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SPD

Aktuelle News zum Thema SPD: Hier finden Sie einen Überblick über alle Meldungen und Informationen zur Sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

SB+SB+ Nagolder SPD-Fraktion unterwegs
Wo es bei der Pfrondorfer Feuerwehr klemmt

Wie entwickeln sich die Nagolder Ortsteile? Welche Themen bewegen die Menschen vor Ort? Diesen Fragen ging die SPD-Gemeinderatsfraktion gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Nagold bei einer Ortsbegehung in Pfrondorf nach.

Nagold-Pfrondorf

Jetzt spricht Lahrs OB doch
Markus Ibert: „Ich stehe zur neuen Kreisstraße“

Jetzt also doch: Nachdem der Rathauschef am Montag noch keine Stellung zu einem Lahrer Ausstieg aus dem Bau der K 5344 nehmen wollte, ließ er am Freitag in einem Pressestatement wissen, dass er sich für die Umsetzung einsetzt.

Lahr

SB+SB+ EU-Verordnung für Versandhandel
Kleine Onlinehändler hadern mit der Bürokratie

In der EU gelten neue Vorschriften für den Paketversand. Kleine Online-Anbieter stellt die Verordnung vor große Probleme, manche haben bereits Konsequenzen gezogen.

Brüssel

Wieder Wal-Drama vor der Ostseeküste
Toter Buckelwal treibt im Greifswalder Bodden

Ist es der Wal, der zuletzt vor der polnischen Küste gesichtet wurde? Experten des Deutschen Meeresmuseums wollen ihn obduzieren.

Stralsund

SB+SB+ Klimaanpassung und Grundgesetz
Regierung streitet um Hitzeschutz: Wer zahlt für die Klimaanlagen?

Umweltminister Carsten Schneider will Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankern. Die Union sträubt sich. Das hat auch mit einem beleuchteten Kaskadenbrunnen zu tun.

Berlin

Thüringer Landtag
Höcke will Wagenknecht zur Ministerpräsidentin machen

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke fordert Sahra Wagenknecht in einem Video auf, Ministerpräsidentin in Thüringen zu werden. Was steckt hinter dem Angebot der AfD?

Erfurt

Mario Voigt ist Dr.-Titel endgültig los
Was Thüringens Ministerpräsidenten und den Hauptmann von Köpenick verbindet

Beide heißen Voigt, beide sind geborene „Ossis“ und beide mach(t)en Schlagzeilen: Friedrich Wilhelm Voigt, bekannt als Hauptmann von Köpenick, und Mario Voigt, CDU-Ministerpräsident von Thüringen. Der eine wurde durch seine „Köpenickiade“ weltberühmt, der andere schlägt sich mit einer Dr.-Plagiatsaffäre herum. Ein Lagebericht.

Berlin/Chemnitz/Erfurt

Sommertour der SPD Zell
Wasserknappheit ist ein Problem

Im zweiten Teil ihrer Sommertour machten die Zeller Genossen in den Ortsteilen Mambach, Pfaffenberg und Adelsberg Station.

Zell im Wiesental

Ärzte in Oberndorf
Debatte um Praxisschließungen ist „persönlich verletzend“

Die SPD startet eine Umfrage, die Stadt streckt die Fühler aus: In der Diskussion um die ärztliche Versorgung in Oberndorf und Umgebung nehmen jetzt auch die Hausärzte Stellung.

Oberndorf

EU-Verpackungsverordnung
Weniger Einweg und Schadstoffe: Neue EU-Regeln gelten

Verpackungen sind praktisch, aber erzeugen Abfall, der oft in der Umwelt landet. Manche Materialien stehen sogar im Verdacht, der Gesundheit zu schaden. Neue Regeln sollen die Müllberge eindämmen.

Brüssel/Berlin

SB+SB+ Ortenau-Klinikum
Das sagt der Kreis zur Befürchtung, dass Pflegepersonal abgebaut wird

Um Kosten einzusparen, sucht das Ortenau-Klinikum nach Wegen, Personal abzubauen – nicht jedoch im Bereich der Pflegekräfte und Ärzte, betont nun das Landratsamt. Zuvor hatte eine Debatte im Kreistag rund um Einsparpotenziale für Wirbel gesorgt.

Offenburg

SB+SB+ Reform der Nachrichtendienste
Wie Verfassungsschutz und BND echte Geheimdienste werden wollen

Die Bundesregierung wird am Mittwoch ein Gesetzespaket beschließen, das den deutschen Nachrichtendiensten völlig neue Handlungsmöglichkeiten gibt.

Berlin

SB+SB+ Koalition
Personaldebatten? Das kann die SPD auch!

Kaum hat sich die CDU beruhigt, legen die Sozialdemokraten los: Die Parteichefs werden immer lauter angezählt. Für Deutschland sind das schlechte Nachrichten.

Kommentar von Ellen Hasenkamp

SB+SB+ Jagd auf illegales Vermögen von Kriminellen
„Dann sind Rolex und Porsche erst mal weg“

Finanzminister Klingbeil will der Organisierten Kriminalität an ihre illegalen Ersparnisse gehen. Wie in Italien sollen Verdächtige nachweisen, dass sie ihr Vermögen legal erworben haben. Doch für den Zoll hat die Sache einen Haken.

Berlin

SB+SB+ Neue Kreisstraße Ringsheim-Lahr spaltet Rat
OB Markus Ibert könnte zum Zünglein an der Waage werden – was macht er?

Die Aussagen des Oberbürgermeisters zur geplanten B3-Umfahrung haben vergangene Woche für viel Wirbel in und um Lahr gesorgt. Der Gemeinderat ist gespalten, der OB könnte zum Zünglein an der Waage werden – in welche Richtung ist noch unklar.

Lahr

Thema bleibt präsent
Zwei Lahrer Gemeinderatsfraktionen stellen sich hinter geplante Kreisstraße

Die eigentlich schon als sicher gewähnte Kreisstraße in der südlichen Ortenau ist wieder in aller Munde – nicht zuletzt, nachdem sich OB Markus Ibert plötzlich offen für einen Ausstieg aus dem Großprojekt zeigte. Nun haben sich zwei Lahrer Fraktionen zu Wort gemeldet.

Lahr

SB+SB+ Schwarz-Rot
Das Politikversagen in der Schuldenfrage

Der Umgang mit der Schuldenbremse ist eine Geschichte der doppelten Generationsungerechtigkeit. Es braucht eine weitere Reform – und mehr Wirtschaftswachstum.

Kommentar von Tobias Peter

SB+SB+ Gesellschaft
Friedrich Merz und ein Plot-Twist in der deutschen Politik

„It's the economy, stupid!“ Der alte Slogan Bill Clintons gilt nur noch bedingt. Neben Wirtschaftsthemen drängen kulturelle Streitfragen nach vorn – mit Folgen.

Kommentar von Tobias Peter

SB+SB+ Waffenexporte
Gute Geschäfte daheim – und im Ausland

Seit der „Zeitenwende“ produzieren deutsche Rüstungsunternehmen vorwiegend für die Bundeswehr. Gleichzeitig verfolgt die Regierung beim Waffenexport einen neuen Kurs.

Berlin

Wahlkampf
Linken-Chef pocht auf Enteignung großer Wohnungskonzerne

SPD und Linke in Berlin streiten um das Thema Enteignung. Linken-Chef Pantisano macht klar: Er lässt sich nicht unter Druck setzen.

Berlin

Streit um Entlastungen
Union attackiert Klingbeils Steuerpläne

Finanzminister Klingbeil bringt die geplante Reform der Einkommensteuer auf den Weg. Entlastungen: 10 Milliarden Euro. Doch manche vermissen etwas.

Berlin

Längere Hitzeperioden
Was tut die Bundesregierung gegen die Hitzetoten?

Der Sommer ist heiß und trocken – und das hat in diesem Jahr schon viele Tote gefordert. Gerade Ältere kommen mit den hohen Temperaturen schlecht zurecht. Erkennbare politische Aktivität löst das nicht aus. Warum ist das so?

Berlin

SB+SB+ Schulzentrum in Steinen
Mensa für die Grundschüler geplant

Um die Ganztagsversorgung der Grundschüler in Steinen zu sichern, soll eine Mensa mit 164 Sitzplätzen gebaut werden. Dafür ist der Abriss der Gebäude Köchlinstraße 20 und 22 vorgesehen.

Steinen

SB+SB+ Verteidigung
Wo es bei der Bundeswehr hakt

Für die Truppe werden Milliarden ausgegeben, doch bislang ist wenig geliefert, längst nicht alle Projekte laufen rund. Darüber schwebt die Frage: Rüstet Deutschland richtig?

Berlin

SB+SB+ Schwenninger Weg vor der Umbenennung?
Die Debatte um den Nazi-Dichter kehrt zurück

Der Ludwig-Finckh-Weg in VS-Schwenningen soll einen neuen Namen bekommen, jedenfalls nach dem Willen der SPD-Fraktion. Bisher ist die Straße beim Alten Friedhof nach einem Schriftsteller mit NS-Vergangenheit benannt.

VS-Schwenningen

SB+SB+ Gesundheitsversorgung in Oberndorf
Respektvoller Umgang mit den niedergelassenen Ärzten

Die Freien Wähler äußern sich zur Fragebogenaktion der SPD und stellen Grundannahmen für ein düsteres Zukunftsszenario in Oberndorf in Frage.

Oberndorf

SB+SB+ Hitze und Dürre im Wiesental
Es wächst nichts mehr nach

Für die Weidegemeinschaft Zweistädteblick in Tunau zeigten Annette und Klaus Rümmele der SPD-Sprecherin für den Ländlichen Raum, Viviane Sigg, wo aktuell der Schuh drückt. Der Zeitpunkt könnte kaum besser sein, denn es klemmt überall.

Tunau

SB+SB+ Kleine Anfrage
VS im Hitzeschutz-Check der SPD

Verglichen mit manch anderer Kommune im Land gilt Villingen-Schwenningen klimatisch als noch relativ kühl. Trotzdem wollte die SPD im Landtag wissen, wie die Stadt beim Hitzeschutz aufgestellt ist.

Villingen-Schwenningen

SB+SB+ Schreiben an den Gemeinderat
Lahrs OB zeigt sich plötzlich offen für Ausstieg aus Kreisstraßen-Projekt

Markus Ibert ist der Idee, die neue Kreisstraße in der südlichen Ortenau ohne Lahr zu bauen, offenbar nicht abgeneigt. Das hat der Oberbürgermeister jetzt den Gemeinderatsfraktionen mitgeteilt. Eine überraschende, teils irritierende Wendung.

