Kraftstoffpreise in Deutschland
: Bilger zu Spritpreisdeckel – „Kommt auf gute Abwägung an“

Der Spritpreisdeckel soll bis spätestens 1. Januar nächsten Jahres kommen. Verkehrsminister Steffen Bilger (CDU) sieht ein Vorbild dafür in anderen europäischen Ländern.
Von
red/dpa
Berlin

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger begrüßt grundsätzlich den Beschluss der Koalitionsspitzen zum Spritpreisdeckel (Archivfoto).

Michael Kappeler/dpa
  • Bilger begrüßt den geplanten Spritpreisdeckel und verweist auf Vorbilder in Europa.
  • Er warnt vor Versorgungsproblemen in einigen Ländern – es brauche gute Abwägung.
  • Ein Vorschlag aus dem Wirtschaftsministerium liegt vor, die Koalition berät weitere Ideen.
  • Der Tankrabatt läuft Ende Dezember aus, er sollte Iran-bedingte Anstiege abfedern.
  • Einführung des Deckels spätestens zum 1. Januar – genaue Ausgestaltung bleibt offen.

Die Zusammenfassung wurde von einer generativen künstlichen Intelligenz erstellt.

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger begrüßt grundsätzlich den Beschluss der Koalitionsspitzen zum Spritpreisdeckel. „In einigen Ländern war es durchaus erfolgreich, den Preisdeckel einzuführen“, sagte der CDU-Politiker in Berlin. Man könne sich daran orientieren. „Es gibt aber auch Länder, wo dann Versorgungsprobleme entstanden sind. Also, es kommt schon auf eine sehr gute Abwägung an.“

Es gebe einen Vorschlag aus dem Bundeswirtschaftsministerium, sagte Bilger und sprach damit die von der SPD zurückgewiesenen Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) an. Diese sehen hohe Hürden für den Einsatz eines Preisdeckels vor. „Jetzt werden sicher auch andere Vorschläge besprochen innerhalb der Koalition.“

Genaue Ausgestaltung unklar 

Ende Dezember läuft der Tankrabatt aus, der seit Anfang Oktober gilt. Damit sollen Preissteigerungen infolge des Iran-Konflikts abgefedert werden. Bereits Mitte September hatten sich die Spitzen der Koalition darauf verständigt, spätestens zum 1. Januar 2027 einen Spritpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens einzuführen. Dieser solle nicht dauerhaft und „krisenbedingt“ sein, hieß es mit Blick auf den Iran-Konflikt. Wie genau der Spritpreisdeckel aussehen soll, ist nach dem Koalitionsausschuss unklar.