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„Stadt kostet viel Geld“
Was knappe Finanzen in St. Georgen für jeden Einzelnen bedeuten

Die Zeiten werden härter, der finanzielle Spielraum schrumpft – das wird man auch in St. Georgen spüren, sagt Bürgermeister Michael Rieger. Er erklärt, wovon es künftig mehr braucht.
Von
Helen Moser
St. Georgen
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Der Oberbürgermeister muss eine Geldbuße zahlen. (Symbolfoto): ARCHIV - 21.08.2023, Berlin: Geldscheine mit dem Wert von 100 und 50 Euro und Münzen liegen auf einem Tisch. (Symbolfoto) (zu dpa: «Disziplinarverfahren: Oberbürgermeister muss Geldbuße zahlen») Foto: Monika Skolimowska/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Die gesamtwirtschaftliche Lage wird man auch in St. Georgen zu spüren bekommen – vorbei sind die Jahre, in denen viele Extras finanziert werden konnten. (Symbolfoto)

Monika Skolimowska/dpa
  • St. Georgen erwartet sinkende Gewerbesteuern, während Aufgaben und Kosten steigen.
  • Der finanzielle Spielraum der Stadt schrumpft – Extras und freiwillige Leistungen stehen auf dem Prüfstand.
  • Bürgermeister Michael Rieger betont: keine „Wunschprojekte“ schuld, sondern wegbrechende Einnahmen.
  • Bürger sollen Verantwortung übernehmen und zusammenrücken, statt Druck auf Rat und Verwaltung zu erhöhen.
  • Rieger wirbt für mehr Bürgeraktionen – Beispiel: 60 Helfer gestalteten den Außenbereich des Roten Löwen neu.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Immer mehr Aufgaben, immer höhere Kosten – und gleichzeitig erwartet die Stadt St. Georgen ob der gesamtwirtschaftlichen Lage in den kommenden Jahren sinkende Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Kurzum: Der finanzielle Handlungsspielraum der Bergstadt wird enger werden – so viel kann Bürgermeister Michael Rieger zweifelsfrei sagen, schon Monate, bevor der städtische Haushalt gegen Jahresende im Gemeinderat verhandelt und beschlossen werden soll.

„Die Zeiten werden nicht einfacher in den kommenden Jahren, sondern schwerer“, wurde der Rathauschef noch in der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause deutlich. Und Rieger wird auch sonst nicht müde, es zu erwähnen: Man müsse sich Gedanken machen, welche Extras und freiwilligen Leistungen, die man in St. Georgen von der Stadt gewohnt ist, künftig noch leistbar seien.

„Wir müssen zusammenstehen und den Gürtel enger schnallen“, betonte Rieger jüngst. Wobei es eine Feststellung gibt, auf die Rieger besonderen Wert legt: Dass die städtischen Finanzen in den kommenden Jahren nicht mehr so viel Handlungsspielraum erlaubten wie in Vorjahren, liege nicht etwa an „Wunschprojekten der Verwaltung“, meinte er mit Blick auf Großprojekte wie Roter Löwen, Rathaus- und Marktplatzsanierung.

Rieger: Bei Problemen nicht nur Richtung Stadt schauen

Vielmehr habe die Stadt – wie so ziemlich jede andere Kommune auch – damit zu kämpfen, „dass einnahmeseitig einiges wegbricht“. Gleichzeitig gebe es bei den Ausgaben quasi nur einen Trend: „Die Stadt kostet an allen Ecken und Enden viel Geld“, sagte Rieger jüngst etwa mit Blick auf die Erhöhung der Kindergartengebühren.

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Das Geld in der Stadtkasse wird also immer knapper. Die Auswirkungen wird wohl jeder Einzelne zu spüren bekommen. Und dennoch, machte Rieger deutlich, sei es die falsche Zeit, um den Kopf in den Sand zu stecken. Vielmehr sei gerade jetzt jeder Einzelne gefragt, Verantwortung für sich und die Stadt zu übernehmen. „Jeder muss sein Schicksal selbst in die Hand nehmen und bei Problemen nicht nur in Richtung Stadt schauen.“

Riegers Rezept für die kommenden Jahre

Denn genau das kritisiert der Bürgermeister offen: Jeder wolle die Verantwortung am liebsten abgeben. „Eigentlich sollte man doch sagen: ‚Wir sind eine Kleinstadt und halten zusammen‘“, findet Rieger. Doch stattdessen geschehe das genaue Gegenteil. Die Gräben würden tiefer gezogen. „Und es wird Druck aufgebaut gegenüber Gemeinderat und Stadtverwaltung.“

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Was also braucht es in den kommenden Jahren aus Sicht des Bürgermeisters? Zum Beispiel Bürgeraktionen, sagte Rieger kürzlich bei passender Gelegenheit: Beim gemeinsamen sozialen Tag der Baugenossenschaft Familienheim und der Stiftung Liebenau hatten 60 Helfer den Außenbereich des Roten Löwen neu gestaltet. Davon brauche man künftig mehr, betonte der Bürgermeister bei dieser Gelegenheit: „Wenn man solche Bürgeraktionen schafft, kann man auch in Zukunft viel bewegen“ – den finanziellen Herausforderungen zum Trotz.

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Zusammenrücken statt auseinandergehen müsse in den kommenden Jahren die Devise lauten. „Man muss auch fragen: ‚Was kann ich für die Stadt tun?‘ Nicht nur: ‚Was tut die Stadt für mich?‘“, meinte der Bürgermeister in der Sitzung des Gemeinderats in Anlehnung an das bekannte Kennedy-Zitat.