Gespräch in Schonach: Tenor: Wer weniger Bürokratie will, muss mehr aushalten können
SPD-Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur ist zu Besuch bei Schonachs Bürgermeister Jörg Frey.
Gemeinde SchonachIm Rahmen ihrer Bürgermeisterbesuche im Schwarzwald-Baar-Kreis ließ sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur von Bürgermeister Jörg Frey einen umfassenden Einblick in die aktuelle Lage in Schonach geben.
Wie die Gemeinde mitteilte, kamen im Gespräch vielfältige Themen auf den Tisch – von den Vorbereitungen zum 750-Jahr-Gemeindejubiläum über konkrete kommunale Herausforderungen bis hin zur Frage, wie bundespolitische Entscheidungen auf lokaler Ebene wirken.
Ein zentrales Thema war der kürzlich verhandelte Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD im Bund. Bürgermeister Frey äußerte sich überzeugt davon, dass eine solche Koalition notwendig sei, um politische Handlungsfähigkeit zu sichern und die demokratische Mitte zu stärken.
Kompromisse als Grundpfeiler demokratischer Prozesse
Türk-Nachbaur, die selbst an den Verhandlungen mitgewirkt hatte, insbesondere im Bereich Europa, sprach offen über ihre eigenen Bedenken bei einigen Punkten. Dennoch betonte sie, dass Kompromisse ein Grundpfeiler demokratischer Prozesse seien: „Das ist Demokratie.“
Frey forderte spürbare und mutige Reformen – vor allem bei „überbordender“ Bürokratie. Zu viele Projekte würden derzeit an komplizierten Genehmigungsverfahren, Personalmangel und „realitätsfernen Regelungen“ scheitern. Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule sei ein Beispiel dafür: gut gemeint, aber unter den aktuellen Bedingungen kaum umsetzbar.
Gelder müssen auch bei Kommunen ankommen
Auch die finanzielle Belastung der Kommunen wachse stetig – obwohl der Haushalt noch genehmigungsfähig sei, zeichnen sich schwierige Jahre ab, gerade mit Blick auf anstehende Investitionen und neue gesetzliche Verpflichtungen.
Deshalb sei wichtig, dass die Gelder des Strukturfonds auch bei den Kommunen ankommen würden, damit diese die Infrastruktur bestehens aus Schulen, Kindergärten, Straßen , Brücken und so weiter unterhalten und sanieren können, so der Schonacher Bürgermeister.
Schulterschluss zwischen Kommunen, Ländern und Bund
„Lösungen finden und Herausforderungen überwinden – das muss unser gemeinsamer Anspruch sein“, sagte Türk-Nachbaur mit Blick auf die vielen Themen, die Bürgermeister Frey schilderte. Dabei sei klar: Viele Probleme könnten nur im Schulterschluss zwischen Kommunen, Ländern und Bund gelöst werden.
Beide waren sich einig: Bürokratieabbau gelingt nicht allein durch neue Gesetze. Dafür brauche es auch ein Umdenken in der Gesellschaft. „Weniger ich, mehr wir – so muss es künftig laufen“, sagte Bürgermeister Frey und sprach von einem nötigen Kulturwandel.
Wer weniger Regeln will, muss mehr aushalten
Türk-Nachbaur machte deutlich: „Vorschriften wachsen nicht wie Unkraut in Berlin – sie entstehen, weil wir als Gesellschaft nach Sicherheit und Gerechtigkeit rufen. Oft beginnt es ganz alltäglich: Der Nachbar fühlt sich gestört, schreibt einen Brief – und schon wird eine neue Regel geboren. Wer wirklich weniger Regeln will, muss auch aushalten können, dass nicht alles nach dem eigenen Geschmack läuft. Denn nicht jede Entscheidung ist bequem – aber sie dient dem Zusammenhalt und dem Gemeinwohl.“
Ein weiteres Thema war die Migration. Frey sprach über die Herausforderungen und die dringende Notwendigkeit nach gesetzlichen Veränderungen, aber auch über gelungene Beispiele gelebter Integration – etwa die Einladung eines türkischstämmigen Mitbürgers zum Fastenbrechen, die ihn persönlich bewegte.