Seit einigen Jahren ist der Bau eines Mobilfunkmast in Bieselsberg ein heißes Eisen. Nun kam das Thema wieder auf die Tagesordnung des Schömberger Gemeinderates. Das ist der Grund.
Obwohl der Ortschaftsrat von Bieselsberg und der Gemeinderat von Schömberg einen Mobilfunkmast in Bieselsberg ablehnten, genehmigte das Landratsamt Calw im April 2022 das Vorhaben. Auch eine Bürgerinitiative im Ort machte gegen das Vorhaben mobil.
Das Landratsamt genehmige solche Vorhaben, wenn sie der öffentlichen Versorgung, zum Beispiel mit Telekommunikationsleistungen, dienten, teilte Janina Dinkelaker, damalige Pressesprecherin des Landratsamtes Calw, seinerzeit auf Nachfrage mit. Das Regierungspräsidium Karlsruhe lehnte einen Widerspruch ab.
Verlängerung der Baugenehmigung beantragt
Jetzt kam das Thema erneut auf die Tagesordnung des Bieselsberger Ortschaftsrates und des Schömberger Gemeinderates. Der Bauherr beantragt die Verlängerung der Baugenehmigung um weitere drei Jahre. Laut Sitzungsvorlage der Verwaltung zur jüngsten Gemeinderatssitzung ist die derzeitige Baugenehmigung noch bis Mai 2026 gültig.
Gemeinderat Michael Nothacker (UWV), Ortsvorsteher von Bieselsberg, teilte in der jüngsten Gemeinderatssitzung mit, dass der Ortschaftsrat bei seinem ursprünglichen Beschluss von 2021 bleibe. Er verlange ein Mobilfunkvorsorgekonzept und ein Dialogverfahren. Zudem solle geprüft werden, ob der Mast noch nötig sei.
Die Meinungen im Gemeinderat gehen auseinander
Gemeinderat Christoph Eck (CDU) sagte, dass die CDU die Verbesserung der Internet- und Mobilfunkversorgung begrüße. Egal, was der Gemeinderat beschließe, der Mobilfunkmast werde doch genehmigt, gab Eck zu bedenken.
Tino Bayer (MUZ) war gegen den Mast. Er plädierte dafür, die Befürchtungen der Bevölkerung ernst zu nehmen.
Jörg Krax (MUZ) war hingegen der gleichen Meinung wie die CDU. Es sei unerheblich, was der Gemeinderat beschließe. Das Landratsamt werde das Vorhaben genehmigen.
Krax hatte ursprünglich vor, sich der Stimme zu enthalten, votierte dann aber für das Verlängern der Baugenehmigung. Er begründete dies damit, dass in der Sitzung des Bieselsberger Ortschaftsrates Fake News verbreitet worden seien. So sei behauptet worden, dass wegen 5G Vögel vom Himmel fielen. Zudem habe er in den vergangenen Tagen mehrere identische E-Mails erhalten, die wohl von einer Familie stammten.
„In der Peripherie“
Die Mehrheit ist nun doch für den Mast
Bürgermeister Matthias Leyn gab im Hinblick auf den geplanten Mobilfunkmast in Bieselsberg Folgendes zu bedenken: „Er steht in der Peripherie, weg vom Ort.“ Woanders stünden Masten auf Scheunen mitten im Ort. Ob das besser sei, müsse jeder für sich entscheiden.
Letztlich stimmte eine Mehrheit von zehn Gemeinderäten für eine Verlängerung der Baugenehmigung. Es gab drei Gegenstimmen und drei Enthaltungen.