Koalitionshandlungen: Trio Infernale oder Trio Triumphans? Rot-Grün-Rot macht Ernst
Bettina Jarasch (v. li. n. re.), Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, Elif Eralp, stellvertretende Vorsitzende der Partei Die Linke in Berlin, Nina Stahr, Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, und Werner Graf, Co-Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, stehen vor dem Beginn von Koalitionsverhandlungen von Linken, Grünen und SPD in Berlin zusammen.
Sebastian Christoph Gollnow/dpa- Linke, Grüne und SPD starten in Berlin Koalitionsverhandlungen – sechs Wochen nach der Wahl.
- Die Dachgruppe tagt im Abgeordnetenhaus, Facharbeitsgruppen bereiten Themen vor.
- Sondierungen waren konstruktiv, doch viele Details bleiben offen und werden vertieft.
- Debatten über Antisemitismus erschwerten den Prozess und lösten bundesweite Kritik aus.
- Ein Scheitern bleibt möglich, die Dauer der Verhandlungen ist nicht absehbar.
Die Zusammenfassung wurde von einer generativen künstlichen Intelligenz erstellt.
Gut sechs Wochen nach der Wahl haben Linke, Grüne und SPD in Berlin Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Landesregierung aufgenommen. „Die letzten Wochen haben uns die Berlinerinnen und Berliner immer wieder gefragt, wann geht's denn los? Und jetzt geht's los“, sagt Linke-Fraktionschefin Elif Eralp zum Auftakt der Gespräche im Berliner Abgeordnetenhaus.
SPD-Landesvorsitzende Bettina König ergänzt, die SPD werde intensiv in die Themenverhandlungen gehen. Grünen-Landeschefin Nina Stahr betont, die Sondierungen seien bereits sehr intensiv und von konstruktivem Austausch geprägt gewesen. „Aber zur Wahrheit gehört auch, einige Themen werden wir jetzt erst in den Koalitionsverhandlungen wirklich vertiefen.“
Arbeitsgruppen bahnen den Weg
Beim ersten Treffen im Berliner Landesparlament ist die sogenannte Dachgruppe mit Spitzenvertretern der drei Parteien zusammengekommen. Zu einzelnen Themenbereichen sind außerdem Facharbeitsgruppen vorgesehen, in denen sich vor allem die jeweiligen Experten austauschen.
Grundlage für die Verhandlungen ist das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen den drei Parteien. Dabei sind allerdings viele Detailfragen offen geblieben. Erschwert wurden die bisherigen Gespräche durch Diskussionen über das richtige Vorgehen gegen Antisemitismus.
Bundesweite Kritik an Rot-Grün-Rot
Anlass waren mehrere Vorfälle in den Reihen der Linken. Nicht zuletzt deswegen hat die Ankündigung der Koalitionsverhandlungen bundesweit Kritik provoziert. Aber auch innerhalb der Parteien hat es Diskussionen gegeben.
Bei einem Parteitag der Linken stimmte am Samstag allerdings eine breite Mehrheit für Koalitionsverhandlungen. Grüne und SPD hatten schon vor zwei Wochen zugestimmt. Wie lange die Verhandlungen dauern, ist nicht absehbar - und ein Scheitern jederzeit möglich.
Mit dpa-Agenturmaterial
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