Die Stadtwerke Stuttgart wollen in direkter Nähe zur historischen Alpirsbacher Altstadt eine Windkraftanlage bauen. Bei Verwaltung und Bürgern sorgt das Vorhaben für Entsetzen.
Wird bald die beschauliche Alpirsbacher Altstadt von einer 230 Meter hohen Windkraftanlage überragt? Zumindest wenn es nach den Plänen der Stadtwerke Stuttgart geht, könnte genau das passieren. Einen entsprechenden Antrag hat das Unternehmen bereits eingereicht.
Doch die Pläne stoßen vor Ort auf massiven Widerstand. Das zeigte eine von der Stadt organisierte Infoveranstaltung am Dienstagabend. Der Saal im Haus des Gastes war fast bis auf den letzten Platz gefüllt.
Gleich zu Beginn machte Bürgermeisterin Vanessa Schmidt (SPD) deutlich, dass sich die Veranstaltung nicht grundsätzlich gegen Windkraft richten soll. „Es ist wichtig zu betonen, dass erneuerbare Energien und Windkraft wichtig für die Energiewende sind.“
„Einfach Wahnsinn“
Und die Bürgermeisterin ergänzte: „Es ist nicht so, dass alle in Alpirsbach gegen Windkraft sind, aber sehr sehr viele Bürger sind gegen diesen Standort.“ Das traf offenbar bei den Anwesenden auf Zustimmung, wie der Applaus deutlich macht.
Stadtbaumeister Rudolf Müller kritisierte mit deutlichen Worten den Plan der Stadtwerke, ausgerechnet auf dem Reutiner Berg eine Windkraftanlage zu errichten. „Das ist schlichtweg einfach Wahnsinn an diesem Standort“, meinte Müller. „Die schlimmste Befürchtung ist, dass es sich auf die Besucher des Klosters und der Brauwelt auswirken wird.“
Dass das Unverständnis für das Projekt so groß ist, hängt auch damit zusammen, dass der Reutiner Berg als Standort für Windkraftanlagen eigentlich schon längst vom Tisch war. Denn der Reutiner Berg wurde bereits aus dem Regionalplan Windenergie gestrichen. Stattdessen sind auf dem Gebiet der Kommune Alpirsbach zwei andere Vorrangflächen für Windenergie vorgesehen.
Der Haken dabei: Solange der Regionalplan noch nicht in Kraft getreten ist, könnten die Stadtwerke noch eine Genehmigung für das Projekt auf dem Reutiner Berg bekommen. Der für den Regionalplan mühsam ausgehandelte Konsens würde damit ignoriert.
Gibt es also überhaupt noch eine Möglichkeit, das Projekt zu verhindern? Ganz einfach zu beantworten ist die Frage nicht. Denn im Prinzip befindet sich Alpirsbach nun in einem Rennen gegen die Zeit. Tritt der Regionalplan in Kraft, bevor die Anlage genehmigt wird, ist das Projekt am Ende. Erfolgt die Genehmigung vor Inkrafttreten des Regionalplans, können die Stadtwerke bauen.
Schindele soll helfen
Ein Teil der Strategie der Stadtverwaltung besteht daher nun darin, das Inkrafttreten des Regionalplans zu beschleunigen. Einen Tag nach der Informationsveranstaltung hat bereits der Regionalverband den Plan endgültig verabschiedet. Vor Inkrafttreten muss dieser nun vom zuständigen Ministerium geprüft werden. Normalerweise dauere das drei Monate, so die Schätzung Müllers.
Er habe deshalb die Landtagsabgeordnete Katrin Schindele (CDU) kontaktiert. „Sie hat mir versprochen, dass sie bereit ist, mit dem Ministerium zu sprechen, dass man die dreimonatige Frist vielleicht reduziert.“
Ein weiterer Teil der Alpirsbacher Strategie ist es, die Genehmigung für den Bau der Windkraftanlage zu verzögern. So könnte der Gemeinderat für das Projekt das Einvernehmen verweigern.
Stoppen lässt sich das Vorhaben damit zwar nicht. Allerdings müsste das Landratsamt, wie Müller erklärt, dem Gemeinderat noch mal rechtliches Gehör gewähren. Dafür wäre eine weitere Gemeinderatssitzung notwendig.
Der Ausgang ist dabei klar: „Letztendlich wird das Landratsamt das Einvernehmen ersetzen“, erklärt Müller. Doch bis es soweit ist, könnten entscheidende Wochen vergehen.
Wertvolle Zeit für die Stadt Alpirsbach
Darüber hinaus könnte der Eigentümer der angrenzenden Grundstücke, deren Wert durch das Projekt beeinträchtigt würde, die sogenannte Baulast verweigern. Die Stadtwerke könnten dann zwar auch an anderer Stelle bauen, dafür bräuchten sie aber wohl eine neue Genehmigung. Und auch das würde dauern – wertvolle Zeit für die Stadt Alpirsbach.
So wertvoll sogar, dass die Stadt laut Müller erwägt, die betroffenen Grundstück zu kaufen, zu pachten oder durch einen Flächentausch zu erwerben. „Wir sind in einem guten Gespräch mit dem Eigentümer“, verrät Müller. Würde der Flächenerwerb gelingen, könnte die Stadt dann selbst die Baulast verweigern.
Warum waren die Stadtwerke nicht da?
Verärgertes Raunen
Zu der Infoveranstaltung waren zwar viele Bürger gekommen, doch Vertreter der Stadtwerke Stuttgart ließen sich vor Ort nicht blicken – trotz vorheriger Einladung. Als Bürgermeisterin Vanessa Schmidt (SPD) das dem Publikum mitteilte, ging ein verärgertes Raunen durch das Publikum.
Stellungnahme
Auf Anfrage unserer Redaktion erklären die Stadtwerke Stuttgart, dass sie eine Teilnahme schon zugesagt hätten. Im Vorfeld hätten sie sich aber noch mit der Stadtverwaltung abstimmen wollen. „Das wurde von der Stadtverwaltung aber abgelehnt“, schreibt eine Unternehmenssprecherin. „Da uns nur sehr begrenzte Informationen zum geplanten Ablauf der Veranstaltung vorlagen, haben wir uns letztendlich entschieden, nicht teilzunehmen.“
Widerspruch
Stadtbaumeister Rudolf Müller widerspricht auf Anfrage unserer Redaktion dieser Darstellung: „Das stimmt nicht. Wir hatten uns ja schon abgesprochen, der Ablauf des Abends war schon geklärt.“ Auch Müller berichtet, dass die Stadtwerke ihre Teilnahme bereits zugesagt hätten. „Am Donnerstag kam dann eine E-Mail, dass sie sich wegen mangelnder Abstimmung nicht beteiligen werden.“