Lahr

ARD-„Deutschlandtrend“
AfD baut Vorsprung zur Union aus

Die AfD legt in einer Umfrage weiter zu – die zweitplatzierte Union verliert. Der Abstand wird immer größer.

Berlin

SB+SB+ Biometrische Fernidentifikation
SPD kritisiert: „Darf nicht zu einer Massenüberwachung unbescholtener Bürger führen“

Das Innenministerium will biometrische Fernidentifikation einführen – als Antwort auf den CSD-Anschlag in Berlin. Viele blicken mit Sorgenfalten auf das Vorhaben.

Stuttgart

SB+SB+ Pflegereform
Viel Gegenwind für die Pflegereform

Nicht nur die Opposition kritisiert die bisherigen Pläne, auch CSU und SPD wollen Veränderungen. Was macht der neue Minister Carsten Linnemann (CDU) mit dem Entwurf seiner Vorgängerin?

Berlin

SPD Schramberg
Diese Themen stehen im Fokus

Mit einer Wanderung statt einer langen Sitzung verabschiedeten sich die Mitglieder in die Sommerpause.

Schramberg

Doomstadt in Bayern
Memmingen taucht in Marvel-Werbefilm auf – dann wird der OB zum Bösewicht

Marvel macht Memmingen in einem Clip zur Doomstadt und Bösewicht-Hochburg. Der Rathauschef reagiert, indem er den Bösen mimt – die Videobotschaft ist eine Einladung.

Memmingen

LEADER Schiltach
Stehen Fördermillionen auf der Kippe?

Ob Dorfentwicklung, Tourismus oder regionale Projekte – viele Vorhaben im Mittleren Schwarzwald wären ohne Unterstützung nicht möglich.

Schiltach/Gutach

SB+SB+ Abgeordneter im Gespräch
„Habe mehr Einfluss als so mancher Minister“

Johannes Fechner, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Emmendingen-Lahr, hofft auf schnelle Fortschritte bei der Rheintalbahn und der Unterstützung der Kommunen. Im Interview spricht er auch über seine persönlichen Ambitionen.

Lahr

SB+SB+ An zentraler Stelle
Paul Binder ist neuer Hauptamtsleiter der Gemeinde Ostelsheim

Neues Gesicht im Ostelsheimer Rathaus: Paul Binder ist jetzt Hauptamtsleiter der Gemeinde Ostelsheim. Er wurde Nachfolger von Sara Schaible.

Ostelsheim

Rumoren in der SPD
Wackeln Bärbel Bas und Lars Klingbeil?

Sommerruhe sieht anders aus. Die SPD ist vor den Landtagswahlen und den nächsten schwarz-roten Reformen in einer brisanten Phase. Nicht nur hinter vorgehaltener Hand wird über die Spitze diskutiert.

Berlin

Wahl zum Abgeordnetenhaus
„Und das ist auch gut so“ – Riesenwahlplakat an CDU-Zentrale

Mit einem neuen Wahlplakat an prominenter Stelle setzt der Berliner CDU-Kandidat Stefan Evers auf eine klare Botschaft. Und benutzt einen Satz mit SPD-Historie.

Berlin

SB+SB+ Unmut in Schramberg
Warum hakt es im Bauamt?

Projekte geraten immer wieder ins Stocken. Nun erklärt die Stadt, woran es liegt – und weshalb eine schnelle Lösung offensichtlich nicht in Sicht ist.

Schramberg

SB+SB+ Bad Wildbader Gemeinderat
Bald „Kodex für eine gute Diskussionskultur“?

Die Diskussionskultur ist ein wichtiges Gut. Derzeit wird aber der Ton im Gemeinderat in Bad Wildbad und damit die Art des Dialogs rauer. Deswegen hat die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Jessica Fox, für die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt.

Bad Wildbad

SB+SB+ Viel Kritik im Rat
Darum steigt Wolfach 2027 bei Nectanet aus

Immer wieder kam am Ratstisch die Frage auf, ob sich die kommunale Mitgliedschaft bei dem Wirtschaftsförderungsbund lohnt. Auf Antrag der SPD-Fraktion setzte der Gemeinderat dahinter nun ein klares Nein.

Wolfach

Sicherheit in Albstadt
Gemeinderat bringt Videoüberwachung für Ebinger Innenstadt auf den Weg

Mit Videoüberwachung und Jugendarbeit soll der Kriminalitätsbrennpunkt rund um den Ebinger Bürgerturm entschärft werden. Der Gemeinderat hat jüngst grünes Licht für ein Bündel an Maßnahmen gegeben. Das Projekt steht aber noch unter Vorbehalt.

Albstadt

SB+SB+ Verkehsplanung in Lörrach
Damit der Busverkehr besser wird

Der Lörracher Gemeinderat diskutierte Verbesserungen für den Busverkehr – auch mit Blick auf die Anbindung an das neue Klinikum.

Lörrach

Rathauschefs zeigen klare Kante
Bürgermeister der südlichen Ortenau machen sich für Kreisstraße stark

Es ist ein klares Bekenntnis zur geplanten B3-Umfahrung: In einer gemeinsamen Mitteilung betonen die Bürgermeister der südlichen Ortenau die Bedeutung des Projekts.

Südliche Ortenau

SB+SB+ Staatliche Förderung
So treibt die Prämie fürs E-Auto den Verkauf von Verbrennern

Die Förderung soll Elektroautos erschwinglicher machen. Doch eine Studie zeigt: Ein Teil der Steuermilliarden verpufft – und bewirkt sogar das Gegenteil.

Stuttgart

SB+SB+ Schwarz-Rot
Eine Hängepartie bei der Reform der Rente ist sicher

Den Anstoß gaben CDU-Ministerpräsidenten aus dem Osten; jetzt steht ein zentraler Vorschlag der Rentenkommission erneut infrage. Was macht die SPD?

Berlin

SB+SB+ Ärztemangel in Oberndorf
SPD fordert mehr Einsatz – Bürgermeister widerspricht

Vor rund vier Monaten hat die Oberndorfer SPD eine Umfrageaktion zur Gesundheitsversorgung gestartet. Welche Erkenntnisse diese liefert – und was der Bürgermeister zu dieser Aktion sagt.

Oberndorf

SB+SB+ Unmut wird laut
Wenn in Wolfach nur noch der Fußballplatz grün ist

Die Wiesen in der Region sind durch die anhaltende Dürre braun und ausgetrocknet. Überall? Nein, die Spielfläche des FC Wolfach erstrahlt in einem saftigen Grün. Das sorgte bei der Gemeinderatssitzung nicht bei allen für Verständnis.

Wolfach

Hitze in Deutschland
Flasbarth: Nächsten Sommer brauchen wir nationalen Hitzeaktionsplan

Fast 10.000 Hitzetote, Krankenhäuser ohne Klimaanlage: Umweltstaatssekretär Flasbarth sieht darin eine gesellschaftliche Herausforderung. Er plädiert für einen nationalen Hitzeaktionsplan.

Berlin

SB+SB+ Bundesregierung
Es hakt gewaltig bei der Reform der Schuldenbremse

Die Kommission zur Schuldenbremse ist uneins, Union und SPD ebenso. Es gibt aber einen gewichtigen Grund, der für eine weitere Grundgesetzänderung spricht.

Berlin

Berlin
Neue Debatten in Koalition über Abkehr von „Rente mit 63“

Der Streit um die „Rente mit 63“ sorgt in der Koalition für neue Spannungen. Während die Union an Reformplänen festhalten will, zeigt sich die SPD offen für Ausnahmen.

Berlin

SB+SB+ Ganztagesbetreuung in Bad Wildbad
285 Familien angeschrieben – 70 Rückmeldungen

„Wir sind ein Ort mit Brennpunkt, wir haben viele Familien, die Unterstützung brauchen“, stelle Ursula Jahn-Zöhrens (SPD) in der jüngsten Sitzung des Bad Wildbader Gemeinderats fest.

Bad Wildbad

SB+SB+ Abfallentsorgung in Hechingen
Gelbe Säcke an der Pforte des Rathaus

Gelbe Säcke gibt es nicht mehr im Bürgerbüro, sondern an der Pforte des Rathauses – das ist der Grund.

Hechingen

Sommertour der SPD
Photovoltaikanlage auf dem Dach des Bürgerzentrums

Die Zeller Genossen suchen mit ihrer Sommertour das Gespräch mit Bürgern und Ortschaftsräten in Atzenbach, Riedichen und Gresgen

Zell

SB+SB+ DGB-Chefin zur Rentenreform
„Dann gehen zuerst die, die als Letztes in den Betrieb gekommen sind“

Der Reformkurs der Regierung, gerade beim Thema Rente, schmeckt der Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, nicht. Sie warnt vor den Folgen.

Interview

Besondere Schulstunde in Bad Dürrheim
Türk-Nachbaur beantwortet Schülern Fragen zum Ukraine-Krieg und viele mehr

Eine besondere Unterrichtseinheit Gemeinschaftskunde gab es an der Realschule. Die Schülerinnen und Schüler bekamen Politikwissen aus erster Hand: Die SPD Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur war zu Gast.

Bad Dürrheim

SB+SB+ Audi in Neckarsulm
„Man fühlt sich allein gelassen“ - Audi-Mitarbeiter bangen um ihre Jobs

Die Mitarbeiter von Audi in Neckarsulm fühlen sich allein gelassen – von der Konzernleitung und von der Politik. Ihr Frust bricht sich Bahn, Tausende demonstrierten vor dem Werkstor in Neckarsulm.

Neckarsulm

SB+SB+ Stuttgart
Hängepartie um Opernsanierung – Wie geht es weiter mit dem Milliardenprojekt?

Eigentlich sollte der Stuttgarter Gemeinderat am Donnerstag über die aktualisierte Planung für den Interimsbau abstimmen. Doch die Zweifel an dem Vorhaben werden immer größer.

Hintergrund

Klima
Umweltminister zum Erdüberlastungstag: „Ab heute leben wir auf Pump“

Zum Erdüberlastungstag warnt Umweltminister Schneider vor einem zu sorglosen Umgang mit natürlichen Ressourcen. Er fordert einen nachhaltigeren Umgang mit den Grundlagen des Planeten.

