SPD - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Schwarzwälder Bote

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Scholz: SPD garantiert stabiles Rentenniveau

Bundestagswahl Scholz: SPD garantiert stabiles Rentenniveau

«Die Rente ist sicher», sagte der frühere Arbeitsminister Norbert Blüm (CDU) einmal. Jetzt verspricht SPD-Kanzlerkandidat Scholz: Die Rente bleibt stabil. 27.07.2021

Lauterbach und Habeck für mehr Möglichkeiten für Geimpfte

Coronavirus Lauterbach und Habeck für mehr Möglichkeiten für Geimpfte

Wer geimpft ist, soll mehr Möglichkeiten im Alltag haben. Das fordern SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach und Grünen-Chef Robert Habeck. Negative Tests sollen zudem nicht mehr gleichgestellt sein. 25.07.2021

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Heil sieht CDU auf Weg in

Bundestagswahl Heil sieht CDU auf Weg in "soziale Kälte"

Die Bundestagswahl rückt näher: Arbeitsminister und SPD-Politiker Hubertus Heil sieht in bestimmten Bereichen einen Kompetenzvorsprung seiner Partei im Vergleich mit der CDU. 24.07.2021

„Erika, die SPD ist da!“

Die SPD im Wahlkampf „Erika, die SPD ist da!“

Der Anspruch der SPD aufs Kanzleramt galt vielen lange als größenwahnsinnig. Doch derzeit punktet ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz, während die Konkurrenz patzt. Geht da noch was? Von Eindrücken im Wahlkampf und einem Glücksbringer aus Bronze. 22.07.2021

Wählen mit 16 rückt näher

Wahlrechtsreform Wählen mit 16 rückt näher

Grüne und CDU verständigen sich auf Eckpunkte zum Wahlalter 16 und zum Zweistimmenwahlrecht für die Landtagswahlen. Sie streben ein gemeinsames Vorgehen mit der Opposition an. Doch die SPD reagiert verstimmt. 21.07.2021

SPD und Elternbeirat fordern verlässlichen Präsenzunterricht

Coronavirus in Baden-Württemberg SPD und Elternbeirat fordern verlässlichen Präsenzunterricht

Wenn es nach Südwest-SPD und Landeselternbeirat geht, ruht sich die neue Kultusministerin Theresa Schopper auf den aktuell niedrigeren Inzidenzen zu sehr aus. 19.07.2021

SPD stimmt Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP zu

Sachsen-Anhalt SPD stimmt Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP zu

Als dritte Partei stimmt die SPD Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP in Sachsen-Anhalt zu. Anders als Konservative und Liberale müssen sich die Sozialdemokraten stundenlang zu ihrem Ja durchringen. 16.07.2021

Zu hoch gepokert: Landtagsauflösung in Thüringen abgesagt

Neuwahl vertagt Zu hoch gepokert: Landtagsauflösung in Thüringen abgesagt

Linke, SPD, Grüne und CDU hatten sich in der Thüringer Regierungskrise 2020 versprochen, den Weg für eine Neuwahl frei zu machen. Dafür sollte das Parlament aufgelöst werden. Daraus wird nun nichts. 16.07.2021

Verändert die Flut die politische Landschaft?

Bundestagswahl 2021 Verändert die Flut die politische Landschaft?

Es sei nicht zu bestreiten, dass die Flutkatastrophe eine Folge des Klimawandels sei, sagt Innenminister Horst Seehofer und fordert eine Debatte im Wahlkampf. Die Kandidaten stehen nun vor einer Gratwanderung zwischen Anteilnahme und Inszenierung. 16.07.2021

Giffey: Idee einer autofreien Stadt

Verkehr Giffey: Idee einer autofreien Stadt "wirklichkeitsfremd"

Der Verkehr in der Bundeshauptstadt bleibt Streitthema. Auch Franziska Giffey erlebt ein Gegeneinander auf der Straße. Das Auto aus der Stadt zu drängen, sieht die Berliner SPD-Chefin kritisch. 16.07.2021

Bundestagswahl: SPD-Spitze besucht Wildberg

Belange der Kommunen im Blick Bundestagswahl: SPD-Spitze besucht Wildberg

Jetzt ist der Wahlkampf für die kommende Bundestagswahl definitiv im Landkreis Calw angekommen. Die SPD ging am Donnerstag dazu in die Vollen. Denn die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hatte ihren Co-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans in die Schäferlaufstadt Wildberg geholt. 15.07.2021

Lauterbach gegen schnelles Ende aller Einschränkungen

Coronapandemie Lauterbach gegen schnelles Ende aller Einschränkungen

Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsexperte, spricht sich gegen eine schnelle Aufhebung der verbliebenen Corona-Maßnahmen aus. Er nennt Gründe – und macht Mut für den Sommer. 14.07.2021

Scholz findet Kritik an Baerbock übertrieben

Bundestagswahl Scholz findet Kritik an Baerbock übertrieben

Im Kampf ums Kanzleramt sagt SPD-Kandidat Olaf Scholz, dass seine Grüne Mitstreiterin als Frau anders behandelt werde. Das sei «nicht fair» und gehöre «auch ausgesprochen». 11.07.2021

Scholz will private mit gesetzlicher Pflegeversicherung zusammenlegen

Forderung nach Bürgerversicherung Scholz will private mit gesetzlicher Pflegeversicherung zusammenlegen

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will als ersten Schritt hin zu einer Bürgerversicherung die private mit der gesetzlicher Pflegeversicherung zusammenlegen. Was aus seiner Sicht dafür spricht. 08.07.2021

CDU, SPD & FDP vor Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt

Regierung CDU, SPD & FDP vor Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt

Nach dreieinhalb Wochen Sondierung hat sich die CDU in Sachsen-Anhalt festgelegt: Sie will mit SPD und FDP in Koalitionsverhandlungen eintreten. Vorher sind aber noch einige Hürden zu nehmen. 07.07.2021

Maas verlangt Ende der Corona-Auflagen

Steigende Impfquote Maas verlangt Ende der Corona-Auflagen

Die Einschränkungen ließen sich nicht mehr rechtfertigen, sobald alle Bürger ein Impfangebot erhalten haben, sagt der Außenminister. Schon im August könne es soweit sein. 06.07.2021

FDP und Linke fordern Aufklärung von Scholz

Bundestagswahl FDP und Linke fordern Aufklärung von Scholz

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz soll laut Medienberichten sein Amt als Finanzminister für Wahlkampf-Zwecke genutzt haben. Sein Sprecher bestreitet die Vorwürfe, doch das reicht FDP und Linken nicht. 05.07.2021

Giffey kritisiert Umgang mit Plagiatsverdacht bei Politikern

Nach Vorwürfen gegen Baerbock Giffey kritisiert Umgang mit Plagiatsverdacht bei Politikern

Auch sie kennt die Konfrontation mit Plagiatsvorwürfen. Ex-Familienministerin Giffey beklagt einen härteren Umgang mit Frauen als mit Männern in der Politik. 04.07.2021

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