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Frankfurts OB entschuldigt sich für Spruch - kein Rücktritt

Affären Frankfurts OB entschuldigt sich für Spruch - kein Rücktritt

«Habe Fehler gemacht»: Frankfurts OB Feldmann gibt sich nach einem sexistischen Spruch über Flugbegleiterinnen reuig. Einen Rücktritt lehnt der unter Korruptionsverdacht stehende Politiker aber weiter ab. 25.05.2022
Nach Rücktrittsforderungen: Frankfurter OB will sich äußern

Vorkommnisse Nach Rücktrittsforderungen: Frankfurter OB will sich äußern

Gegen Frankfurts Oberbürgermeister ist Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. Nun ist Peter Feldmann zusätzlich negativ aufgefallen. 24.05.2022
Frankfurter SPD fordert umgehenden Rücktritt von OB Feldmann

SPD-Politiker Frankfurter SPD fordert umgehenden Rücktritt von OB Feldmann

Anklage wegen Korruptionsverdacht, Irritation bei Pokalfeier und sexistische Äußerung: Frankfurts Oberbürgermeister steht zunehmend unter Druck - auch in seiner eigenen Partei. 23.05.2022
Streit um Geld für die Bundeswehr - Gegenwind für Mützenich

Verteidigung Streit um Geld für die Bundeswehr - Gegenwind für Mützenich

Bei der Milliardenspritze für die Einsatzfähigkeit der deutschen Streitkräfte bleibt vorerst unklar, wofür genau das Geld ausgegeben wird. Aber um den Weg zur Finanzierung wird in Berlin gestritten. 23.05.2022
Faeser:

Bundesregierung Faeser: "Ich bin mit voller Kraft Innenministerin"

Eine heiße Debatte hat sich zuletzt um die politische Zukunft von Innenministerin Faeser entbrannt. Die allerdings gibt sich gelassen - auch gegenüber der Kollegin, die die Gerüchte streute. 23.05.2022
Lambrecht: Muss mich wegen Kritik nicht rechtfertigen

Verteidigung Lambrecht: Muss mich wegen Kritik nicht rechtfertigen

Sylt-Urlaub mit Sohn, Ausplaudern von Interna oder Bremsen bei der Ukraine-Hilfe - die Verteidigungsministerin steht immer wieder in der Kritik. Doch zur Verteidigung sieht Lambrecht keinen Anlass. 23.05.2022
Umgang mit Ex-Kanzler Schröder: Kubicki widerspricht Scholz

Krieg in der Ukraine Umgang mit Ex-Kanzler Schröder: Kubicki widerspricht Scholz

Altkanzler Gerhard Schröder hat seinen Posten bei Rosneft aufgegeben. Sollte er noch weitere Jobs abgeben? FDP-Bundesvize Kubicki findet: Es reicht jetzt. Bundeskanzler Scholz sieht das anders. 22.05.2022
Altkanzler Schröder soll Büro und Mitarbeiter verlieren

Privilegien Altkanzler Schröder soll Büro und Mitarbeiter verlieren

Altkanzler Schröder ist wegen seiner Kontakte zu Russlands Präsident Putin hoch umstritten. Jetzt verliert er Privilegien - doch man hütet sich davor, dies mit seiner Haltung zu begründen. 18.05.2022
Ampel-Politiker wollen Bundestag-Begrenzung auf 598 Sitze

Wahlrecht Ampel-Politiker wollen Bundestag-Begrenzung auf 598 Sitze

Anläufe zu einer Wahlrechtsreform sind bislang gescheitert. Statt zu schrumpfen, wurde der Bundestag immer größer. Jetzt kommt ein neuer Vorschlag aus den Reihen der Koalitionsparteien - und prompt Protest. 18.05.2022
NRW-Grüne wollen vorerst zweigleisig fahren

Regierungsbildung NRW-Grüne wollen vorerst zweigleisig fahren

Erstmals Schwarz-Grün im Industrieland NRW? Oder doch eine Ampel wie im Bund? Die Grünen wollen sich nach ihren kräftigen Zuwächsen vorerst nicht auf eine Richtung festlegen. 16.05.2022
Union will Schröders Versorgung streichen

Russland-Kontakte Union will Schröders Versorgung streichen

Mitarbeiter, Büro, Ruhegehalt: Die Union will Altkanzler Schröder Privilegien wegnehmen. Auch in der Koalition wird seine Ausstattung infrage gestellt. Diese Woche könnte eine Entscheidung fallen. 17.05.2022
Schlappe auch für Scholz bei der

NRW-Landtagswahl Schlappe auch für Scholz bei der "kleinen Bundestagswahl"

Es war die wichtigste Wahl des Jahres und der erste wirkliche Stimmungstest für Kanzler und Oppositionsführer nach der Bundestagswahl. Das Ergebnis ist sehr viel deutlicher als erwartet. 15.05.2022
Ungewöhnliche Bürgermeisterwahl in Schwanau

Kandidat gewinnt trotz Rückzug Ungewöhnliche Bürgermeisterwahl in Schwanau

Zu einer ungewöhnlichen Bürgermeisterwahl ist es Schwanau im Ortenaukreis gekommen. Wahlsieger ist ein Mann, der eigentlich seinen Rücktritt von der Wahl erklärt hatte. 16.05.2022
CDU hofiert die Grünen, SPD hofft noch auf Ampel

Landtagswahl in NRW CDU hofiert die Grünen, SPD hofft noch auf Ampel

Sie gilt als „kleine Bundestagswahl“ und hat mit CDU und Grünen zwei Gewinner: Die Landtagswahl von Nordrhein-Westfalen. Die CDU will ein Bündnis schmieden, die SPD hofft, dass sie am Ende doch noch in der Regierung ist. 16.05.2022
SPD hofft noch auf den Machtwechsel

Landtagswahlen in NRW SPD hofft noch auf den Machtwechsel

Der Wahlausgang im größten Bundesland ist ein weitere Warnschuss für Kanzler Olaf Scholz. Aber noch können die Sozialdemokraten darauf spekulieren, dass aus der Niederlage am Ende ein Sieg wird. 10.05.2022
Die Grünen haben die Wahl
Kommentar

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Die Grünen haben die Wahl

Die NRW-Landtagswahl erhebt die Grünen zu Königsmachern: Sie werden das entscheidende Wort darüber haben, ob CDU oder SPD den Ministerpräsidenten stellen dürfen, kommentiert Rainer Pörtner. 15.05.2022
Das sind die Themen und Gäste am 15. Mai
FNL1

Anne Will Das sind die Themen und Gäste am 15. Mai

Am Sonntag, 15. Mai, empfängt Anne Will in ihrer Polit-Talkshow im Ersten wieder fünf Gäste. Um wen es sich dabei handelt und was zur Diskussion steht, erfahren Sie hier. 13.05.2022
Wahlkampffinale in NRW - Parteien kämpfen um jede Stimme

Landtagswahlen Wahlkampffinale in NRW - Parteien kämpfen um jede Stimme

Nordrhein-Westfalen steht am Sonntag vor einer spannenden Landtagswahl. CDU und SPD liegen in Umfragen sehr nah beieinander. Im Schlussspurt zur Wahl wird um jede Stimme gekämpft. 14.05.2022
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