Düsseldorf/Berlin

SB+SB+ Audi in Neckarsulm
Für die Audi-Mitarbeiter bringt jeder Tag neue Unsicherheit

Der Frust der Beschäftigten bricht sich Bann: Sie fühlen sich allein gelassen – von der Konzernleitung und von der Politik. Jetzt demonstrierten Tausende vor dem Werkstor in Neckarsulm.

Neckarsulm

SB+SB+ Esken-Besuch in Freudenstadt
Droht den Minijobs die „Abschaffung durch die Hintertür“?

Vor zwei Wochen diskutierte Saskia Esken mit Gastronomen in Freudenstadt über die Zukunft der Minijobs. Beate Gaiser sieht die Gastronomie unter Druck.

Freudenstadt

SB+SB+ Gemeinderat Hechingen
Lorenz Welte ergreift doch noch das Wort zur Haushaltslage

Die Stadt nimmt 7,6 Millionen Euro mehr ein als ursprünglich angenommen. Die Fraktionen äußern sich – auf Bitten von Bürgermeister Philipp Hahn ergreift auch der Fraktionsvorsitzende der CDU das Wort.

Hechingen

SB+SB+ Flößerpark in Calmbach
„Ich bin entsetzt, wenn ich die Zahlen sehe“

Für reichlich Zündstoff sorgte die Sanierung des Flößerparks in Calmbach bei der jüngsten Gemeinderatsitzung in Bad Wildbad.

Bad Wildbad

Kindergärten in St. Georgen
1,38 bis 3,93 Euro pro Betreuungsstunde – Eltern tragen nur Bruchteil der Kosten

Der Kindergartenbesuch in St. Georgen wird teurer. Dafür stimmte der Gemeinderat. Zwar sieht das Gremium die zunehmende Belastung für Eltern, sagt aber auch: Tatsächlich tragen diese nur einen Bruchteil der Kosten.

St. Georgen

SB+SB+ Zuschuss aus Albstädter Sondervermögen
Mehr Geld für den Tafelladen?

Die Stadt Albstadt erfreut sich an zwei Sondervermögen, die für soziale Zwecke eingesetzt werden. Jetzt ging es jüngst um die Verwendung der Mittel. Auch die Müllgebühren spielen da eine Rolle.

Albstadt

SB+SB+ Ein überzeugter Demokrat
Der Lörracher Markus-Pflüger-Preis geht an Hubert Bernnat

Bis auf den letzten Platz gefüllt war der Hebelsaal im Dreiländermuseum am Montagabend, als Hubert Bernnat mit dem Markus-Pflüger-Preis geehrt wurde – der höchsten Auszeichnung der Stadt Lörrach. Bernnat hat das öffentliche Leben der Stadt über Jahrzehnte hinweg in ganz unterschiedlichen Rollen geprägt.

Lörrach

SB+SB+ Nahverkehr
Sechs statt fünf Euro: Das „Ticket4Lö“ wird teurer

Ab Januar 2027 kostet die preisgünstige Viererkarte für den Lörracher Nahverkehr etwas mehr.

Lörrach

SB+SB+ Homosexuelles Leben
Der Schutz queerer Menschen gehört ins Grundgesetz

Die SPD fordert mit Recht, den Schutz vor Nachteilen wegen der sexuellen Identität ins Grundgesetz aufzunehmen. Das gängige Gegenargument ist nicht stimmig.

Kommentar von Tobias Peter

SB+SB+ Bürokratieabbau
Eine einfache Steuererklärung – ganz ohne Bierdeckel

Schwarz-Rot will die Steuererklärung vereinfachen. Was können erste Schritte sein? Und: Wie sähe ein wirklich großer Wurf aus?

Berlin

SB+SB+ Manfred Stehle aus Althengstett
Mitglied will helfen, SPD zu beleben – so antwortet ihm Landeschef Mesarosch

Die SPD kann gute Ideen gebrauchen, um aus ihrem historischen Tief zu kommen. Manfred Stehle wandte sich mit Vorschlägen an die neue Landespitze. Robin Mesarosch antwortet mit Klartext.

Althengstett

SB+SB+ Entscheidungsträger gegen weitere Entlastung
Kein zusätzliches Schülerticket

Eltern von Schülern, die zwischen zwei und fünf Kilometer zur Schule haben, müssen weiterhin die Fahrkarte selbst zahlen, wenn sie es denn möchten. Und das sind die Gründe.

Schwarzwald-Baar-Kreis

SB+SB+ Anschlag auf CSD in Berlin
Oberbürgermeister aus BW reagieren schockiert – manche fordern Konsequenzen

Die Veranstaltungskalender der Kommunen sind im Sommer prall gefüllt – auch in Baden-Württemberg. Nachdem der CSD in Berlin Ziel eines Anschlags wurde, stellt sich die Frage: Wie darauf reagieren?

Stuttgart

SB+SB+ Ortskernförderung in Donaueschingen
Gemeinderäte legen Veto gegen Verwaltung ein

Das seit  2015 bestehende Förderprogramm zur Sanierung in den Ortschaften sollte dem Rotstift zum Opfer fallen. Doch die Donaueschinger Räte setzten sich zu Wehr.

Donaueschingen

Kriminalität in Triberg
Straftaten sinken erneut deutlich

Polizeihauptkommissar Marcus Weis stellte dem Triberger Gemeinderat eine insgesamt positive Bilanz vor. Zugleich verwies er auf steigende Zahlen bei Sexualdelikten und der Gewaltkriminalität.

Triberg

SB+SB+ OB-Wahl in VS
Wer hinter Roth steht – und wer noch zögert

Weiterhin kein Gegenkandidat in Sicht? Einige Gemeinderatsfraktionen haben bislang noch offen gelassen, ob sie Amtsinhaber Jürgen Roth bei der Bewerbung um das OB-Amt in Villingen-Schwenningen unterstützen. Und wie sehen sie es jetzt?

Villingen-Schwenningen

SB+SB+ Aus Beinberg in die USA
Erst kurz vor Abflug steht fest: Es geht nach Las Vegas

Anton Krause verbringt dank eines Stipendiums ein Jahr in Amerika. Was er dort erlebt, hat ihn beeindruckt. Zugleich lernt er seine Heimat neu zu schätzen.

Bad Liebenzell-Beinberg

SB+SB+ Im Zentrum von Mahlberg
Investor will Wohnungen im ehemaligen Löwen schaffen – Gemeinderat unterstützt Förderantrag

Investor Bernd Fäßler möchte das ehemalige Gasthaus Löwen um vier Wohneinheiten erweitern und dafür Fördermittel nutzen. Der Bürgermeister lehnte dies ab und störte sich an dem Parkplatzdruck. Das Gremium zeigte kein Verständnis und stimmte dafür.

Mahlberg

SB+SB+ Straße von Hormus
Grüne kritisieren halbherzigen Abzug deutscher Minenräumschiffe

Ein Einsatz in der Golfregion ist nicht absehbar. Dennoch sollen die „Fulda“ und die „Mosel“ nicht nach Hause zurückkehren.

Berlin

SB+SB+ Aus drei mach' eins
So stellt sich der neue SPD-Ortsverein Südbaar künftig auf

Bei der konstituierenden Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins in Bräunlingen warten einige Überraschungen. Auch die Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur ist dabei und voll des Lobes.

Bräunlingen/Hüfingen/Blumberg

Neu gewählt
Ex-Bundesvorsitzende Saskia Esken führt jetzt Calws SPD-Ortsverein

Mit einem klaren Votum stellt sich die SPD Calw neu auf. Als neue Vorsitzende will die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken den Ortsverein voranbringen.

Calw

SB+SB+ Brandbrief an Özdemir
Kommunen: Ministerpräsident soll Finanzen zur Chefsache machen

Nach den ersten Verhandlungen zwischen Land und Kommunen sind die Fronten verhärtet. Gemeindetag, Städtetag und Landkreistag appellieren nun an den Ministerpräsidenten.

Stuttgart

SB+SB+ Carsten Linnemann
Der Mann, der ursprünglich einen anderen Traum hatte

Carsten Linnemann wird Gesundheitsminister. Eigentlich wollte der CDU-Generalsekretär schon nach der Wahl ins Kabinett – doch das passende Amt war nicht frei.

Berlin

SB+SB+ Umbau der Regierung
Ein etwas verunglückter Befreiungsschlag

Die Präsentation der neuen Kollegen hatte sich Kanzler Friedrich Merz (CDU) anders vorgestellt.  Nun gibt es solide Neuigkeiten, aber auch Rätselraten und Verärgerung.

Berlin

Antrag in Rottweil
10.000 Euro sparen - Fraktion will den Bürgerempfang streichen

Wenn schon sparen, dann auch hier: Die Fraktion SPD+FFR beantragt, auf den jährlichen Bürgerempfang im Januar in der Stadthalle zu verzichten.

Rottweil

SB+SB+ Sommerpause für Derya Türk-Nachbaur (SPD)
„Woher ich komme, vergesse ich nie“

Als Gastarbeiterkind prägt die Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur ihre politische Arbeit. Im Interview erklärt die SPD-Frau, warum Integration und Entbürokratisierung im Schwarzwald-Baar-Kreis brennen.

Schwarzwald-Baar-Kreis

SB+SB+ Firma Morof will bauen
Naturschützer sind gegen den Standort – so entschied der Althengstetter Rat

Die geplante Recyclinganlage der Firma Morof ist in Althengstett willkommen, der Standort ist indes umstritten. Der Gemeinderat kritisiert, er hätte stärker eingebunden werden sollen.

Althengstett

Freizeit und Tourismus
Konus wird fast 40 Prozent teurer – Triberg hält dennoch an Gästekarte fest

Der Beitrag für das beliebte Nahverkehrsticket steigt deutlich, die Kurtaxe bleibt aber unverändert. Der Gemeinderat kritisiert die Erhöhung scharf. Mit der Partnerstadt Fréjus soll enger kooperiert werden.

Triberg

Kleines Renten-Glossar
Wichtige Begriffe zur Rente erklärt

Die Rentenkommission empfiehlt neue Wege: Vom Renteneintrittsfenster bis zur Kapitalrente – das steckt hinter den ungewohnten Begriffen.

Stuttgart

SB+SB+ „Eine eigene kleine Behörde“
Das Lahrer Haus des Jugendrechts hat sich nach einem Jahr etabliert

Seit Mai 2025 hat Lahr ein eigenes Haus des Jugendrechts. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat die Einrichtung in der Schillerstraße besucht. Das Fazit: Die Arbeit trägt nach einem Jahr bereits Früchte.

