Finanzen in Niedereschach: Kein Spielraum für neue Projekte
Die Niedereschacher Rechnungsamtsleiterin Melanie Cziep rechnet bis 2028 mit einer finanziellen Durststrecke.
Albert BantleNiedereschachs Rechnungsamtsleiterin Melanie Cziep informierte in der Sitzung des Gemeinderats gemäß der Gemeindehaushaltsverordnung über den Stand des Haushaltsvollzugs zum Stichtag 30. Juni 2025.
„Das meiste läuft bisher planmäßig, gewisse Unsicherheiten sind jedoch noch da“, erklärte Cziep dabei mit Blick auf den Ergebnishaushalt und den Finanzhaushalt.
Als Beispiel nannte sie die Gewerbesteuer als größte und wichtigste eigene Einnahmequelle der Gemeinde. Zum Stichtag 30. Juni lag die Gemeinde dabei um rund 580 000 Euro unter dem Haushaltsansatz, der bei 1,8 Millionen Euro liegt.
Tagesaktuell habe man zwischenzeitlich den Haushaltsansatz erfreulicherweise fast wieder erreicht. Das mache Hoffnung, den Plansatz zum Ende des Jahres doch noch erreichen zu können. Die Unsicherheit bleibe jedoch.
Durch die Finanzausgleichsabrechnung 2024 konnte lauf Cziep ein Plus in Höhe von 137 000 Euro erreicht werden. Entsprechend der Hochrechnung des Finanzausgleichs für 2025 sei zum Stichtag mit einer Verbesserung von knapp 470 000 Euro zu rechnen. „Die übrigen Positionen verlaufen planmäßig“, so Cziep.
Sperre beschlossen
Aufgrund des Erwerbs des Alten Rathauses zum Kaufpreis von rund 1,1 Millionen Euro im Rahmen eines privatrechtlichen Vorkaufrechts wurde in der Gemeinderatssitzung vom 1. Juli 2025 eine haushaltwirtschaftliche Sperre beschlossen. „Diese war notwendig, um die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde trotz der entsprechenden Mehrbelastung sicherzustellen“, erläuterte Melanie Cziep.
Durch die haushaltswirtschaftliche Sperre wurden sämtliche investiven und konsumtiven Ansätze für Vorhaben, die noch nicht begonnen wurden und für die keine vertraglichen oder sonstigen Pflichten der Gemeinde bestehen, bis auf weiteres gesperrt. Im Gesamtergebnishaushalt seien davon Maßnahmen mit einer Gesamtsumme von 534 000 Euro betroffen.
Derzeit sei man dabei, den wegen des Kaufs des alten Rathauses notwendigen Nachtragshaushaltsplan zu erstellen. Dann könne man konkretere Zahlen nennen. Hinzu komme, dass durch die aktuelle allgemeine Finanz- und Wirtschaftslage, auch in den Folgejahren mit äußerst schwierigen Haushaltsplanungen zu rechnen sei. Aus diesen Gründen seien allen Beteiligten die Hände gebunden. Aktuell sowie auch im Hinblick auf die kommende Haushaltsplanung bestünden keinerlei Spielräume für neue Projekte.
Lage verschärft sich
„Die Haushaltsdisziplin sollte auch im zweiten Halbjahr 2025 sowie bei der kommenden Haushaltsplanung die oberste Priorität besitzen“, lautete der Appell der Rechnungsamtsleiterin an die Ratsmitglieder. Insgesamt rechnet Cziep mit einem weiteren Rückgang der Steuereinnahmen und bis mindestens 2028 mit negativen Haushalten, was die Situation verschärfen werde.
Als positiv wertet sie die erwirtschaftete Rücklage aus den zurückliegenden Jahren, die helfen werde, über die von ihr prognostizierte „Durststrecke“ hinwegzukommen.