Familienpass in Weil am Rhein: Wobei Familien nicht mehr unterstützt werden
Bei der Musikschule – hier das Alte Rathaus, wo sie ihren Sitz hat – bekommen Familienpassinhaber eine Ermäßigung auf die Unterrichtsgebühren.
Beatrice EhrlichInhabern des Weiler städtischen Familienpasses wird für gewisse Dienstleistungen der Stadt ein Rabatt oder ein kostenfreier Zugang gewährt.
Im Gemeinderat ging es am Dienstag um einige Anpassungen der Richtlinien, in denen festgelegt ist, wer in den Genuss welcher Vergünstigungen kommt.
Insgesamt zehn Änderungen wurden vorgenommen, im Gemeinderat wurde die Vorlage letztlich bei vier Enthaltungen und vier Gegenstimmen angenommen.
Vor der Entscheidung über die Anpassungen beim Weiler Familienpass hat sich dort Lars Augustin (SPD) zu Wort gemeldet.
Stein des Anstoßes war für ihn und zwei weitere Mitglieder seiner Fraktion (Matthias Dirrigl, Deniz Büklü) sowie Linn Fischer (Grüne) die Streichung der Ausgabe des Ein-Euro-Tickets für den regionalen Nahverkehr für Familienpassinhaber. Vier weitere Räte enthielten sich.
Bisher sei die Ausgabe dieses Tickets in der Tat ein „bürokratisches Monster“ gewesen, hielt er in seiner Stellungnahme fest. Doch: „Wir sollten das lieber modernisieren und auf einen guten Weg bringen, anstatt es zu begraben.“
Zwei Viererkarten im Monat für je vier Euro
Zum Hintergrund: Bisher konnten Familienpassinhaber maximal zwei Viererkarten des Regio Vekehrsverbunds Lörrach (RVL) im Monat für jeweils vier Euro erwerben. Diese mussten bei den Stadtwerken beantragt werden. Das fällt nun weg.
Augustin betonte, dass man das Ein-Euro-Ticket ursprünglich einmal auf alle Bürger hatte ausweiten wollen. Dies müsse nicht jetzt gleich geschehen, solle aber nicht vergessen werden, betonte er.
Weitere Änderungen: Der Titel des Dokuments „Informationen zum Weiler Familienpass“ wurde geändert in „Richtlinien für den Weiler Familienpass für Familien mit und ohne Kinder und Alleinstehende.“
Einkommensgrenzen werden angehoben
Die bisherige Einkommensgrenze für Familien von 28 560 Euro wird auf 35 000 Euro angehoben, für Alleinstehende ohne im Haushalt lebende Kinder von 14 280 auf 25 000 Euro und der Erhöhungsbetrag pro Kind von 3720 auf 3800 Euro.
Alleinerziehende werden mit der gleichen Einkommensgrenze wie Familien berechnet, da die Basiskosten annähernd gleich sind, heißt es.
Für Familien mit vier Kindern oder mehr oder mindestens einem behinderten Kind steigt die Einkommensgrenze von 57 000 Euro auf 65 000 Euro im Jahr.
Die Ausstellung von Personalausweisen nach dem Passgesetz wird um 15 Euro bezuschusst. Bisher war sie für Familienpassinhaber gebührenfrei.