Lahr

SB+SB+ Dreiland Klinikum
Warum der späte S-Bahnanschluss für Kritik sorgt

Das neue Dreiland-Klinikum in Lörrach soll in wenigen Monaten seinen Dienst aufnehmen – doch bei der Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr bleibt eine zentrale Lücke.

Kreis Lörrach

SB+SB+ SPD in Freudenstadt
Anita Zirz verabschiedet sich aus dem Gemeinderat mit einem Appell

Nach zwölf Jahren verlässt Anita Zirz (SPD) den Freudenstädter Gemeinderat. Ihre letzten Worte im Gremium nutzte sie für einen Appell.

Freudenstadt

SB+SB+ Affäre um Landesmedienzentrum
Schopper verteidigt sich – räumt aber auch Fehler ein

Die Affäre rund um Verschwendung und mögliche Veruntreuung am Landesmedienzentrum erreicht den Landtag. Ex-Kultusministerin Schopper und ihr wichtigster Beamter stehen in der Kritik.

Stuttgart

SB+SB+ Debatte in Efringen-Kirchen
Promillesträßchen bewegt die Gemüter

Die Verbindung zwischen Efringen-Kirchen und Märkt hat auch bei der Einwohnerversammlung die Bürger umgetrieben. Ein Mann bezeichnete die Bürgermeisterin als Lügnerin.

Efringen-Kirchen

SB+SB+ Verfassungsgericht
Ein Tempolimit für Gesetzgebung? Das gibt es so nicht

Beim Heizungsgesetz standen die Abgeordneten unter hohem Zeitdruck. In seinen Rechten verletzt worden, ist das Parlament laut Verfassungsgericht aber nicht.

Berlin

Im Zollernalbkreis
Katja Weiger-Schick tritt als SPD-Co-Chefin zurück

Die langjährige SPD-Vorsitzende im Zollernalbkreis, Katja Weiger-Schick, wird ihr Amt in Kürze abgeben. Wie sie ihren Schritt begründet.

Zollernalbkreis

SB+SB+ Bahnhofsquartier in Villingen
Jetzt doch eine Bar an der Brigach?

Am Brigachufer nahe des Villinger Bahnhofs einen Kaffee oder ein Glas Wein trinken? Das wär's doch, findet die SPD-Fraktion im Gemeinderat Villingen-Schwenningen. Die Verwaltung soll dies jetzt prüfen.

VS-Villingen

SB+SB+ Lange Diskussion im Kreistag Calw
Kein Zuschuss für Ganztagsbetreuung – SPD will Rechtsanspruch platzen lassen

Obwohl an der Georg-Haldenwang-Schule offenbar kaum Interesse an einer Ganztagsbetreuung besteht, diskutierte der Kreistag Calw lange darüber. Die SPD sieht den Kreis als Lückenbüßer für das Land.

Kreis Calw

SB+SB+ Kreistag Zollernalbkreis
Stühlerücken in der SPD – Landrat Pauli dankt Birr

SPD-Kreisrätin Gisela Birr wurde in der jüngsten Kreistagssitzung feierlich verabschiedet. Für sie übernimmt Manuel Schmoll.

Zollernalbkreis

SB+SB+ Kommunikation von Saskia Esken
Transparenz geht anders

Saskia Esken will ihre Politik durch den direkten Kontakt mit Bürgern und ihre eigenen Kanäle transparent machen. Das reicht nicht, meint unser Autor.

SB+SB+ Ranking von Abgeordnetenwatch
Null Fragen beantwortet – Saskia Esken nimmt Stellung

SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken hat im vergangenen Jahr keine Bürgerfragen auf dem Portal Abgeordnetenwatch beantwortet. Welche Gründe die frühere Parteichefin dafür nennt.

Kreis Freudenstadt

SB+SB+ 100 Jahre Schloss-Klinik Sonnenbühl
Ein Tag für Mitarbeitende und Gäste

Wenn ein solches Gesundheitsinstitut wie die Schloss-Klinik Sonnenbühl 100. Geburtstag feiert, kommen alle, aus der Politik, dem Gesundheitssektor, Freunde, Gönner, Patienten und natürliche interessierte Gäste.

Bad Dürrheim

SB+SB+ Spahn-Nachfolge
Frei kehrt nicht unbelastet in die Spitze der Fraktion zurück

Er galt als der wahrscheinlichste Kandidat – und er wird es auch: Thorsten Frei soll zum neuen Fraktionschef der Union gewählt werden.

Berlin

SB+SB+ Kampfabstimmung im Kreistag
Doch noch Hoffnung auf Ringzug in St. Georgen

Nur die CDU und die AfD folgten im Kreistag der Empfehlung von Landrat Sven Hinterseh, die Notbremse für eine Erweiterung in Richtung Norden zu ziehen. Andere Fraktionen jedoch nicht.

Schwarzwald-Baar-Kreis

Nach Spahns Rücktritt
Ein Rücktritt und viele offene Fragen

Sieben Tage bleiben Merz und Söder noch, um einen Nachfolger für Jens Spahn zu finden - und vielleicht andere Personalien zu klären. Wahrscheinlich wird es schneller Klarheit geben.

Berlin

Sozialdemokraten in Triberg
Türk-Nachbaur spricht über Krisen, Kriege und Autokraten

Bei einer Veranstaltung der SPD Raumschaft Triberg sprach die Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur über die Gefahren durch Autokraten, globale Krisen und die Haltung Deutschlands.

Triberg

Baum verliert Äste
Gegen die Fällung einer Rotbuche im Friedrich-Maurer-Park in Lahr regt sich Protest

Gegen die geplante Fällung einer prominenten Rotbuche im Lahrer Friedrich-Maurer-Park regt sich Widerstand. Am Mittwoch soll der Baum, der Äste verliert, weichen – aus Sicherheitsgründen.

Lahr

Häusliche Gewalt in Deutschland
Fußfessel-Überwachung wird stark ausgebaut

Besserer Schutz vor häuslicher Gewalt: Opfer und Aggressoren sollen bundesweit künftig gleichzeitig überwacht werden.

Weiterstadt

SB+SB+ Spahn-Nachfolge
Warum sich die CDU Ruhe wünscht, sie aber so schnell nicht bekommt

Noch gibt es keinen offiziellen Vorschlag, aber ein Datum: Nächste Woche Mittwoch soll die Unionsfraktion einen neuen Chef wählen.

Berlin

SB+SB+ „Genehmigungsfiktion“
Ist das der Turbo für die Verwaltung?

Die Koalition will die Verwaltung beschleunigen und setzt ihr ein klares Zeitlimit. Experten warnen: Dies könnte sogar zu längeren Verfahren führen.

Berlin

SB+SB+ Versammlung der Mitglieder
Sozialdemokraten analysieren ihre Parteiarbeit

Der Ortsverein der SPD Schiltach/Schenkenzell lud zur Mitgliederversammlung in den Treffpunkt ein. Zu Gast war auch der für Schiltach unabhängige Bürgermeisterkandidat Timmy Niehoff.

Schiltach/Schenkenzell

SB+SB+ Hitze
Warum Niedrigwasser in Flüssen die Wirtschaft gefährdet

Trotz Regen in den vergangenen Tagen sind die Pegel in den Flüssen niedrig. Das kann gravierende Auswirkungen auf Unternehmen haben. Wie sie sich rüsten.

Berlin

SB+SB+ Schwarz-Rot
Spahn und Miersch: Zwei, die einander zu vertrauen lernten

Jens Spahn und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch bildeten eine Achse, die wichtig war für die schwarz-rote Koalition. Gerät jetzt das Reformpaket in Gefahr?

Berlin

Reaktionen auf Spahn-Rücktritt
Merz: Entscheidung „war unvermeidlich“ – Söder zollt Spahn Respekt

Jens Spahn tritt als Unionsfraktionschef zurück. Kanzler Friedrich Merz nennt den Schritt „unvermeidlich“, CSU-Chef Markus Söder hat Spahn seinen Respekt gezollt.

Berlin

Nach Leihmutter-Debatte
Unionsfraktionschef Jens Spahn tritt zurück

Jens Spahn tritt als Unionsfraktionschef zurück. Kanzler Merz nennt den Schritt „unvermeidlich“ und kündigt Gespräche zur Nachfolge an.

Berlin

SB+SB+ Kritik an geplantem Gesetz
„Sind in großer Sorge“ – Pflege-Vertreter schlagen in St. Georgen Alarm

Das Pflegeneuordnungsgesetz bereitet nicht nur der evangelischen Altenhilfe St. Georgen Sorgen. Dabei ist der Mangel an Geld aus Sicht von Experten gar nicht mal das größte Problem.

St. Georgen

SB+SB+ Kandidatensuche der Schopfheimer Parteien
Bürgermeisterwahl: Harscher muss womöglich mit Konkurrenz rechnen

Bei der Bürgermeisterwahl im Herbst muss der amtierende Rathauschef womöglich mit Konkurrenz rechnen, wie eine Umfrage unter den Parteien zeigt. Spannend macht es  vor allem die CDU.

Schopfheim

SB+SB+ 79-Millionen-Projekt nicht finanzierbar?
So beurteilen Lahr, Kippenheim und der Kreis den Vorstoß, die neue Kreisstraße zu stoppen

Es ist ein gewagter Vorstoß: Drei Lahrer Gemeinderatsfraktionen wollen den Bau der K 5344 zwischen Ringsheim und Lahr stoppen, zumindest den nördlichen Teil. Der Grund sind die Finanzen. Kreis und Stadt halten jedoch am 79-Millionen-Euro-Projekt fest.

Lahr

Rentner
Minijob-Aus vorerst abgewendet

Wer will und kann, darf auch künftig im Alter weiter arbeiten. Bei Regeln und Abgaben ändert sich 2027 jedoch einiges – so wollen es der Kanzler und die SPD.

Berlin

OB soll Landrat kontaktieren
Stadträte fordern das Aus der neuen Kreisstraße von Lahr nach Ringsheim

Gerät das größte Infrastrukturprojekt in der Geschichte des Ortenaukreises ins Wackeln? Die Lahrer Gemeinderatsfraktionen CDU, SPD und Grüne fordern, die B3-Umfahrung zu überdenken.

Lahr

SB+SB+ Krankschreibung am ersten Tag
„Hier wird von eigentlichen Problemen abgelenkt“ – Arzt aus Calw äußert sich

Der Bund plant, ein neues Gesetz zu erlassen, laut dem eine Krankschreibung schon am ersten Krankheitstag erbracht werden muss. Der stellvertretende Vorsitzende der Kreisärzteschaft Calw äußert sich dazu.

