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Klingbeil erwartet Migrationsdebatte

SPD-Parteitag Klingbeil erwartet Migrationsdebatte "ohne Gebrüll"

Mit seiner Forderung nach Abschiebungen «in großem Stil» hat Kanzler Scholz für Unmut in der SPD gesorgt. Parteichef Klingbeil hofft trotzdem auf eine sachliche Migrationsdebatte beim Parteitag. 03.12.2023
Ampel-Koalition ringt um Lösungen in Haushaltskrise

Haushalt Ampel-Koalition ringt um Lösungen in Haushaltskrise

Die Koalition steuert auf entscheidende Verhandlungen in der Haushaltkrise zu. Der Finanzminister schlägt Pflöcke ein, wo gespart werden soll. Die SPD hält dagegen. 02.12.2023
„Klempner sind Schaffer, lieber Friedrich Merz!“

Cem Özdemir reagiert auf CDU-Chef „Klempner sind Schaffer, lieber Friedrich Merz!“

CDU-Chef Friedrich Merz zieht mit seinem Klempner-Vergleich im Bundestag unbeabsichtigt Spott auf sich. Die bissigen Reaktionen der politischen Konkurrenz lassen nicht lange auf sich warten. 28.11.2023
Dietmar Woidke bleibt SPD-Vorsitzender in Brandenburg

Parteien Dietmar Woidke bleibt SPD-Vorsitzender in Brandenburg

Mit 109 Ja-Stimmen von insgesamt 120 gültigen Stimmen erzielt Woidke ein deutliches Wahlergebnis als SPD-Landeschef. 25.11.2023
Jusos und JU streiten über Schuldenbremse

Finanzen Jusos und JU streiten über Schuldenbremse

Das Verfassungsgericht hat die Finanzierungstricks der Bundesregierung für unvereinbar mit der Schuldenbremse erklärt. Nun streiten die Parteien über sie - und ihr Nachwuchs ficht mit. 25.11.2023
Mr. Haushalt ist wieder gefragt

Finanzministerium Mr. Haushalt ist wieder gefragt

Er stand immer für solide Haushaltspolitik. Zum Ende seiner Laufbahn muss Staatssekretär Werner Gatzer eine Lösung für die Haushaltkrise der Ampel finden. 22.11.2023
Keine Kollision von Wohnmobilen und Stadtmusik

Stellplätze für Wohnmobile Keine Kollision von Wohnmobilen und Stadtmusik

Einstimmig sprach sich der Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) dafür aus, neun Wohnmobil-Stellplätze im Bereich der H.A.U. einzurichten. 20.11.2023
„Schramberg um 1900“ als Thema für historischen Markt

Veranstaltungen in Schramberg „Schramberg um 1900“ als Thema für historischen Markt

Für einen historischen Markt mit Bezug zur Stadtgeschichte Schrambergs anstelle eines mittelalterlichen Markts stimmten die Mitglieder des Verwaltungsausschusses. 20.11.2023
Bürger zeigen Flagge gegen AfD-Bürgerdialog

Demo in Balingen Bürger zeigen Flagge gegen AfD-Bürgerdialog

Die AfD-Fraktion im Landtag hatte zum Bürgerdialog in die Eberthalle geladen. 120 Zuhörer waren gekommen. Zeitgleich demonstrierten über 200 Teilnehmer für Demokratie, Menschenwürde und Solidarität. So war der Abend. 18.11.2023
Neuer Juso-Chef Türmer an Scholz:

Parteien Neuer Juso-Chef Türmer an Scholz: "Ändere Deinen Kurs"

Die Jusos haben einen neuen Chef gewählt. Der gilt als links und kritisch. Auf dem Bundeskongress in Braunschweig deutet sich an: Kanzler Scholz muss sich warm anziehen. 17.11.2023

Parteien "Laut, kritisch" - Werden die Jusos für Scholz zum Problem?

Unter Kevin Kühnert galten die Jusos als Krawalltruppe. Doch zuletzt wurde es still um den SPD-Nachwuchs. Nun gibt es einen neuen Vorsitzenden. Für Kanzler Scholz könnte es unbequem werden. 17.11.2023
Juso-Kandidaten kündigen scharfen Kurs gegen Scholz an

Parteien Juso-Kandidaten kündigen scharfen Kurs gegen Scholz an

Am Freitag soll die Nachfolge der bisherigen Juso-Vorsitzenden Jessica Rosenthal entschieden werden. Die Kandidaten für Posten kündigen einen strengen Kurs gegen Bundeskanzler Scholz an. 16.11.2023
Olaf Scholz will Prostitution zurückdrängen – so äußert er sich

Kanzler äußert sich Olaf Scholz will Prostitution zurückdrängen – so äußert er sich

Olaf Scholz will Prostitution in Deutschland zurückdrängen. „Das ist etwas, was mich moralisch immer empört hat“, so der Kanzler. 15.11.2023
14-Jähriger aus Schramberg trifft Bundeskanzler Olaf Scholz

Große Überraschung 14-Jähriger aus Schramberg trifft Bundeskanzler Olaf Scholz

Im Alter von 14 Jahren trifft Jan Witkowski aus Schramberg den Entschluss, es seinen Eltern gleichzutun und in die SPD einzutreten. Das Parteibuch soll ihm eigentlich der SPD-Ortsvereinsvorsitzende übergeben – in Jans Fall der eigene Vater. Doch dann kommt alles ganz anders. 13.11.2023
Juso-Kongress: Kritik am Fernbleiben des Kanzlers

Parteien Juso-Kongress: Kritik am Fernbleiben des Kanzlers

«Ich könnte kotzen»: So kommentierte die Juso-Führung die Forderung des Kanzlers, «in großem Stil» abzuschieben. Auf ihrem Kongress dürfte das Thema für heftige Diskussionen sorgen - aber ohne Scholz. 15.11.2023
Klingbeil und Esken wollen SPD-Doppelspitze bleiben

Sozialdemokraten Klingbeil und Esken wollen SPD-Doppelspitze bleiben

Die SPD stellt sich im Dezember für die zweite Hälfte der Wahlperiode auf. Inhaltlich wird es um Themen wie Steuern, Außenpolitik und Bildung gehen. Es müssen aber auch Personalfragen geklärt werden. 13.11.2023
Zu viel Geschlossenheit ist für die SPD auch nicht gut
Kommentar

SPD-Parteivorsitz Zu viel Geschlossenheit ist für die SPD auch nicht gut

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil müssen der SPD neue Sichtbarkeit verschaffen, meint unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 13.11.2023
Klingbeil und Esken wollen SPD-Doppelspitze bleiben

Erneute Kandidatur für Parteivorsitz Klingbeil und Esken wollen SPD-Doppelspitze bleiben

Die Kanzlerpartei SPD stellt sich im Dezember auf einem Parteitag in Berlin für die zweite Hälfte der Wahlperiode auf. Es müssen auch Personalfragen geklärt werden. 13.11.2023
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