CDU-Politiker zu Besuch

: Über diese Themen hat Thorsten Frei in Wolfach und Oberwolfach gesprochen

Und er hielt sein Versprechen: Zuerst empfing er in Wolfach seine Gäste im Hause Zetax bei Marc Zehntner, danach stellte er sich im Landgasthof „Hirschen“ in Oberwolfach den Fragen der Gemeinderäte und des Gewerbevereins.

In Wolfach wurde der Minister als „Stargast“ im vollbesetzten Saal des Steuerbüros Zetax von Kordula Kovac begrüßt. Es seien schwierige Zeiten auf allen Ebenen, stellte sie fest und sie sei umso dankbarer, dass er dennoch gekommen sei. Auch Hausherr Marc Zehntner begrüßte den hohen Gast und stellte exemplarisch die Frage: „Warum ist das Steuerrecht so komplex?“

Deutschland habe enorm an Wettbewerbsfähigkeit verloren

Das sei vor allem dem Drang nach gerechten Einzelfall-Lösungen geschuldet, erklärte Frei. Wer Gerechtigkeit übertreibe, erzeuge Bürokratie. Wie immer liege hier der goldene Weg in der Mitte. Frei stellte, nicht zuletzt wegen der überbordenden Bürokratie, eine schleichende Deindustrialisierung fest.

Das Land habe enorm an Wettbewerbsfähigkeit verloren, nicht zuletzt durch hohe Energie- und Arbeitskosten. Das müsse geändert werden. Auch seien die Ausgaben im konsumtiven Bereich zu hoch. Dazu komme die Veränderung des Verhältnisses zu den USA, die ihre eigenen Sicherheitsinteressen in den Mittelpunkt stellen.

„Wir müssen unser Schicksal in die eigenen Hände nehmen“, mahnte Frei. Vieles zum Besseren gewendet habe sich in der Migrationspolitik, da sei man auf dem richtigen Weg.

Dann stellte er sich den Anliegen seiner Zuhörer. Dabei ging es um die fortdauernde Lärmbelästigung am Westportal des Tunnels, um eine technologieoffene kommunale Wärmeplanung, um den Mittelstand, der steuerlich am stärksten zur Kasse gebeten werde, um die Steuergestaltung in der Gastronomie und nicht zuletzt um das Recht der Senioren auf ein analoges Leben.

Thorsten Frei versprach, die Themen mit nach Berlin zu nehmen

Thorsten Frei ging geduldig auf alle gestellten Fragen ein, zeigte Lösungsansätze auf und versprach, die Probleme mit nach Berlin zu nehmen. Kordula Kovac dankte dem Minister für seinen Besuch und bezeichnete ihn als „großen Kümmerer für seinen Wahlkreis“.

In Oberwolfach wurde Thorsten Frei vom Gewerbevereinsvorsitzenden Stefan Junghanns und Bürgermeister Matthias Bauernfeind begrüßt.

Der Minister bezeichnete Oberwolfach als die schönste Gemeinde in seinem Wahlkreis. Aus dem Gemeinderat wurde die Frage nach dem Umbau des Sozialstaats laut. Die medizinische Versorgung werde immer schlechter.

Thorsten Frei wies auf das teuerste Gesundheitssystem Europas hin; da werde es Abstriche geben müssen. Daneben werde zu wenig gearbeitet. „Mehr Wohlstand mit weniger Arbeit, das geht nicht“, stellte er fest.

Goldenes Buch

Thorsten Frei, Bundesminister für besondere Aufgaben, hat sich bei seinem Besuch auch in das Goldene Buch von Oberwolfach eingetragen. Im Ratssaal setzte er seine Unterschrift in das Ehrenbuch der Gemeinde.