Kreis Calw

SB+SB+ Bundestagspolitiker unter der Lupe
Einer der drei Lahrer Vertreter hat bei „Abgeordnetenwatch“ noch Nachholbedarf

In einem Ranking der Plattform schneiden zwei Lahrer Bundestagsabgeordnete „hervorragend“ ab, einer

Lahr

SB+SB+ Aktionsplan
Lars Klingbeil sagt Steuerbetrügern den Kampf an

Der Finanzminister legt einen Aktionsplan vor. Ein Punkt darin dürfte noch für viele Debatten sorgen: der Wegfall der Straffreiheit bei Selbstanzeige.

Berlin

SB+SB+ Stadträte ringen um Entscheidung
Zehn Spielplätze stehen in VS auf der Kippe

Zehn von rund 100 Spielplätzen in den Stadtbezirken Villingen und Schwenningen sollen aus finanziellen Gründen abgebaut werden. Das sorgte im Technischen Ausschuss für große Diskussionen – und führte am Ende dennoch zu keinem Ergebnis.

Villingen-Schwenningen

SB+SB+ Skandal im Landesmedienzentrum
Neue Details und große Fassungslosigkeit – „Das ist unsäglich“

Der Landesrechnungshof kritisiert massive Geldverschwendung im Landesmedienzentrum. Nun kommen weitere Hintergründe ans Licht. Die Opposition fordert Aufklärung.

Stuttgart

SB+SB+ Gemeinderat Oberndorf
SPD will Bevölkerung besser vor Extremhitze schützen

Oberndorf soll besser auf Hitze vorbereitet werden. Die SPD fordert eine Strategie mit kurz-, mittel- und langfristigen Schutzmaßnahmen.

Oberndorf

SB+SB+ Partei in der Krise
„Die SPD verliert an zwei Seiten“

Der Politikwissenschaftler Uwe Jun erklärt, viele Menschen hätten den Eindruck, sie wüssten nicht mehr, was sie bekommen, wenn sie SPD wählen.

Interview

SB+SB+ Reformen
Die Wut schwelt in der SPD

Lars Klingbeil und Bärbel Bas haben sich mit der Union auf Reformen für Rente, Gesundheit und Arbeitsmarkt verständigt. Jetzt stehen sie vor drei Problemen.

Berlin

SB+SB+ Kommando Spezialkräfte
Kasernen-Erweiterung bei Althengstett – Widerspruch schmettert Forderung ab

Bei der geplanten Kasernen-Erweiterung des Kommando Spezialkräfte Richtung Althengstett sind dem Regionalverband offenbar weitgehend die Hände gebunden.

Althengstett

SB+SB+ Sommerpressekonferenz
Worüber Merz nachdenkt – und worüber nicht

Hitze, Schulden, AfD: Bei der traditionellen Pressekonferenz zur Mitte des Jahres in Berlin gehen die Themen wild durcheinander.

Berlin

SB+SB+ Störungen im Gespräch
Stromausfälle in Hechingen sind Thema im Betriebsausschuss

Stromausfälle in Hechingen waren Thema im Betriebsausschuss. Bürgermeister Philipp Hahn: „Die Unzufriedenheit kommt bei uns an.“

Hechingen

SB+SB+ Automobilstandort BW
Kommt es in der Krise zum politischen Schulterschluss?

Die Misere in der Autoindustrie hat den Landtag erreicht: Die Wirtschaftsministerin setzt auf Krisenmanagement, die SPD bietet sich als Partner an. Ein Audi-Betriebsrat fordert Klarheit.

Stuttgart

SB+SB+ Umstrittene Polizeisoftware Palantir
Was die Urabstimmung der Grünen bewirken könnte

Bei den Grünen in Baden-Württemberg läuft die erste Urabstimmung der Parteigeschichte. Es geht um den Einsatz der umstrittenen Polizeisoftware Palantir. Partei und Ministerpräsident sehen dem Ergebnis gelassen entgegen.

Stuttgart

SB+SB+ Verhandlungen mit Erlacher Höhe
Kauft die Stadt den „Peterbäck“ in Calmbach?

Auf dem Areal des seit Langem leer stehenden Café Peter sollte sozialer Wohnungsbau entstehen. Daraus wurde nichts. Jetzt will die Stadt das Gelände kaufen. Wie ist der aktuelle Stand?

Bad Wildbad-Calmbach

Bundesregierung
Umfrage: 85 Prozent sind mit Arbeit von Merz unzufrieden – Grüne stärker

85 Prozent der Deutschen sind laut einer Forsa-Umfrage mit Bundeskanzler Friedrich Merz unzufrieden. Auch die Arbeit der Bundesregierung bewertet die große Mehrheit negativ.

Berlin

SB+SB+ Bürokratieabbau
Schwarz-Rot will die Wirtschaft entlasten

Schwarz-Rot will Bürokratie abbauen und die Staatsmodernisierung vorantreiben. Am Mittwoch tagt das Entlastungskabinett in Berlin.

Berlin

SB+SB+ Altersvorsorgedepot
Vertrödelt Lars Klingbeil den staatlichen Riester-Nachfolger?

Der Staat will die private Altersvorsorge fördern und zum ersten Mal auch selbst ein Altersvorsorgedepot anbieten. Bloß: Der pünktliche Start 2027 wackelt.

Berlin

SB+SB+ Wechsel im Kreistag Zollernalb
Auf Gisela Birr folgt Manuel Schmoll

Stühlerücken bei den Sozialdemokraten im Kreistag. Die Bisingerin führt Altersgründe für ihre Entscheidung an. Mehr zu den Hintergründen.

Zollernalbkreis

SB+SB+ Freie Wähler in Hausen
Sachthemen stehen im Mittelpunkt

Basisdemokratie - gelebt bei den Freien Wählern in Hausen um die Vorsitzende Nadja Dages. Die Freien Wähler sind keine Partei und darauf wird Wert gelegt, sondern eine Wählervereinigung, die als eingetragener Verein auftritt.

Hausen

SB+SB+ Abgeordnetenhaus
Wer wird Berlin regieren? Eine Wahl, viele Unbekannte

Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) tritt auf Druck der eigenen Partei nicht mehr an. Das Ergebnis der Wahl im September ist völlig unkalkulierbar.

Berlin

SB+SB+ Nahverkehr in Lörrach
Wie es mit dem Ticket4LÖ weitergehen soll

Das preisreduzierte Ticket4LÖ für den Lörracher Nahverkehr wird gerne genutzt. Der Betriebsausschuss für die Stadtwerke hat jetzt eine geplante Preiserhöhung von fünf auf sechs Euro abgelehnt. Das letzte Wort hat der Gemeinderat.

Lörrach

SB+SB+ Viele Gratulanten
„BI Bahn“ in Ringsheim blickt auf 20 Jahre zurück

Zur Feier der Ringsheimer Bürgerinitiative haben sich zahlreiche Gratulanten eingefunden. Neben Repräsentanten umliegender Bahn-BIs und Altbürgermeister Heinrich Dixa war auch der Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner (SPD) zu Gast.

Ringsheim

SB+SB+ Buttenbergschule Inzlingen
Buttenbergschule wird zukunftsfest

Der zweite Teil der Sanierung der Buttenbergschule in Inzlingen schreitet planerisch weiter voran. Eine Anregungen und Wünsche aus den Reihen des Gemeinderats können wohl berücksichtigt werden.

Inzlingen

Sparpläne bei VW
Audi-Werk auf der Kippe - OB aus Neckarsulm fordert Klartext

Kommt das Aus für das Audi-Werk Neckarsulm: OB Hertwig fordert von VW endlich klare Ansagen. Was eine mögliche Schließung für die Region und tausende Familien bedeuten könnte.

Neckarsulm

SB+SB+ Mehr Geld für Studierende?
Was die Einigung beim Bafög bedeutet

Union und SPD haben sich auf die Bafög-Reform geeinigt. Mit „einem Wermutstropfen“, wie das Studierendenwerk sagt. Was Studierende jetzt erwartet.

Berlin

SB+SB+ Lückenschluss an der A5
Lärmschutzwall wird ab 2027 bei Kürzell eingerichtet

Lange haben die Kürzeller darauf gewartet, jetzt wird es umgesetzt: Die Autobahn GmbH wird nächstes Jahr die zwischen den beiden Lärmschutzwällen an der A 5 derzeit bestehende Lücke mit einer mobilen Lärmschutzwand schließen.

Kürzell

SB+SB+ Verteidigung
Warum der Kauf der Tomahawks wichtig und richtig ist

Nach jahrelangen Diskussionen schließt Deutschland mit dem Tomahawk-Kauf eine Lücke in seiner Verteidigung. Doch die nächste Aufgabe wartet schon.

Kommentar von Jacqueline Westermann

SB+SB+ AfD-Verbot
Darf Höcke sich bald nicht mehr zur Wahl stellen?

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) spricht sich dafür aus, dem thüringischen AfD-Chef Björn Höcke das passive Wahlrecht zu entziehen. Er hat viele Verbündete.

Hintergrund

SB+SB+ Verteidigung
Was der Tomahawk-Deal mit Donald Trump bedeutet

Deutschland kauft Mittelstreckenwaffen vom Typ Tomahawk von den USA, die Russland abschrecken sollen. Es ist ein Geschäft mit Vorgeschichte.

Berlin

Austausch mit Gästen
SPD-Politiker diskutieren in Lahr über die Zukunft der Bundeswehr

Mit rund 20 Besuchern diskutierten die Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner und Esra Limbacher in Reichenbach über allerlei Aspekte rund um  Bundeswehr und Reservistenverband. Unter anderem wurde die hohe Bürokratisierung kritisiert.

Lahr

Trauer um Schönwälder Lukas Duffner
„De Rote Bur“ geht ganz leise

Lukas Duffner ist im Alter von 96 Jahren verstorben. Als Landwirt gehörte er 80 Jahre der SPD an und war vielfältig kommunalpolitisch engagiert.

Schönwald

SB+SB+ Bundesregierung
Der schwierige Sommer der Reformen

Kanzler Friedrich Merz und Finanzminister Lars Klingbeil haben große Reformpläne vorgelegt. Das wird sie in den kommenden Monaten noch in die Bredouille bringen.

