SPD in Deißlingen
: Die Sichtbarkeit der Partei stärken lautet das Ziel

Der Spagat zwischen Kommunalpolitik vor Ort und den Leitlinien in Berlin prägte die jüngste Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Deißlingen/Lauffen.
Von
red/pm
Deißlingen
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SPD

Viele Themen standen auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung des SPD Ortvereins Deißlingen/Lauffen.

Privat
  • SPD Deißlingen/Lauffen bilanziert Arbeit und plant neue Formate – Fokus auf Sichtbarkeit.
  • Geplant sind eine Autorenlesung und ein Filmabend, um das Angebot vor Ort zu erweitern.
  • Der Schaukasten in der Ortsmitte soll wieder stärker genutzt werden, um zu informieren.
  • Mitglieder loben Bundes-Erfolge, benennen aber Korrekturbedarf beim Pflegeneuordnungsgesetz.
  • Kritik an Leistungsbegrenzungen in unteren Pflegegraden; Entlastungen für Angehörige gewürdigt.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Die Mitglieder kamen im Hotel Hirt zusammen, um Bilanz zu ziehen, kommende Vorhaben abzustecken und bundespolitische Vorhaben kritisch-konstruktiv zu beleuchten. Der Vorsitzende Gerhard Stern zog im ersten Teil des Abends ein durchweg positives Fazit der bisherigen Aktivitäten. Veranstaltungen wie die Feierabend-Hockete sowie die Beteiligung am örtlichen Kinderferienprogramm hätten einmal mehr gezeigt, wie fest verankert der Ortsverein im Gemeindeleben sei.

Auf den Erfolgen will man sich nicht ausruhen

Auf diesen Erfolgen will sich der Vorstand jedoch nicht ausruhen: Für das nächste Jahr fasste der Vorstand konkrete Beschlüsse ins Auge, darunter eine Autorenlesung und einen Filmabend, um das kulturelle Angebot vor Ort zu bereichern.

Ein zentrales Anliegen bleibt die Stärkung der Sichtbarkeit der SPD: Neben bewährten Formaten und dem engen Austausch mit den Fraktionen soll künftig auch der Schaukasten in der Ortsmitte wieder stärker in den Fokus rücken, um die Bürger noch direkter über aktuelle Initiativen zu informieren.

Im zweiten Teil der Versammlung rückte die bundespolitische Lage in den Mittelpunkt. Grundsätzlich, so der Tenor der Anwesenden, könne die SPD in der Bundesregierung spürbare Erfolge vorweisen, die den Alltag der Bürger positiv prägten. Gleichwohl scheute die Versammlung nicht den Blick auf Bereiche mit Korrekturbedarf. Besondere Aufmerksamkeit galt dem Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes, das kürzlich das Bundeskabinett passiert hat. Parteimitglied Georg Röhrle, der sich auch beruflich mit dem Thema befasst, ordnete die Reformpläne fachlich ein. Aus seiner Sicht geht die Neuordnung der Finanzierung im Kern in die richtige Richtung und setzt auf soziale Gerechtigkeit; auch die Impulse zur Entbürokratisierung und Digitalisierung stießen auf Zustimmung.

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Kritisch bewertete die Runde hingegen vorgesehene Leistungsbegrenzungen, vor allem in den unteren Pflegegraden. Diese Regelungen drohten bewährte lokale Hilfsnetzwerke – wie etwa die engagierte Deißlinger Initiative „Brückenbauer“ – vor erhebliche Herausforderungen zu stellen. Dass die SPD auf Bundesebene Kürzungen bei der Rente für pflegende Angehörige abgewendet und eine stärkere Beteiligung Besserverdienender durchgesetzt habe, wurde ausdrücklich als Erfolg gewürdigt, dem nun weitere Schritte folgen sollten.

Zum Abschluss dankte Gerhard Stern für die lebhafte Diskussion sowie Georg Röhrle für seinen  Beitrag und kündigte an, zeitnah zur nächsten Mitgliederversammlung einzuladen.