Veranstaltung in Bisingen: SPD diskutiert Verteidigungspolitik
Die Landtagskandidatin Katja Weiger-Schick (links) und Bisingens SPD-Vorsitzende (rechts) begrüßen den Verteidigungsexperten Rainer Arnold in der Hohenzollernhalle.
BirrDie SPD Bisingen hat rege über die Zukunft der Bundeswehr diskutiert, es war ein Themenabend, den der Ortsverein nicht absagen wollte. Deshalb sprang Rainer Arnold für den kurzfristig verhinderten Nils Schmid, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, ein. Aufgrund einer Kanada-Reise musste er einer spontan absagen.
Zum Thema Verteidigung hat stattdessen Rainer Arnold in der Hohenzollernhalle gesprochen, langjähriger verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Zu Gast war auch SPD-Landtagskandidatin Katja Weiger-Schick. Über die Veranstaltung berichtet die SPD in einer Pressemitteilung.
Rainer Arnold war von 1998 bis 2017 Mitglied des deutschen Bundestages und von 2002 bis 2017 verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion. „Gerade auch in unserer Partei, der SPD, war die Friedenspolitik ein wichtiges Thema. Nach dem Ende des Kalten Krieges sah man keine Notwendigkeit mehr, eine teure Bundeswehr zu halten. Zumal die Wehrpflicht zuletzt auf sechs Monate begrenzt worden war. Ein halbes Jahr ist zu kurz um auch nur, eine einigermaßen zufriedenstellende Schulung zustande zu bringen“, so Arnold.
„Unser Schutzschild war die USA“
Also sei die Wehrpflicht ausgesetzt worden. Zuletzt sei man froh gewesen, dass dadurch Geld für andere Projekte zur Verfügung gestanden hätte. Der Wehretat sei deshalb drastisch gekürzt worden. Man habe sich eingerichtet, so fasste es Arnold zusammen: „Unser Schutzschild war die USA“ – zumindest bis zu jenem Tag im Februar vor fast vier Jahren.
„Es gab ein böses Erwachen. Jetzt müssen wir erkennen, dass wir für unsere Sicherheit aus unserer Komfortzone raus müssen, dass es viel Geld kosten wird, ob wir wollen oder nicht“, verdeutlichte Rainer Arnold. Die USA hätten unmissverständlich klar gemacht, dass sie nicht weiter gewillt seien, für die Sicherheit Europas gerade zu stehen. Europa müsse sich selber helfen. Das kostet immense Summen.
Notwendig ist der Aufwuchs auf 260 000 Soldaten
Der aktuelle Personalstand der Bundeswehr mit rund 180 000 Frauen und Männern sei zu wenig. Verteidigungsminister Boris Pistorius wolle ein Freiwilligenmodell, das auch von der SPD unterstützt werde. Er wolle hier mehr Attraktivität wie bessere Bezahlung oder beispielsweise Führerschein-Unterstützungen für die jungen Leute anbieten.
Der Minister hoffe, auf diese Weise den notwendigen Aufwuchs zu den 260 000 Soldatinnen und Soldaten zu schaffen. Sollte dies nicht gelingen, würde ein verpflichtender Automatismus greifen, wogegen sich der Verteidigungsminister Boris Pistorius wehre. Pistorius wolle, dass das Parlament dann zur gegebenen Zeit wieder entscheiden müsse.
Überhaupt sei der ganze Apparat „Verteidigung“ aktuell noch wenig flexibel. Nicht zuletzt sei hier auch das Beschaffungsamt Koblenz gedacht, ein Koloss mit etwa 12 000 Mitarbeitern. Arnold betonte, man brauche noch Überzeugungskraft, hier die Dinge schneller in Gang zu bringen, um Prozesse effizienter zu gestalten.