SB+SB+ Verwirrung um Termine
Lahrer Stadtfest soll um ein Jahr verschoben werden

Gibt es 2027 ein Stadtfest? Turnusgemäß stünde die Veranstaltung wieder an. Die Verwaltung verweist im Netz jedoch auf das Lahrer Jubiläumsjahr 2028. Ein Ratsbeschluss soll diesen Plan noch bestätigen.

Lahr

SB+SB+ Reformen
Bürokratieabbau oder Abbau der Informationsfreiheit?

Umweltverbände, Oppositionsparteien und viele Journalisten sehen das Informationsfreiheitsgesetz durch die Bundesregierung bedroht. Zu Recht?

Berlin

SB+SB+ Wohnungswirtschaft
„Wir haben ja einige Erfahrungen mit dem Schrumpfen“

Dass sich die Ostbeauftragte der Bundesregierung mit Bauen, Wohnen und Leerstand befasst, ist nicht ungewöhnlich. Dass sie dabei auch dem Westen etwas zu sagen hat, ist Fakt.

Interview

SB+SB+ Regierungserklärung
Merz wirbt um Zuversicht – mit einem neuen Sound

Der Kanzler lobt den Kompromiss der Mitte. In Sachen Verteidigung überrascht Friedrich Merz mit einer wichtigen Ankündigung.

Berlin

SB+SB+ Antrag des Gemeinderats
Fachbüro soll Raumbuch für neue Feuerwache in Efringen-Kirchen prüfen

Der Neubau der Wache-Süd ist das bisher größte Projekt für Efringen-Kirchen. Der Gemeinderat fordert die Verwaltung nun auf, das Raumbuch unverzüglich dem Fachbüro zu übergeben.

Efringen-Kirchen

SB+SB+ Wahlkreis VS: Nach der Landtagswahl
Braun, Rothweiler, van Ryt und Braun: Der Start im Stuttgarter Landtag

Mit gleich drei neuen Landtagsabgeordneten von insgesamt vier ist der Wahlkreis VS jetzt im Landtag in Stuttgart vertreten. Wie haben sie sich eingefunden? Wo liegen politische Schwerpunkte? Wir haben nachgefragt.

Schwarzwald-Baar-Kreis

SB+SB+ Kultur- und Sozialbürgermeister in Freiburg
Roland Meder will sich für dritte Orte, Wohnungslose und die Stadtbibliothek einsetzen

Für Freiburgs neuen Sozial- und Kulturbürgermeister Roland Meder (SPD) gehören Kultur und Soziales untrennbar zusammen.

Freiburg

SPD Kandern/Malsburg-Marzell
Rote Nelken und Ehrenurkunden für die Treue

Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Kandern/Malsburg-Marzell ehrte Vorsitzende Elisabeth Kurtenbach-Sepp verdiente Mitglieder.

Kandern

SB+SB+ Wirtschaftskrise
Das bedeutet Trumps Iran-Wende für die Deutschen

Die Eskalation könnte düstere ökonomische Folgen haben, von Inflation bis zu anhaltender Wachstumsschwäche. Für die Bundesregierung wird es nicht leichter.

Hintergrund

SB+SB+ Kommission
Bei der Schuldenbremse ist keine Lösung in Sicht

Die Kommission, die eine Reform der Schuldenbremse erarbeiten soll, findet keine gemeinsame Linie. Das gilt auch für Union und SPD.

Berlin

SB+SB+ Gemeinderat stimmt zu
Philipp Haberstroh als Kommandant der Feuerwehr Efringen-Kirchen abberufen

Es ist geschafft: Der Gemeinderat Efringen-Kirchen hat  Feuerwehrkommandant Philipp Haberstroh nun abberufen. Auf Rechtsmittel gegen die Verfügung des Landratsamts verzichteten die Räte.

Efringen-Kirchen

SB+SB+ Entlastungen
Warum die Steuerreform nicht mal ein Reförmchen ist

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) spricht von einer Steuerreform, Kritiker sehen das anders. Es profitieren vor allem Familien mit Kindern. An welche Schritte die Regierung sich nicht getraut hat.

Berlin

SB+SB+ SPD Kandern/Malsburg-Marzell
Eine größere Fusion steht bevor

Der SPD-Ortsverein Kandern/Malsburg-Marzell hatte zur Hauptversammlung eingeladen. Eine Neustrukturierung ist geplant.

Kandern

Tarifverhandlungen
Streik an Freiburger Uniklinik – 450 Operationen werden verschoben

Erneut wird in dieser Woche am Freiburger Uniklinikum gestreikt – die Beschäftigten fordern mehr Geld. Im Gespräch mit zwei Politikerinnen geht es zudem um den geplanten Personalabbau. Den Klinikbetrieb trifft der Streik hart.

Freiburg

SB+SB+ Integration im Schwarzwald-Baar-Kreis
Türk-Nachbaur kritisiert fehlende Umsetzung des Bundeskompromisses

Eigentlich sollte ein Kompromiss auf Bundesebene den Zugang zu Integrationskursen wieder erleichtern. Nach einem Austausch mit Kursträgern im Schwarzwald-Baar-Kreis zieht die Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur (SPD) jedoch eine ernüchternde Bilanz.

Schwarzwald-Baar-Kreis

SB+SB+ Haushalt
Dokument einer tiefen Wirtschaftskrise

Lars Klingbeil (SPD) legt den Haushalt für das kommende Jahr vor. Er zeigt auf, wie groß die Aufgabe der Regierung ist.

Kommentar von Guido Bohsem

SB+SB+ Haushalt
Lars Klingbeil und die Lücken von morgen

Der Finanzminister macht im Etat 2027 mehr Schulden als ursprünglich geplant. In kommenden Jahren muss die Regierung kräftig sparen. Schafft sie die Wende?

Berlin

SB+SB+ Gemeinderat entscheidet
Eltern müssen mehr zahlen

Die Beiträge für Kindergärten und Kinderkrippen in Schramberg werden schrittweise erhöht.

Schramberg

SB+SB+ Nagelsmann geht, Klopp soll kommen
Der Hechinger Otto Nerz führte die DFB-Elf in die Weltspitze

Weltspitze? Davon kann der deutsche Fußball aktuell nur träumen. Der Hechinger Otto Nerz, der erste aller Nationaltrainer, machte das in seiner Zeit möglich. Erinnerungen seines Biographen anlässlich des Nagelsmann-Abschieds.

Hechingen

SB+SB+ Reformpaket
Das bedeutet die Steuerreform für den Einzelnen

Die Entlastungen bleiben hinter den ursprünglichen Versprechungen zurück. Ein Finanzwissenschaftler hat die Folgen für Singles und Familien durchgerechnet.

Berlin

SB+SB+ Blaumachen
Proteste gegen neue Krankschreibung

Wer sich bei der Arbeit krankmeldet, soll künftig schon am ersten Tag zum Arzt. So will die Koalition den hohen Krankenstand senken. Die Kritik ist groß.

Berlin

SB+SB+ Pläne in Freudenstadt
Hartranft-Grundschule soll zwei neue Gebäude bekommen

Die Stadt Freudenstadt hat Großes vor mit der Hartranft-Grundschule. Die beiden Bestandsgebäude sollen mit einem Neubau verbunden werden. Auch eine Mensa ist geplant.

Freudenstadt

SB+SB+ Koalitionsausschuss
Ein großes Reformpaket, aber nicht ohne Trickserei

Schwarz-Rot hat sich auf ein großes Reformpaket verständigt. Die Entlastungen bei der Steuerreform fallen bei genauem Hinsehen aber spärlich aus.

Berlin

SB+SB+ Reformpaket von Schwarz-Rot
Attestpflicht und befristete Jobs – was Arbeitnehmer jetzt erwartet

Union und SPD wollen den Arbeitsmarkt beleben. Neben der telefonischen Krankschreibung steht auch der Kündigungsschutz im Fokus. Ein Überblick.

Berlin

Reformpaket zur Einkommenssteuer, Rente und Arbeit
Pressekonferenz hier live verfolgen

Hier können Sie live dabei sein, wenn die Bundesregierung ab 9:00 Uhr ihre Pläne für die Reformen der Einkommenssteuer, der Rente und des Arbeitsmarktes vorstellt.

Berlin

Spitzentreffen
Koalition einigt sich auf Reformpaket

Die Koalition hat ein Maßnahmenpaket geschnürt, um die Wirtschaft aus der Krise zu holen und die sozialen Sicherungssysteme zu stabilisieren. Am Donnerstag will sie bekanntgeben, wie weit die Reformen gehen.

Berlin

SB+SB+ Bauprojekt in Weil am Rhein
Pro und contra Boardinghouse - was Weiler Stadträte dazu sagen

Zu einer längeren Debatte im Weiler Gemeinderat kam es am Dienstag nach der Vorstellung des Wohnungsbauprojekts „Mitten im Leben“.

Weil am Rhein

„De Rote Bur“ in Schönwald
Seit 80 Jahren in der SPD

Mit 96 Jahren erhält er eine besondere Auszeichnung für 80 Jahre Mitgliedschaft: Lukas Duffner, „De Rote Bur“. Kurz nach Ende des Zweiten Weltkrieges ist er in die Partei eingetreten.

Schönwald

SB+SB+ Energieagentur im Kreis Calw
„Wir können das Klima nicht retten, aber einen Beitrag leisten“

Sie beraten Bürger, unterstützen Kommunen und wollen nun auch Unternehmen helfen: die Mitstreiter der Energieagentur im Kreis Calw. Jetzt haben sie sich noch mehr Aufgaben vorgenommen.

Kreis Calw

Außenpolitik
Regierung trifft sich mit Nato-Generalsekretär Rutte

Es ist keine gewöhnliche Kabinettssitzung: Getagt wird nicht im Kanzleramt, ein hoher Gast wird erwartet. Und dabei geht es um die Außenpolitik.

Berlin

SB+SB+ Für alle Einwohner
Gemeinderat weitet den Hüfinger Familien- und Seniorenpass aus

Der Antrag der SPD setzt eine produktive fraktionsübergreifende Diskussion im Hüfinger Gemeinderat in Gang. Der Name des Familienpasses bleibt jedoch zunächst gleich.

Hüfingen

SB+SB+ Fachfremde Minister im Kabinett
Irritation um Quereinsteiger im Ministerium – was sagen Experten?

Geht es wirklich nur um Ämter? Im neuen Landeskabinett wurden Posten scheinbar abseits fachlicher Expertise besetzt. Was Experten dazu sagen – und die Opposition.

