Politische Bildung in Nagold: Nato-Osterweiterung: Gab es wirklich ein gebrochenes Versprechen?
Ignaz Lozo referierte in Nagold.
DRIVE / Foto: Detlef Gottwald- Ignaz Lozo sprach in Nagold über die Frage eines gebrochenen Nato-Versprechens.
- Er ordnete Zitate von Genscher und Baker ein, die nur die Wiedervereinigung betrafen.
- Lozo nannte Kooperationen: Nato-Russland-Grundakte 1997 und Nato-Russland-Rat 2002.
- Gorbatschow erklärte, es habe keine Tricksereien gegeben und Verträge seien erfüllt worden.
- Nach dem Vortrag diskutierten Besucher und sahen Sequenzen aus Lozos Doku von Januar 2023.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Die Nato-Osterweiterung gehört zu den umstrittensten Kapiteln der europäischen Nachkriegsgeschichte. Immer wieder wird dabei auf angebliche Zusagen des Westens an die Sowjetunion verwiesen. Doch gab es damals tatsächlich solche Versprechen oder handelt es sich nur um einen von Präsident Putin verbreiteten Mythos vom gebrochenen Versprechen?
Mit dieser Frage beschäftigte sich Ignaz Lozo bei einer Veranstaltung auf Einladung der Urschelstiftung – Bürger für Nagold und der VHS Oberes Nagoldtal im sehr gut besuchten Nagolder Kubus.
Veränderungen der politischen Landschaft
Nach der Begrüßung durch Thomas Eisseler, Vorstandssprecher der Urschelstiftung, und Mario Gotterbarm, Geschäftsführer der VHS, nahm Lozo die Zuhörer zunächst mit in die Zeit des Umbruchs Ende der 1980er-Jahre. Der Fall der Berliner Mauer, die deutsche Wiedervereinigung und das Ende des Kalten Krieges veränderten die politische Landkarte Europas grundlegend. In diesem Zusammenhang stellte sich auch die Frage nach der Osterweiterung der Nato.
Die russische Regierung unter Präsident Putin begründet ihren Angriffskrieg auf die Ukraine unter anderem damit, dass die Nato ihr angebliches Versprechen, sich nicht weiter nach Osten auszudehnen, gebrochen habe.
Kreis Calw
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Eine wichtige Rolle spielten dabei Äußerungen des damaligen deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher und des amerikanischen Außenministers James Baker. Lozo machte deutlich, dass diese Aussagen zu Beginn der Verhandlungen über die deutsche Wiedervereinigung gefallen seien. Sie seien daher in ihrem damaligen zeitlichen und politischen Zusammenhang zu betrachten und könnten nicht als späteres allgemeines Versprechen eines Verzichts auf eine Nato-Erweiterung interpretiert werden.
Auf Zusammenarbeit ausgerichtete Entwicklungen
Gerade die weiteren, auf Frieden und Zusammenarbeit ausgerichteten Entwicklungen der politischen Beziehungen zwischen der Nato und Russland deuteten in keiner Weise auf politische Zerwürfnisse beider Seiten hin. Im Mai 1997 unterzeichnete der damalige russische Präsident Boris Jelzin die Nato-Russland-Grundakte über die umfangreiche militärische Zusammenarbeit beider Partner. Im Juli 1997 unterzeichnete die Nato in Madrid einen militärischen Partnerschaftsvertrag mit der Ukraine, ohne dass Russland Einwendungen erhob. Im Gegenteil, Präsident Wladimir Putin schloss im März 2000 in einem Interview mit der britischen BBC einen Beitritt Russlands zur Nato nicht aus. Im Mai 2002 unterzeichnete Putin in Rom sogar eine enge Kooperation mit der Nato im Rahmen der Gründung des sogenannten Nato-Russland-Rats.
Eindeutig war die Aussage Michail Gorbatschows, die Lozo aus einem Interview mit dem ehemaligen sowjetischen Staatspräsidenten einordnete. Gorbatschow machte darin deutlich, dass es im Rahmen der Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung keinerlei Tricksereien gegeben habe, man habe einen Vertrag unterschrieben, den man erfüllt habe.
Nach dem Vortrag entwickelte sich eine angeregte Diskussion
Ebenso stellte in einem Interview der damalige amerikanische Außenminister James Baker klar, dass es keine mündlichen Zusagen des Westens hinsichtlich einer Nato-Osterweiterung gegeben habe, die über dem damals unterzeichneten Vertrag stehen würden.
Nach dem Vortrag entwickelte sich eine angeregte Diskussion. Die Besucher nutzten die Gelegenheit, nachzufragen, einzelne historische Entwicklungen zu vertiefen und die unterschiedlichen Sichtweisen auf die Nato-Osterweiterung zu diskutieren.
Lozo präsentierte während seines Vortrags immer wieder Sequenzen seiner im Januar 2023 erschienenen Dokumentation „Poker um die Deutsche Einheit“ mit Interviews und Stellungnahmen der damals verantwortlichen Politiker, die nach wie vor in der ARD-Mediathek gestreamt werden kann.