Infrastruktur in VS: Kritik im Ausschuss an „Schlamperei“ bei Brücken
Erneut ein Sanierungsfall: die Schneckenbrücke.
Marc EichDie Stadt VS hat über längeren Zeitraum nicht genügend für die Instandsetzung von Brücken getan. Und nicht nur das: Teilweise sind die sonst üblichen einfachen oder Hauptprüfungen nicht erfolgt. Das soll jetzt besser werden, versprach Bürgermeister Detlev Bührer in der Sitzung des Technischen Ausschusses am Dienstagabend.
Sieben Brückenbauwerke im Stadtgebiet führen über Gleisanlagen der Deutschen Bahn. Zwei davon weisen nach Angaben der Verwaltung „einen dringenden Untersuchungsbedarf“ auf: der Bickensteg („Schneckenbrücke“) und die Brücke Schwenninger Straße. Bei letzterer kommt hinzu, dass die Stadt bei der Umsetzung der grundlegenden Instandsetzung im Jahr 2017 grundlegende Mängel sieht. Das ist Gegenstand eines Mängelfeststellungsverfahren, und dafür wird unter anderem die aktuell vorgesehene Brückenprüfung benötigt.
Bei der Diskussion des Themas im Fachausschuss wurde außerdem pointiert deutlich, dass es bei den Brückenprüfungen noch einige Luft nach oben gibt. Auf Initiative von Dietmar Wildi (CDU) durfte Frank Rosenfelder, Geschäftsführer der Baufirma Günter aus Unterkirnach, das Wort ergreifen. Die Firma hat in Villingen-Schwenningen eine ganze Reihe von Brücken instand gesetzt. „Der Bickensteg ist eine tickende Zeitbombe“, meinte er. Beispiel Belag: Bei der Instandsetzung vor einigen Jahren habe die Stadt sich für einen lizenzierten Belag entschieden, der bundesweit allerdings nur von drei Unternehmen verlegt werden könne. Wenn dann was ausgebessert werden müsse, stünden nur diese drei Fachfirmen zur Verfügung. Die Schäden seien dann erneut aufgetaucht. Bei der Behebung der Schäden seien offenbar Fehler gemacht worden. Einen Grund sieht er darin, dass bei der Verwaltung damals keiner, der sich mit Brücken auskennt, um die dann nicht sachgerecht erfolgte Schadensbehebung gekümmert habe.
Schaden nicht sachgerecht behoben?
Daher plädierte Rosenfelder dringend dafür, die jetzt von der Verwaltung vorgesehene externe Fachfirma mit den Brückenprüfungen auch wirklich zu betrauen. Aus der Vorlage für den Technischen Ausschuss geht hervor, dass die Stadt aktuell Probleme hat, die Stelle im Bereich Ingenieurbauwerke zu besetzen – Fachkräftemangel. „Wenn Sie Ingenieure kenn, schicken Sie sie gerne vorbei“, meinte Bürgermeister Detlev Bührer.
Einigermaßen fassungslos äußerte sich Dirk Gläschig (Freie Wähler): „Wie geht das, dass man wir bei ureigenen Bauwerken wie Brücken so schlampen lassen?“ Dinge könnten mal schief laufen, aber jetzt serviere die Stadtverwaltung „eine Granate nach der anderen“. Brückenprüfungen einfach nicht zu machen, das gehe gar nicht. Müsse man befürchten, dass da noch an anderer Stelle unangenehme Überraschungen auf den Gemeinderat zukämen?
„Ich trage die Verantwortung“
„Ich trage die Verantwortung und vielleicht zu viel Vertrauen in die Kompetenzen meiner Führungsmannschaft gehabt“, sagte der Bürgermeister. Das betreffe Personen, die nicht mehr da seien. „Das System hat an dieser Stelle komplett versagt.“ Das Hauptproblem aktuell sei, die Stellen in der Verwaltung zu besetzen. Und es stelle sich die Frage: „Was ist mit den Akten passiert?“ Sowohl Bührer als Oberbürgermeister Jürgen Roth stellten sich vor die aktuelle Amtsleitung und unterstrichen, dass die nichts für vergangene Versäumnisse könne und jetzt dafür sorge, dass das aufgearbeitet werde.
Aufarbeitung hat begonnen
Der Oberbürgermeister meinte mit Blick auf die Ausführungen von Frank Rosenfelder: „Nicht jedes Betreten des Bickenstegs ist mit Lebensgefahr verbunden. Wir müssen allerdings was tun“. Martin Rothweiler (AfD) erkundigte sich, ob wenigstens externe Dienstleister beauftragt würden, wenn man innerhalb der Stadtverwaltung für solche Aufgaben derzeit niemanden habe. „Nur weil wir zwei Stellen nicht besetzen können, sind wir weiter tätig“, so der OB. Darüber hinaus gebe es nicht so viele externe Firmen, die diese Tätigkeiten übernehmen könnten. „Da müssen wir uns auch hinten anstellen.“
Mehr Geld als vorgesehen nötig
Die Vergabe der beiden Brückenprüfungen wurde vom Ausschuss einhellig befürwortet. Die Informationen über die Brückenzustände im Stadtgebiet wurde zur Kenntnis genommen. Danach ist im Doppelhaushalt der Stadt zu wenig Geld vorgesehen für diesen Bereich. In diesem Jahr werden rund 600 000 Euro statt der eingeplanten 120 000 Euro benötigt. Zur Deckung des Betrages wird unter anderem die Sanierung des Münsterplatzes in Villingen ausgesetzt. Die Sanierungsliste Brücken sei damit nicht abgeschlossen, sagte die Leiterin des Grünflächen- und Tiefbauamtes Silvie Lamla.
Bürgermeister Bührer sagte, dass neben Schwenninger und Peterzeller Brücke auch die Bertholdsbrücke und die Hammerstattbrücke in den Fokus bei der Sanierung rückten.