampel und seine Wünsche in der Wirtschaftspolitik. 04.12.2024
Wenige Wochen Bundestagsabgeordnete

Nachrücker bei SPD und FDP in Baden-Württemberg Wenige Wochen Bundestagsabgeordnete

Julian Grünke sitzt seit September im Bundestag. Lucia Schanbacher wird im Januar nachrücken. Wie ist es, ein Mandat so kurz vor der Neuwahl anzutreten? 03.12.2024
CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Sachsen CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

In Sachsen haben sich die CDU von Michael Kretschmer und die SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die beiden Parteien wollen eine Minderheitsregierung bilden. 04.12.2024
Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Talkshow im ZDF Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Wer war im ZDF zu Gast? 03.12.2024
Ein Abend mit dem SPD-Generalsekretär

Matthias Miersch in VS Ein Abend mit dem SPD-Generalsekretär

Einen vermutlich spannenden Abend können Politikinteressierte in Kürze erleben, der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch kommt nach Villingen-Schwenningen. 02.12.2024
Esken erwartet Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag

SPD-Chefin vor der Bundestagswahl Esken erwartet Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag

SPD-Chefin Saskia Esken rechnet mit dem parlamentarischen Aus für die FDP. „Ich gehe nicht davon aus, dass die FDP dem nächsten Bundestag angehört“, sagte Esken am Montag. 02.12.2024
„Ich gehe durch einen Hagelschauer“

Christian Lindner bei Caren Miosga „Ich gehe durch einen Hagelschauer“

Zwischen Caren Miosga und FDP-Chef Christian Lindner wird es im ARD-Talk heftig, aber der Liberale punktet sogar im Publikum – und verpasst seiner Partei die Märtyrerrolle. 01.12.2024
FDP-Chef Christian Lindner wendet sich an Bürger

Debatte um „D-Day“-Papier FDP-Chef Christian Lindner wendet sich an Bürger

Seit Tagen wird über ein FDP-Strategiepapier zum Ausstieg aus der Ampel diskutiert. Auch Parteichef Lindner steht unter Druck. Er veröffentlicht nun eine Botschaft an die Bürger. Was sagt er? 01.12.2024
Scholz schwört SPD auf harten Wahlkampf ein

SPD-Wahlkampfauftakt Scholz schwört SPD auf harten Wahlkampf ein

«Jetzt geht es um das Ganze.» Mit diesen Worten läutet SPD-Kanzlerkandidat Scholz den Wahlkampf ein. Bei seiner Wahl zum Direktkandidaten bekommt er aber nicht die volle Rückendeckung seiner Partei. 30.11.2024
Scholz kann kämpfen – aber etwas Wichtiges fehlt ihm noch

Wahlsiegkonferenz der SPD Scholz kann kämpfen – aber etwas Wichtiges fehlt ihm noch

Die SPD hat sich in Berlin zur „Wahlsiegkonferenz“ getroffen. Olaf Scholz hat mit seiner Rede die eigene Partei begeistert. Wenn er eine Chance haben will, muss er vor allem bei einer Frage nachlegen, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter. 30.11.2024
Die drei Schritte, mit denen Olaf Scholz die Wahl gewinnen will

Wahlsiegkonferenz der SPD Die drei Schritte, mit denen Olaf Scholz die Wahl gewinnen will

Bei der „Wahlsiegkonferenz“ im Willy-Brandt-Haus ist Olaf Scholz endgültig vom Kanzler zum Kanzlerkandidaten geworden. Der kämpferische Auftritt verrät viel darüber, welche Strategie von der SPD in den kommenden Wochen zu erwarten ist. 30.11.2024
Lindner: „Ich trage die Gesamtverantwortung“

„D-Day“-Plan Lindner: „Ich trage die Gesamtverantwortung“

Welche Konsequenzen zieht FDP-Chef Christian Lindner aus der „D-Day“-Affäre? In Interviews gibt er Fehler zu und sagt, dass er in sich gehen will. 29.11.2024
Haushälter kriegen sich auf offener Bühne in die Haare

Landtag von Baden-Württemberg Haushälter kriegen sich auf offener Bühne in die Haare

Am Ende der Haushaltsberatungen präsentieren die Parlamentarier traditionell viele Zahlen und oft kleinteilige Ergebnisse. Diesmal erhitzt sich die Stimmung aber unerwartet. 29.11.2024
Miersch nennt Habeck-Aussage zum Heizungsgesetz unwahr

