Naturbad: „Bürger wollen endlich Klarheit“

Unter den Augen einer großen Zahl von Vertretern der „IG Sport- und Familienbad Schopfheim“, die mit ihrem Bürgerbegehren und rund 2700 Unterschriften gegen die Naturbad-Variante das Verfahren für einen Bürgerentscheid erst ins Rollen gebracht hatte, verzichtete das Gremium zwar auf einer erneute Aussprache zum umstrittenen Thema.

Allerdings bekräftigte es noch einmal mit großer Mehrheit seine bisherige Position. „Der Gemeinderat hält an seiner Entscheidung, die Generalsanierung des Schwimmbads als Naturbad zu planen, fest.“ Die Fraktionen von Freiern Wählern, Grünen und SPD stimmten diesem Vorschlag zu, lediglich die CDU votierte dagegen.

Keine Gegenstimmen gab es hingegen bei den Formalien, die den Bürgerentscheid betreffen. So legte das Gremium vor allem dessen endgültigen Wortlaut fest, nachdem die ursprüngliche Formulierung der IG Sport- und Freizeitbad bei der Kommunalaufsicht wegen möglicher Missverständnisse auf Bedenken gestoßen war (wir berichteten). Die Fragestellung lautet nun: „Sind Sie dafür, dass die Gesamtsanierung des Schwimmbades Schopfheim als konventionelles (chemisch-technisches) Bad, aus Kostengründen eventuell verkleinert auf 1000 Quadratmeter Wasserfläche, und nicht als Naturbad geplant wird?“

Informationsbroschüre für Bürger

Ebenso einhellig beschlossen die Räte, dass die Stadt in einer Informationsbroschüre an alle Haushalte die Bürger vor dem Urnengang am 8. März über Pro und Kontra Naturbad beziehungsweise herkömmliches Bad informiert. Dabei haben sowohl Stadtverwaltung als auch Gemeinderat sowie die IG Sport- und Freizeitbad die Möglichkeit, ihre jeweiligen Positionen darzustellen. Fraktionen mit abweichender Meinung kommen darin ebenso zu Wort.

Für den Bürgerentscheid muss es einen eigenen Gemeindewahlausschuss geben. In diesen wählte das Gremium als Beisitzer Kai Horschig (Freie Wähler) und Michael Böhler (CDU) sowie als deren Stellvertreter Ehrenfried Barnet (Grüne) und Abda Hitz (SPD).

„Die Bürger wollen endlich Klarheit“: Mit diesen Worten machte sich Bürgermeister Dirk Harscher für den Bürgerentscheid stark und plädierte zugleich dafür, im Ratsrund auf eine erneute Diskussion über Für und Wider eines Naturbads zu verzichten.

IG verdeutlicht ihre Position

Die „IG Sport- und Familienbad“ indes bekam die Möglichkeit, vor der Abstimmung ihre Position noch einmal zu verdeutlichen. Als deren Vertrauensperson erinnerte Maria Brokatzky daran, dass sich Menschen „überrumpelt und übergangen“ gefühlt hätten, als der Gemeinderat im Juli dieses Jahres ohne vorherige Anhörung der Bürger beschlossen habe, das Bad im Oberfeld im Rahmen der Sanierung in ein Naturbad zu verwandeln, ohne eine konventionelle Sanierungsvariante ernsthaft in Erwägung zu ziehen.

Die IG verfüge über „eigene Fachleute“ und habe zahlreiche Expertisen eingeholt, die nach ihren Worten zu einigen „finalen Erkenntnissen“ führten. So bringe ein Naturbad „Einbußen bei der Wasserhygiene und der Wassertemperatur, beim Schul- und Sportschwimmen, bei den Öffnungszeiten und der maximal zulässigen Besucherzahl“ mit sich. Es gehe zudem mit einem „höheren Personal- und Sicherheitsaufwand, einem hohen Frischwasserverbrauch und erheblichen finanziellen Konsequenzen“ einher.

Bei ihrer „fundierten Analyse“ der Bau- und Betriebskosten sei die IG zudem auf „erhebliche Unstimmigkeiten“ gestoßen, die das von der Stadt präferierte „künstliche Naturbad“ in einem „kritischen Licht“ erscheinen ließe. Aufgrund dieser „Faktenlage“ sei die Entscheidung pro Naturbad infrage zu stellen, so Maria Brokatzky.

Fördermöglichkeiten prüfen

Die IG-Sprecherin forderte die Stadt abschließend dazu auf, die Fördermöglichkeiten für eine Badsanierung konsequent anzugehen. In einem Bundesprogramm seien beispielsweise Zuschüsse in Höhe von 45 Prozent möglich. Das, so Brokatzky, könne den finanziellen Spielraum bei einem städtischen Eigenanteil von sieben auf 12,5 Millionen Euro erhöhen. Die Antragsfrist ende jedoch bereits am 15. Januar.

Solche Zahlen wollte Thomas Gsell nicht unwidersprochen lassen. Der SPD-Stadtrat warnte vor einem „Missverständnis“ und wies darauf hin, dass es Zuschüsse nicht „on top“ gebe.

Um einen Förderantrag stellen zu könne, sei ein Grundsatzbeschluss des Gemeinderats notwendig, gab auch Kämmerer Thomas Spohn zu bedenken. Ob dies möglich sei, obwohl das Ergebnis des Bürgerentscheids noch gar nicht vorliegt, sei erst noch zu prüfen. Er habe diese Woche zwar noch ein Gespräch mit den zuständigen Stellen, ob er dabei schon klare Auskünfte erhalte, lasse sich aber nicht sagen.

Urdemokratisches Instrument

Einige kritische Anmerkungen zur Unterschriftensammlung der Naturbad-Gegner konnte sich Samira Boehmisch (SPD) nicht verkneifen. Da seien Bürger teilweise mit „Falschaussagen“ und „hetzerischen Parolen“ und durch „Belagerung“ zur Unterschrift gerdängt worden, sagte sie, es sei sogar die Rede davon gewesen, dass in einem Naturbad „Kinder sterben“ könnten. Gisela Schleith (Grüne) begrüßte den beschlossenen Bürgerentscheid, sei dieser doch ein „urdemokratisches Instrument“.

Von „Wunschdenken“ hinsichtlich der Zuschussmöglichkeiten warnte Bürgermeister Dirk Harscher. Er erinnerte in diesem Zusammenhang an die Haushaltslage der Kommunen und erklärte, in Anbetracht dieser „Riesenkatastrophe“ könne sich Schopfheim streng genommen nicht einmal die sieben Millionen Euro für die Sanierung des Freibads leisten, da dieses Jahr für Jahr einen Zuschuss von bis zu 700 000 Euro verschlinge. Das Stadtoberhaupt hielt auch nichts davon, die Abstimmung über den Bürgerentscheid zu vertagen, bis die Frage der Zuschussmöglichkeiten geklärt ist. „Die Bürger sollen jetzt ihre Stimmen abgeben“, sagte Harscher und versprach, Stadt und Gemeinderat würden „jede Entscheidung akzeptieren“ und dann „das Beste aus den sieben Millionen Euro“ machen. „Das“, so der Bürgermeister, „wird eine Herkulesaufgabe“.