Eine 25-köpfige Gruppe von SPD-Mitgliedern aus dem nördlichen Kreis wollte Kreischefin Daniela Steinrode stürzen. Wie der Putschversuch am Mittwoch spektakulär endete.
Die Anspannung war schon vor Beginn der Versammlung im Nagolder Naturfreundehaus mit Händen zu greifen. Kein Wunder. Sollten doch die gut 120 SPD-Mitglieder aus allen Ortsvereinen des Landkreises Calw bei dieser außerordentlichen Kreismitgliederversammlung im Nagolder Naturfreundehaus über die Zukunft der amtierenden Kreisvorsitzenden Daniela Steinrode entscheiden – und damit über die Zukunft des ganzen Calwer Kreisverbands der aktuell ziemlich angeschlagenen SPD.
25 SPD-Mitglieder aus dem nördlichen Landkreis wollten gegen die Kreisvorsitzende und ehemalige Landtagskandidatin Steinrode putschen und sie im Rahmen dieser Versammlung vom Amt der Kreisvorsitzenden abwählen oder abwählen lassen. Ein entsprechender Antrag war bereits im Vorfeld öffentlich geworden. Wer den Antrag, der nur an SPD-Mitglieder ging, der Presse und der Öffentlichkeit zugänglich machte, blieb im Unklaren.
Saskia Esken bei der Versammlung nicht anwesend
Angesichts der Tragweite der Entscheidung hatten sich auch etliche SPD-Größen aus Gegenwart und Vergangenheit auf den Weg auf Nagolds Höhen gemacht: Rainer Prewo, der ehemalige Landtagsabgeordnete, Alt-OB von Nagold, Nagolder Ehrenbürger und Träger der Willy-Brandt-Medaille; Calws OB Florian Kling, Karl-Ulrich Templ, Schatzmeister der baden-württembergischen SPD. Und noch so manche mehr. Wer nicht anwesend war, war die ehemalige Bundesvorsitzende Saskia Esken, deren Mann auf der Liste der Steinrode-Gegner zu finden war.
Vor Ort war natürlich auch Daniela Steinrode, die merklich unter Druck stand. Sie nutzte ihre – von Zwischenrufen ihrer Gegner unterbrochenen – Begrüßungsworte zunächst einmal, um sich bei den Genossinnen und Genossen für die Unterstützung beim Landtagswahlkampf zu bedanken, für die „hohe Einsatzbereitschaft“ und den Teamgeist, der zu einem beachtlichen Ergebnis geführt habe und dazu, dass die Partei im Kreis präsenter geworden sei.
Steinrode: „Auch ich habe Fehler gemacht.“
In der Folge ging sie auf die gegen sie erhobenen Vorwürfe in Bezug auf Vorstandssitzungen, fehlende Protokolle, Unklarheiten in der Kassenführung und den abhanden gekommenen Schriftführer ein. Und räumte ein: „Auch ich habe Fehler gemacht.“ So manches hätte nicht passieren dürfen. Sie sei bereit, Dinge zu verändern. Eine Spaltung habe sie aber nie betrieben. Die Spaltung hätten vor allem die betrieben, die die Situation öffentlich eskaliert hätten. „Und mein Weg war nie der Weg der Eskalation.“
Marlene Rupprecht vom Ortsverband Schömberg übernahm es, den Absetzungsantrag zu begründen. Der habe seinen Hintergrund nicht im Wahlkampf, sondern in der Führung des Kreisverbands. Die kritisierte Rupprecht scharf, primär was Formalien anging, aber auch die Tatsache, dass der Kassier abhanden gekommen sei und sich niemand darum gekümmert habe.
Maier wirft Helber „parteischädigendes Verhalten“ vor
Richtig Fahrt nahm die Debatte in der anschließenden Aussprache auf. Nach einem rechtfertigenden Beitrag des Kassiers Rico Kaufmann – der im Übrigen auch auf der Liste der Steinrode-Gegner stand – brachte Steinrodes Zweitkandidat Jochen Maier mächtig Schärfe hinein, indem er anmerkte, dass einige wenige Mitglieder den Wahlkampf torpedieren wollten. Ganz konkret nannte er den Namen von Roland Helber vom Ortsverband Schömberg. Den habe er selbst zum Dialog aufgerufen. Helber, dem er „parteischädigendes Verhalten“ vorwarf, habe nicht reagiert. Eine Spaltung gebe es im Kreisverband nicht, vielmehr einzelne Mitglieder, die persönliche Differenzen mit Daniela Steinrode hätten.
Der angesprochene Helber wollte sich gar nicht auf die Vorwürfe einlassen, kündigte an, die Versammlung zu verlassen und den Kreisverband zu wechseln. Endgültig eskalierte die Situation nach dem Beitrag der Vorstandsbeisitzerin Selina Frasch, die im Kreisverband mit Blick auf Helber und seine Gefolgsleute „Mobbing statt Zusammenhalt“ ausmachte. Überdies herrsche im Kreisverband ein Hass gegen Nagold und ein intensiver Nord-Süd-Konflikt.
„Viel Spaß mit denen im Süden“
Das ließ das Fass bei Philipp Göhner, ehemaliger Landtagskandidat aus dem Ortsverband Bad Liebenzell und ebenfalls Unterzeichner auf der Anti-Steinrode-Liste, überlaufen. Göhner sprang unvermittelt auf und startete eine Schimpfkanonade. Diese Versammlung sei „eine Schande für die Sozialdemokratie“ und „entwürdigend“. „Jetzt ist die Spaltung da“, rief Göhner in den voll besetzten Saal. „Viel Spaß mit denen im Süden.“ Daraufhin verließen Göhner, Helber und einige ihrer Gefolgsleute demonstrativ den Saal.
Nach dieser Eskalation versuchte Calws OB Florian Kling, die Situation etwas zu entspannen, rief zum Zusammenhalt auf und verteidigte Daniela Steinrode. Zu den angesprochenen Vorkommnissen im Vorstand sagte Kling, dass man jetzt menschliche Solidarität und Nachsicht üben müsse. Trotzdem seien die gemachten Fehler „nicht egal“ und müssten aufgearbeitet werden.
Barbara Münchau aus Nagold wollte die Sache nicht so stehen lassen: „Ich schäme mich für den Umgang miteinander.“ Die aus Unerfahrenheit gemachten Fehler müsse man verzeihen. Sie schloss ihre Stellungnahme mit einem klaren Bekenntnis für Steinrode: „Macht nicht kaputt, was sie aufgebaut hat.“
Abstimmung brachte ein eindeutiges Ergebnis
Rainer Prewo bezeichnete die Vorgänge bei der Versammlung als „absurdes Theater“, in dem es zu keinem Zeitpunkt um politische Themen gegangen sei. Karl Ulrich Templ hat „so etwas noch nie erlebt“ und sprach von einem „ganz schlechten Stil“ der Steinrode-Gegner. Templ fragte sich, was Ziel und Motiv der Gegner gewesen seien. Das sei ihm nicht wirklich klar geworden.
Nach intensiven Stunden ging es schließlich zur Abstimmung – und die brachte ein eindeutiges Ergebnis: Von den nur noch 95 abgegebenen Stimmen sprachen sich 85 für einen Verbleib von Daniela Steinrode aus. Vier sprachen sich dagegen aus. Sechs Mitglieder enthielten sich.
In der Folge konnte die Partei zwei vakante Posten im Vorstand neu besetzen. Jochen Maier, Zweitkandidat bei der Landtagswahl, und Jette Wagler von den Jusos – beide übrigens aus Calw – komplettieren die Riege der stellvertretenden Kreisvorsitzenden.