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Hirsch zum Austausch in Ebhausen
Bürgermeister Volker Schuler – die Kommunen einfach mal machen lassen

Der Blick geht nach vorn beim Arbeitstreffen des direkt gewählten Landtagsabgeordneten Carl Christian Hirsch (CDU) mit Bürgermeister Volker Schuler. Sie sind sich einig: Ebhausen steht gut da.
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red/pm
Ebhausen/Kreis Calw
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Ebhausens Bürgermeister Volker Schuler und Landtagsabgeordneter Carl Christian Hirsch tauschten sich intensiv über die Aufgaben und Herausforderungen der Kommunen aus.

Ebhausens Bürgermeister Volker Schuler und Landtagsabgeordneter Carl Christian Hirsch tauschten sich über die Aufgaben und Herausforderungen der Kommunen aus.

Andreas Hölzberger
  • CDU-Abgeordneter Carl Christian Hirsch traf Bürgermeister Volker Schuler in Ebhausen.
  • Schuler kritisiert Vorgaben von oben und zu viele Förderprogramme – weniger Regulatorik gefordert.
  • Ebhausen hat Kitas und Schulen neu gebaut oder saniert, Gemeinschaftsschule gut etabliert.
  • Geplante Projekte: barrierefreie Bushaltestellen, Straßenbau, Neubaugebiet sowie ELR-Maßnahmen.
  • Hirsch will Kommunen unterstützen und den Austausch fortsetzen, Umsetzung Schritt für Schritt.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Wichtige Themen kamen beim ersten intensiven Austausch in einem Arbeitstreffen nach der Landtagswahl zwischen dem direkt gewählten Landtagsabgeordneten Carl Christian Hirsch (CDU) und Ebhausens Bürgermeister Volker Schuler zur Sprache.

Ebhausen hat in den letzten Jahren zentrale Aufgaben erledigt. So sind die Kindergärten und Schulen entweder neu gebaut oder umfassend saniert worden. Auch die Gemeinschaftsschule ist gut aufgestellt und hat sich mit zwei bis drei Zügen je Klassenstufe gut etabliert.

Unübersichtliche Zahl an Förderprogrammen

Auch wenn Ebhausen auf einem guten Stand ist, klagt Schuler über die steigende Aufgabenlast bei den Kommunen. „Es wäre schön, wenn man die Kommunen mal einfach ihre Arbeit machen ließe – ohne neue Vorgaben und Standards von oben“, so der Schultes. Insgesamt sieht er einen großen Hebel, wenn man die unübersichtliche Zahl an Förderprogrammen reduziert und den Kommunen weniger Regulatorik aufbürdet.

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Aus seiner Sicht ist es ausreichend, wenn man die Förderprogramme auf Landessanierungsprogramm, Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum, Wasser- und Abwasser sowie die Sportstättenförderung konzentriert und ferner die Kommunen mit Eigenmitteln für ihre Investitionen ausstatten würde.

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Die Kreisfinanzen litten ebenfalls unter der zusätzlichen Aufgabenlast. Die Kostentreiber für die Kreisumlage und damit letztlich die Städte und Gemeinden seien die Sozialausgaben, der ÖPNV sowie die Krankenhäuser. Hier sei eine Entlastung erforderlich.

Hirsch: „Jetzt geht es Schritt für Schritt um die Umsetzung“

Dem stimmte der Landtagsabgeordnete Hirsch, der selbst ehrenamtlich Stadtrat in Nagold ist, zu: „Der neue Koalitionsvertrag im Land hat dafür die richtigen Schwerpunkte und kann einen echten Politikwechsel bewirken. Jetzt geht es Schritt für Schritt um die Umsetzung.“

Dank hoher Zuschussquoten und umsichtiger Projektpriorisierungen weist Ebhausen kein großes finanzielles Defizit auf und hat auch in schwierigen Zeiten einige Projekte in überschaubarem Umfang für die nächsten Jahre in der Umsetzung geplant. So steht einiges im Bereich der barrierefreien Bushaltestelle, im Straßenbau aber auch ein Neubaugebiet auf dem Plan. Ferner sind zwei innerörtliche Entwicklungsmaßnahmen in Wenden und in Ebhausen zur Umsetzung vorgesehen, für die die Gemeinde auf Fördermittel aus dem ELR hofft.

Hirsch sagte zu, sich als Abgeordneter für die Belange der Kommunen einzusetzen und den Dialog zu verstetigen. „Mir ist es wichtig, das Ohr vor Ort an den Kommunen zu haben, wo die große Politik konkret wird“, so Hirsch. Ferner bot er seine Unterstützung an, sobald die avisierten Projekte konkret und die Förderanträge eingereicht werden. Man verständigt sich darauf, weiter im engen Austausch zu bleiben und die Zusammenarbeit zu vertiefen.