Stuttgart

SB+SB+ Anschlag von Hanau
„Mein Mann hatte Wahnvorstellungen, ist nachts aufgestanden, um den Bruder zu suchen“

Vor mehr als sechs Jahren wurde der Regensburger Fatih Saraçoğlu beim Anschlag in Hanau von einem Rechtsextremisten ermordet. Seitdem kämpfen Angehörige und Freunde für eine Stätte des Gedenkens in der Donaustadt – bislang vergebens.

Hintergrund

Hohe Auszeichnung
Lörrach ehrt Hubert Bernnat mit Markus-Pflüger-Preis

Pädagoge, Politiker, Autor, Zunftmeister – die Liste der Felder, die Hubert Bernnat für die Stadt Lörrach bestellt hat, ist eindrucksvoll: eine Würdigung.

Lörrach

„Familientragödie“ in Stade
Sechs Tote nach Schüssen in Mutter-Kind-Wohnheim in Niedersachsen

In einer Jugendeinrichtung im niedersächsischen Stade fallen Schüsse, es gibt sechs Todesopfer. Der mutmaßliche Schütze wurde festgenommen, zwei weitere Personen werden überprüft.

Stade

SB+SB+ Kein Geld
Eine große Steuerreform reißt große Löcher in den Haushalt

Nach Willen der SPD sollte mit einer Reform der Einkommensteuer auch eine kräftige Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen einhergehen. Das scheint nicht zu funktionieren.

Kommentar von Guido Bohsem

Stimmenkönigin des Parteitags
Derya Türk-Nachbaur erreicht bestes Ergebnis aller Beisitzer

Die SPD aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis mischt bei der Neuaufstellung der Landespartei mit.

Villingen-Schwenningen

Debatte um AFD-Verbot
Warum ein AFD-Verbotsverfahren trotz neuem Gutachten umstritten ist

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das umfangreiche Gutachten ausgewertet. Kommt jetzt ein AFD-Verbotsantrag? Doch die Verfassungsorgane, die ein solches Verbot beantragen könnten, zögern. Was sind die Gründe?

Stuttgart

SB+SB+ Klingbeil und Bas ein Jahr im Amt
Der SPD fehlt die Vision

Die SPD-Doppelspitze aus Lars Klingbeil und Bärbel Bas hat zuletzt einiges richtig gemacht. Dennoch könnte es eng für die beiden werden.

Kommunen in Finanznöten
Bund einigt sich mit Ländern auf finanzielle Entlastungen

Die Kommunen drängen wegen Milliardendefiziten auf finanzielle Erleichterungen. Bei bestimmten Gesetzen soll künftig ein Grundsatz gelten.

Stuttgart

SB+SB+ Reform des Sexualstrafrechts
Angezeigte Vergewaltigungen im Land auf neuem Höchststand – doch was heißt das?

Seit der Gesetzesänderung des Sexualstrafrechts gibt es in Baden-Württemberg so viele angezeigte Vergewaltigungen wie noch nie. Die Regierung tut sich schwer, Schlüsse daraus zu ziehen.

Stuttgart

Daniela Steinrode und die SPD
Nach dem Putsch startet sie durch

Vor einigen Wochen musste sie ein Misstrauensvotum im eigenen Kreisverband überstehen. Jetzt ist Daniela Steinrode aus Vollmaringen in den SPD-Landesvorstand gewählt worden.

Nagold/Ulm

SB+SB+ Eltern-Protest hilft nicht
Gemeinderat sieht keinen Bedarf für eine neue Schule im Lahrer Osten

Der Lahrer Gemeinderat hat den Bau der Breitmattenschule auf Eis gelegt. Einzig die SPD-Fraktion, allen voran Kuhbachs Ortsvorsteher Norbert Bühler, sah die Notwendigkeit.

Lahr

SB+SB+ Rentenkommission
Beamte verschont? Nur auf kurze Sicht

Die Beamten bleiben nicht außen vor: Die Rentenkommission empfiehlt zwar nicht ihre Einbeziehung in die gesetzliche Rente – dafür aber etliche weitere Sparmaßnahmen.

Stuttgart

SB+SB+ Kritik im Gemeinderat
So teuer werden die Kitagebühren in Schwanau ab September

Der Gemeinderat hat am Montag für eine Erhöhung der Kitabeiträge gestimmt. Einige Räte kritisierten das Staffelungsmodell, bei dem Familien mit mehreren Kindern weniger zahlen.

Schwanau

Stuttgart 21
Bahn bestätigt: Start von S21 verschiebt sich auf Ende 2031

Was wir bereits berichteten, bestätigt sich nun. Die Deutsche Bahn verschiebt den Start von Stuttgart 21 auf Ende 2031. Das sickert aus dem Verkehrsausschuss durch.

Stuttgart

Markus Lanz
„700 Euro mehr für Rentner durch Rendite“ – so wurde die Rentenreform diskutiert

Pascal Reddig (CDU), ein Mitglied der Rentenkommission, malt im ZDF-Talk eine rosige Zukunft der Rente. Juso-Chef Philipp Türmer hält dagegen.

Stuttgart

Technische Störung bei der Bahn
Verkehrsminister Schnieder fordert Aufklärung

Zwei Stunden Stillstand in der Nacht, zahlreiche Reisende betroffen: Nach dem Zugfunk-Ausfall wird in der Politik über Sicherheitslücken und Software-Probleme bei der Bahn diskutiert.

Berlin

Freiburger Landtagsabgeordnete
Viviane Sigg wird in den SPD-Landesvorstand gewählt

Die Freiburger Landtagsabgeordnete Viviane Sigg ist eine von vier Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg.

Oberndorf

SB+SB+ Freilichtmuseum Hechingen-Stein
Huldigungen für den Cäsar von Hechingen-Stein

Ob kaiserlich oder weltmeisterlich: Für Gerd Schollian, den scheidenden Chef des Römischen Freilichtmuseums Hechingen-Stein, gab es am Sonntag nur Superlative.

Oberndorf

SB+SB+ Gleichberechtigung in Landespolitik
Mehr Frauen in den Landtag: Wie stehen Fraktionen zu einem Paritätsgesetz?

Gleichberechtigung bei der Besetzung in Parlamenten? Die Diskussion nimmt auf Bundesebene Fahrt auf. im Südwesten hat ein Paritätsgesetz eine prominente Fürsprecherin - Muhterem Aras.

Stuttgart

SB+SB+ SPD-Parteitag in Ulm
Keine Antwort auf die Krise – die SPD-Spitze im geistigen Tiefflug

Politik als Comicstrip: Die neue SPD-Spitze weiß keine Antwort auf die Krise der Landespartei, kommentiert Reiner Ruf.

Kommentar von Reiner Ruf

SB+SB+ Gleichberechtigung in der Politik
Braucht es mehr Frauen in den Parlamenten?

Gleichberechtigung bei der Besetzung in Parlamenten? Die Diskussion nimmt auf Bundesebene Fahrt auf. In Baden-Württemberg hat ein Paritätsgesetz eine prominente Fürsprecherin - die Stuttgarter Grüne Muhterem Aras.

Stuttgart

SPD-Parteitag
Landes-SPD kürt neues Spitzenduo

Der Landesparteitag wählt Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zu neuen SPD-Vorsitzenden. Den beiden gelingt der Start ins Amt reibungslos.

Stuttgart

SB+SB+ Statt Schlammwüste Eisweiher
Hechinger Stadträte freuen sich schon aufs Eislaufen

Der Eisweiher ist vielen Hechingern eine Herzensangelegenheit. Jetzt hat der Gemeinderat grünes Licht für die Neugestaltung gegeben.

Oberndorf

Kritik an der Bundesregierung
SPD-Landeschef: „Will nicht vom Kanzler angelogen werden“

Jung, laut, unbequem: Robin Mesarosch wirbelt die kriselnde Südwest-SPD auf - und schießt gegen Kanzler Merz. Mit Blick auf die Koalition mit der Union fordert er klare Kante statt Burgfrieden.

Ulm

Jan-Peter Röderer
Südwest-SPD hat neuen Generalsekretär

Jan-Peter Röderer übernimmt das Amt des Generalsekretärs der Südwest-SPD. So viele Stimmen holte der 40-Jährige.

Stuttgart

Delegiertenparteitag in Ulm
SPD stellt sich neu auf – „Seien wir wieder stolz“

SPD-Delegiertenparteitag wählt Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zu neuen Landesvorsitzenden.

Stuttgart

SPD-Parteitag in Ulm
Erstmals im Doppel: Südwest-SPD bestätigt neue Parteispitze

Erstmals führt eine Doppelspitze die SPD: Wer die Partei in Baden-Württemberg retten soll.

Stuttgart

Andreas Stoch
SPD-Landeschef verabschiedet sich – und teilt privates Detail

Beim SPD-Landesparteitag wird Aufbruchstimmung beschworen. Auf den langjährigen Landeschef Andreas Stoch kommen zwar in der Partei keine großen neuen Aufgaben zu – dafür aber privat.

Stuttgart

SB+SB+ Videoübertragung in Rottenburg
Gemeinderat im Live-Stream ohne nachträgliche Abruf-Option

Eine hauchdünne Mehrheit stimmt gegen einen Antrag der „Jungen Aktiven“: Video-Mitschnitte der Rottenburger Gemeinderatssitzungen gibt es weiterhin nur live zu sehen, danach werden sie sofort gelöscht.

Rottenburg

SB+SB+ Mühsamer Kompromiss
Harte Rats-Diskussionen ums Schopfheimer Schwimmbad

Schopfheimer Freibad und kein Ende: In welcher Form das Bad saniert wird und ob alle Schwimmer-Bahnen erhalten bleiben, steht nach einer emotionalen Ratssitzung weiter in den Sternen.

Schopfheim

SB+SB+ Bürgermeister in Hechingen
„Fester Wille, Brücken zu bauen“ – Philipp Hahn startet in zweite Amtszeit

Feierlicher Akt im Hechinger Gemeinderat: Jürgen Fischer, „Alterspräsident“ des Gremiums, hat Bürgermeister Philipp Hahn auf seine zweite Amtszeit verpflichtet.

Oberndorf

SB+SB+ Landtagspräsident Strobel
„Nicht jede Dummheit ist gleich ein Angriff auf die Demokratie“

Landtagspräsident Thomas Strobl (CDU) über sein neues Amt und wie er es erreichen will, „dass Debatten mit Würde, Stil und Anstand geführt werden“.