Soziale Förderung Miersch nennt Habeck-Aussage zum Heizungsgesetz unwahr

Zuletzt behauptete Habeck, SPD und FDP hätten Pläne zur sozialen Förderung nicht gewollt. SPD-Generalsekretär Miersch widerspricht. Das Bundeswirtschaftsministerium spricht von einem Missverständnis. 29.11.2024
SPD fordert von Söder Verhandlungen zur Schuldenbremse

Debatte in Bayern SPD fordert von Söder Verhandlungen zur Schuldenbremse

Die bayerische SPD fordert CSU und CDU zu mehr Kompromissbereitschaft bei der Schuldenbremse auf und kritisiert Markus Söder für seinen Sparkurs. Landeschefin Ronja Endres warnt vor den Folgen von Investitionsstaus. 29.11.2024
Lauterbach soll direkten Einfluss auf Risikostufe genommen haben

Corona-Pandemie in Deutschland Lauterbach soll direkten Einfluss auf Risikostufe genommen haben

Gesundheitsminister Lauterbach hat nach einem Bericht direkten Einfluss auf die Corona-Risikostufe im Jahr 2022 genommen. Doch die Entscheidungen zu der Zeit seien gerechtfertigt gewesen, findet er. 28.11.2024
SPD und BSW sind sich einig: Koalitionsvertrag steht

Koalitionsvertrag Brandenburg SPD und BSW sind sich einig: Koalitionsvertrag steht

SPD und BSW wollen in Brandenburg gemeinsam regieren und betreten damit Neuland in Deutschland. Der Koalitionsvertrag ist fertig - es gab bei den Verhandlungen aber auch Störmanöver. 27.11.2024
Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Talkshow im ZDF Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Wer war im ZDF zu Gast? 27.11.2024
SPD und BSW: Koalitionsvertrag in Brandenburg steht

Koalitionsverhandlungen SPD und BSW: Koalitionsvertrag in Brandenburg steht

Nach rund drei Wochen sind sich die Verhandler von SPD und BSW einig: Sie wollen gemeinsame Sache machen. Auch eine letzte Unklarheit scheint beseitigt. 27.11.2024
SPD und BSW: Koalitionsvertrag steht

Brandenburg SPD und BSW: Koalitionsvertrag steht

Nach rund drei Wochen sind sich die Verhandler von SPD und BSW einig: Sie wollen gemeinsame Sache machen. Auch eine letzte Unklarheit scheint beseitigt. 27.11.2024
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Koalitionsverhandlungen Koalitionsvertrag von SPD und BSW in Brandenburg steht

Rund zwei Monate nach der Landtagswahl haben sich SPD und BSW in Brandenburg bei ihren Verhandlungen geeinigt. Die Streitpunkte sind ausgeräumt. 27.11.2024
Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Talkshow im ZDF Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Wer ist heute im ZDF zu Gast? 26.11.2024
Die fünf Probleme des Olaf Scholz

Bundestagswahl Die fünf Probleme des Olaf Scholz

Der Kanzler ist jetzt – nach einigem Hin und Her – Kanzlerkandidat der SPD. Scholz kündigt an: Er wolle gewinnen. Doch er hat gleich mehrere große Herausforderungen zu bewältigen. 25.11.2024
Scholz hofft nach Kandidatenkür auf geschlossene SPD

SPD-Kanzlerkandidatur Scholz hofft nach Kandidatenkür auf geschlossene SPD

Viele in der SPD empfanden die K-Debatte als Chaos. Der Kandidat Olaf Scholz sagt dazu, man habe doch nur «einmal kurz innegehalten». Er setzt darauf, dass sich seine Partei nun hinter ihm versammelt. 25.11.2024
Olaf Scholz hofft nach Kandidatenkür auf geschlossene SPD

Vor Bundestagswahl 2025 Olaf Scholz hofft nach Kandidatenkür auf geschlossene SPD

Viele in der SPD empfanden die K-Debatte als Chaos. Der Kandidat und Bundeskanzler Olaf Scholz sagt dazu, man habe doch nur „einmal kurz innegehalten“. Er setzt darauf, dass sich seine Partei nun hinter ihm versammelt. 25.11.2024
Thema und Gäste bei Louis Klamroth

„Hart aber Fair“ Thema und Gäste bei Louis Klamroth

Louis Klamroth begrüßt jeden Montag mehrere Gäste in seiner Talksendung „Hart aber Fair“. Worum geht es in dieser Woche? Und wer ist zu Gast? 25.11.2024