Abgeordneter im Zollernalbkreis: Mesarosch – „Rechtsextreme dürfen in Deutschland keine Macht haben“
Robin Mesarosch (SPD)
Fionn GroßeUnsere Redaktion hat die Abgeordneten der Wahlkreise Zollernalb-Sigmaringen und Tübingen-Hechingen zu deren Votum an diesem Dienstag im Bundestag befragt – der Migrationsantrag der Union wurde angenommen.
Wie hat Robin Mesarosch (SPD), Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen, abgestimmt, aus welchen Gründen?
Mit Blick auf CDU-Chef Friedrich Merz erklärt Mesarosch gegenüber unserer Redaktion: „Ich habe gegen die Anträge von Herrn Merz gestimmt. Die CDU täuscht hier doppelt.“
Mesarosch sieht die Vorschläge als verfassungswidrig an. „Das Verfassungsgericht würde sie einkassieren und nichts wäre anders.“ Mesarosch weiter: „Zum anderen hätten sie den Mord in Aschaffenburg nicht verhindert.“
Mesarosch: gefährlich, unanständig und ein Dammbruch
Auf die Frage, weshalb er so abgestimmt hat, erklärt Mesarosch mit Blick auf die CDU: „Friedrich Merz hat heute in Kauf genommen, mit der rechtsextremen AfD Politik zu machen. Das ist gefährlich, unanständig und ein Dammbruch, der jetzt unser aller Widerstand braucht. Rechtsextreme dürfen in Deutschland keine Macht haben. Auch Friedrich Merz hatte uns das versprochen. Dieses Versprechen hat er heute gebrochen.“