Stuttgart

SB+SB+ SPD-Ortsvereine
SPD setzt auf Dialog und Beteiligung

Die beiden Kandidierenden für den SPD-Landesvorsitz, Isabel Cademartori und Robin Mesarosch, hatten zur Diskussionsveranstaltung ins Nagolder Naturfreundehaus eingeladen.

Nagold

Landtag von Baden-Württemberg
Abgeordnete wollen nicht auf höhere Diäten verzichten

Im Landtag von Baden-Württemberg sollen die Gehälter weiter steigen, obwohl im Bundestag auf eine Erhöhung verzichtet wird. Nur eine Partei ist für eine Nullrunde im Südwesten.

Stuttgart

Schutzräume in Trossingen
Hilfe für Frauen aus allen Schichten

Die SPD Trossingen war zu Besuch im Frauenhaus, dort informierten sie sich über das Hilfsangebot.

Oberndorf

SB+SB+ Landespolitik
Diäten der Abgeordneten steigen

Der neu gewählte Landtag von Baden-Württemberg muss sich gleich zu Beginn mit den steigenden Bezügen seiner Mitglieder befassen. Angesichts der Lage ein heikles Thema.

Stuttgart

Bärbel Bas bei Caren Miosga
„Babyboomer sind nicht Schuld, dass sie so viele sind“

Im ARD-Talk ist die Bundesarbeitsministerin gegen Rentenkürzungen und erwartet eine Steuerentlastung von 500 Euro jährlich für untere Einkommen.

Stuttgart

ARD-Talkshow "Caren Miosga"
Thema und Gäste am Sonntag

In der ARD-Talkshow "Caren Miosga" begrüßt die Moderatorin am Sonntag unter anderem die SPD-Parteivorsitzende Bärbel Bas. Das ist das Thema.

Stuttgart

SB+SB+ Trotz Kritik und „Kanzlertausch“
Die CDU Schwarzwald-Baar unterstützt Bundeskanzler Merz

Ein Jahr nach der Bundestagswahl wächst die Kritik an Friedrich Merz und der Regierungskoalition. Die Unterstützung bröckelt. „Nicht bei uns“, sagt CDU-Kreisvorsitzender Erik Pauly.

Oberndorf

SB+SB+ Freibad Rheinfelden
Ein Becken wird kälter, ein Becken wird wärmer

Der Rheinfelder Gemeinderat hat beschlossen, die Wassertemperatur in Teilen des Freibads zu verändern. Das sind die Ergebnisse.

Rheinfelden

Sigmar Gabriel bei Markus Lanz
Ex-Außenminister fürchtet Einsatz russischer Atomwaffen

Der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den massiven Angriff Russlands auf die Ukraine im ZDF als „erste Stufe“ vor einem Einsatz von nuklearen Waffen bezeichnet.

Stuttgart

Ärger mit Saatkrähen
Der Feind über den Köpfen

Saatkrähen stehen unter Artenschutz. Per Ausnahmegenehmigung werden sie in mehreren Landkreisen dennoch verfolgt.

Stuttgart

Trossingen spart beim ÖPNV
„Stadtrunde“ wird abgespeckt

Die Stadt Trossingen spart beim ÖPNV, das führt dazu, dass die Linie 115 nicht mehr so oft fährt und Haltestellen gestrichen werden.

Oberndorf

Bei Caren Miosga
Söder genervt von kritischem Journalisten

Im ARD-Talk lehnt CSU-Chef Markus Söder eine höhere Spitzensteuer ab und beharkt sich mit dem Publizisten Gordon Repinski.

Stuttgart

SPD-Fraktionschef Sascha Binder
Landtagspräsident nicht mitgewählt – „Hat auch mit der Person zu tun“

SPD-Fraktionschef Sascha Binder erklärt, wie er auf die neue Landesregierung blickt und mit zehn Abgeordneten Opposition machen will.

Stuttgart

Neuer Landtagspräsident
Thomas Strobl – der politische Überlebenskünstler

Der CDU-Mann Thomas Strobl galt lange als angeschlagen, ungeliebt und politisch angezählt. Nun wird er Landtagspräsident, obwohl ihn manche schon abgeschrieben hatten.

Stuttgart

Landtagsvizepräsidenten
Ein Amt mit gewissen Vorzügen

14.000 Euro im Monat, Dienstwagen und kaum Pflichttermine – ein Vizepräsidenten-Posten im Landtag ist begehrt. Die AfD beansprucht einen solchen, die anderen Fraktionen blockieren.

Stuttgart

Manuela Schwesig bei Caren Miosga
„Kanzler Merz hat die falsche Ansprache“

Die SPD-Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich im ARD-Talk äußerst loyal zu ihrer Partei und teilt dennoch heftig aus in Richtung Bundesregierung.

Stuttgart

SB+SB+ Regierungspräsident in Tübingen
Klaus Tappeser geht in den Ruhestand

Zehn Jahre lang war Klaus Tappeser Regierungspräsident, davor unter anderem Landtagsabgeordneter der CDU und Oberbürgermeister von Rottenburg. Nun geht er in den Ruhestand.

Oberndorf

ARD-„Deutschlandtrend“
Umfrage: AfD überholt erstmals Union

Die AfD zieht nun auch im ARD-„Deutschlandtrend“ an der Union vorbei. Auch eine andere Oppositionspartei legt im Gegensatz zu den Koalitionsparteien zu.

Stuttgart

SB+SB+ See im Herzen von Baiersbronn
Schelklewiesenweiher wieder dicht – Tiere und Pflanzen sind wohlauf

Der Schelklewiesenweiher in Baiersbronn ist wieder dicht – und gefüllt. Der See war eines von vielen Themen der Fragestunden im Gemeinderat.

Oberndorf

SB+SB+ SPD Rheinfelden-Herten
Genossen wollen sich vor Ort einbringen

Miese Ergebnisse in Bund, Land und Umfragen: Der SPD-Ortsverein Herten will nicht die Flinte ins Korn werfen, sondern in die Hände spucken.

Rheinfelden

Friedrich Merz bei Caren Miosga
Bundeskanzler: „SPD kann nicht machen, was sie will“

Koalition in Gefahr?Der Kanzler sieht wachsenden Unmut in der Union – und ermahnt die SPD-Spitze dringend zur Kompromissbereitschaft.

Stuttgart

SB+SB+ Abwahl-Antrag gegen Vorsitzende
„Hofintrige“, „Spaltung“, Appell – das sagen SPD-Mitglieder im Kreis Calw

Der Antrag zur Abwahl der Kreisvorsitzenden spaltet die SPD im Kreis Calw. Prominente Mitglieder warnen vor den Folgen. Ein besonders prominentes Mitglied schweigt indes.

Oberndorf

Nach Merz-Kritik
Trump will „weit mehr“ als 5000 Soldaten aus Deutschland abziehen

Am Freitag kündigte US-Verteidigungsminister Hegseth an, 5.000 US-Soldaten würden aus Deutschland abgezogen. Präsident Trump spricht nun von „weit mehr“ als 5000.

Stuttgart

SB+SB+ Mai-Familienfest in Rheinfelden
Gewerkschaften fordern Erhalt des Acht-Stunden-Tags

Zum traditionellen Familienfest am 1. Mai färbte sich der Rheinfelder Kastanienpark in solidarischem Rot. Betont wurde die Bedeutung dieses Tages für Arbeitnehmer.

Kreis Lörrach

SB+SB+ Verkehrsminister Winfried Hermann
„Es ist doch eher wahrscheinlich, dass die sich von uns bedroht fühlen“

Winfried Hermann beklagt, dass die Geschichte des Ukraine-Kriegs einseitig erzählt wird – und geht auf Distanz zu seiner Partei. Dabei lässt er selbst entscheidende Details weg.

Oberndorf

SB+SB+ Paukenschlag im Kreis Calw
25 Mitglieder der SPD fordern Abwahl der Kreisvorsitzenden Daniela Steinrode

25 Mitglieder, darunter namhafte Vertreter, wollen Calws SPD-Kreisvorsitzende absetzen. Sie werfen ihr undemokratisches Verhalten und Organisationsmängel vor. Steinrode wehrt sich.

Oberndorf

SPD Schwarzwald-Baar-Kreis
Winkers Antrag zum Rücktritt erhält keine Mehrheit

Die Kreisdelegierten der SPD Schwarzwald-Baar-Kreis haben bei ihrer Sitzung im Ortsteil Schönenbach einen neuen Kreisvorstand gewählt.

Oberndorf

SPD Rottweil
Kreisverband setzt auf gemeinsame Stärke

Trotz schwieriger Ergebnisse bei Bundestags- und Landtagswahl setzt die SPD Rottweil weiter auf Zusammenhalt, engagierte Parteiarbeit und politische Erneuerung im Land.

Oberndorf

SB+SB+ Er will wieder auf Chefsessel
Ex-Schultes und Stadtrat Dietmar Fischer zieht es jetzt in den Norden

Dietmar Fischer möchte im niedersächsischen Bruchhausen-Vilsen Bürgermeister werden. Warum tritt er wieder zu einer Wahl an? Und was bedeutet das für die Stadt Bad Liebenzell?

Oberndorf

Jens Spahn bei Caren Miosga
„Ich verstehe, dass Unternehmer wütend sind“

Der Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn hat im ARD-Talk einige Mühe, den Tankrabatt und die 1000-Euro-Prämie zu verteidigen.

Stuttgart

SB+SB+ Porträt des Vize-Kanzlers
Lars Klingbeil und die goldenen Regeln

Der SPD-Chef muss in der Regierung so dicke Bretter bohren, dass normales Werkzeug nicht mehr ausreicht. Aber weiß Klingbeil wirklich, was er will?

Stuttgart

Wal vor Wismar gestrandet
Backhaus sieht Chance für hilflosen Wal – Rettungsversuch wird überwacht

Vor dem geplanten Rettungsversuch für den vor der Ostseeinsel Poel festsitzenden Buckelwal hat sich Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) optimistisch gezeigt.

Stuttgart

SB+SB+ Deißlinger Gemeinderat
25 Jahre im Dienste der Allgemeinheit

Im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung stand die Ehrung für ein kommunalpolitisches Urgestein: Bruno Bantle.

Oberndorf

SB+SB+ Stuttgarter gibt Kandidatur bekannt
Basisarbeit statt Kulturkämpfe – wie Luigi Pantisano Linken-Chef werden will

Luigi Pantisano will Jan van Aken als Linken-Chef beerben. Der Stuttgarter spricht darüber, was ihn antreibt – und wie er die Partei zusammenhalten will.

Stuttgart