Bundestagswahl 2025: SPD Bisingen analysiert das Wahlergebnis
SPD-Ortsvereinsvorsitzende Gisela Birr (von links), der scheidende Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann, Neumitglied David und die Landtagskandidatin im Wahlkreis Balingen, Katja Weiger-Schick, haben das Ergebnis der Bundestagswahl im kleinen Saal der Hohenzollernhalle analysiert.
BirrGanz entscheidend waren, wie die SPD mitteilt, die Streitereien innerhalb der Ampelregierung, die zudem auch öffentlich ausgetragen wurden. Diese überlagerten alle Arbeit, auch die guten und sinnvollen Gesetze, die in der Ampelkoalition erarbeitet wurden. Die SPD verweist auf Versprechen, die ja auch eingelöst wurden und erinnert an den Mindestlohn.
Immer weiter hereingeritten
Medial sei der Konflikt zwischen den Ampelparteien „natürlich interessanter“ gewesen, „in jeder Talkshow ritten sich die Protagonisten immer weiter in das Desaster“. Und das bis Olaf Scholz nicht mehr anders konnte, die Regierung auflöste und Neuwahlen die Folge waren – so die SPD.
Weiter schreiben die örtlichen Sozialdemokraten: „Im Nachhinein ist man immer schlauer und weiß, dass spätestens nach dem Angriff auf die Ukraine, der Koalitionsvertrag hätte neu verhandelt werden müssen. Gerade auch, um die weitere Finanzierung zu sichern, an der letztendlich die Koalition scheiterte.“
Kompromisse sind nötig
Martin Rosemann, der nicht mehr kandidierte, mache sich demnach schon Sorgen um die Demokratie. „Die jetzt mutmaßlichen Koalitionspartner sind zum Erfolg verdammt.“ Sie müssten zusammenfinden, aber „sie müssen auch wissen, dass keiner alles umsetzen kann, was er im Wahlkampf versprochen hat“.
Jeder müsse Kompromisse machen und von seinen Maximalforderungen herunterkommen, sonst funktioniere die Demokratie nicht.
Themen spielen keine Rolle
Die Zeiten, dass nur eine Partei regieren kann, seien ganz offensichtlich vorbei. Deshalb seien die verbalen Attacken, die im Wahlkampf einige Politiker von sich gegeben hatten, sicher keine Hilfe gewesen. Weiter heißt es: „Und leider spielte im Wahlkampf Wirtschaft, Rente und Infrastruktur kaum eine Rolle, alles wurde von Migrationsfragen überlagert. Und jetzt nach der Wahl, spielt dies kaum eine Rolle, wohlwissend dass wir in der EU eingebunden sind.“ Wie die SPD berichtet, begrüße auch Martin Rosemann die Sonderfinanzierung, nur müsse diese nun zielgerichtet eingesetzt werden.
Dank an Rosemann
Mit einem Präsent und vielen guten Wünschen bedankte sich der Bisinger SPD Ortsverein bei Martin Rosemann, der immer ein Ansprechpartner war und auch für viel Politprominenz bei etlichen Veranstaltungen sorgte. Vor Ort war in Bisingen auch Katja Weiger-Schick, die die SPD als Kandidatin für den Wahlkreis Balingen nominiert hat.