Optimismus trifft auf knappe Kassen

Er sinnt auf seine Wiederwahl

„Dieses Jahr haben wir den Ablauf des Neujahrsempfangs neu gestaltet. Heute halte ich mich nämlich sehr kurz…“, kündigte Jürgen Roth an und hatte prompt die ersten Schmunzler auf seiner Seite, als er hinzufügte: „...aber nur in der Begrüßung“. Denn klar ist: Die Zeiten sind für VS viel zu besondere, als dass ein Oberbürgermeister – und noch dazu einer, der gerade auf seine Wiederwahl sinnt – sie in kurzen Worten auf den Punkt bringen könnte.

Feld: Eine Hoffnung bleibt

Viel einfacher gelang das für sein Thema dem Gastredner Lars Feld, Professor für Wirtschaftspolitik an der Universität Freiburg und Leiter des dort ansässigen Walter Eucken Instituts. Der Ökonom nämlich definierte in seinem Impulsvortrag zur „Kommunalen Finanzpolitik in Zeiten beschränkter Ressourcen“, wenig inspirierend, aber klar und versiert die aktuelle Situation. Vor dem Hintergrund einer schwierigen internationalen Ausgangslage bleibe das Wachstum schwach. Und angesichts der eigenen Finanzlage sei kaum zu erwarten, dass Bund und Land den Kommunen unter die Arme greifen. Die wiederum seien geplagt von einer hohen Ausgabendynamik, vor allem in den Sozialausgaben und eigentlich darauf angewiesen, dass die Länder für Erleichterung sorgten, indem sie Standards senkten. Was also bleibt? Für den Ökonomen Feld unterm Strich eigentlich nur die Hoffnung, dass „der Bundeskanzler tatsächlich auch ein Wirtschaftskanzler wird“.

Da passte die samtige, sanft melancholisch anmutende Musik von Sängerin Anne Cziuchowski, Saxophonist Matthias Anton und Olaf Taranczewski am Klavier selten gut zum verhalten positiven Resümee des Wirtschaftsprofessors.

Optimismus statt Jammern

Und dann kam Roth, hob an zu seiner diesjährigen Neujahrsrede, die, ganz klassisch, wieder eine Rückschau auf das vergangene Jahr mit einem Ausblick auf das neue verband. Eines aber, das war nicht klassisch: Dass er nicht ins Jammern verfiel, das dieser Tage vielen seiner Amtskollegen so nahe liegt.

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Bauen trotz knapper Kassen, OB-Wahl, Wohnungspläne, Kita-Ärger, Wirtschaftsdruck und sogar Biberprobleme: OB Roth spricht offen über Ziele, Zweifel und Entscheidungen.

Wenngleich Lars Feld in seiner Keynote zuvor auch betont hatte, dass die Städte und Gemeinden nicht davon unberührt bleiben, wenn die große Mutter, die Bundesrepublik, fast schon chronisch kränkelt, spickte Roth seine Rede nach vorne gewandt mit – gemessen an der Ausgangslage – gehörigem Optimismus.

Viele Projekte im Fokus

Er lenkte den Blick auf die Vielzahl an Projekten, vor welchen das Oberzentrum aktuell steht. Da wären neue Kitas wie die Kita Bürk und die Kita Oberer Brühl sowie diverse Erweiterungen in diesem Bereich, aber auch ein Oberer Brühl, in dem nicht nur die beiden künftigen Verwaltungsgebäude entstehen, sondern auch neue Hoffnung: „Wir haben nun ein Unternehmen gefunden, das über 570 Wohnungen baut – und nicht irgendwann, sondern innerhalb der nächsten zwei Jahre werden sie bezugsfertig sein“, versprach Roth – darunter seien auch 280 „sozialverträgliche Wohnungen“. Parallel sollen in der Schwenninger Sturmbühlstraße ab 2027 durch die Wohnungsbaugesellschaft wbg 106 Wohnungen gebaut werden.

Der OB streifte die altbekannten Themen – Oberer Brühl, das gemeinsame Bad am Klosterhof und die Innenstadtsanierung Schwenningens – der Erwerb des Rössle sei dabei „ein Meilenstein in meiner Amtszeit“ gewesen. Und all das mündete unweigerlich in die aktuell Kräfte zehrenden Haushaltsberatungen. Dennoch: „Lasst uns investieren – jetzt: nachhaltig, verantwortungsvoll, für kommende Generationen. Das ist Standortpolitik mit Weitblick“, warb Roth für Zuversicht.

Plan B setzt auf Zeit

Und verschlechtere sich die Situation doch, „was durchaus passieren kann“ – „dann müssen wir Teile des Konzeptes für Schwenningen, als einen zentralen Gedanken meiner Vorstellung eines ’VS2035’ eben zeitlich strecken, aufteilen und klug aneinanderreihen“, so Roth. Stillstand und Verharren sei jedenfalls Gift für den Handel, den Hochschulstandort und so gar nicht zielführend für ein Oberzentrum. Trotz schwieriger Haushaltsberatungen, bei welchen am Anfang für 2026 ein Defizit von 45 Millionen Euro stand, von welchem nach einigen Anstrengungen – nicht zuletzt Personaleinsparungen bei der Stadt – noch immer 20 bis 25 Millionen Euro Minus übrig seien, lehne er ein „Kaputtsparen“ kategorisch ab.

Eine Insel der Glückseligen sei VS freilich nicht – aber, im Gegensatz zu etwa Konstanz oder Baden-Baden sei man hier von einer Haushaltssperre weit entfernt, „und Bund und Land unterstützen uns mit Sonderprogrammen“, das helfe wirklich. Villingen-Schwenningen zu gestalten, nicht zu verwalten, an diesem Vorsatz seines ersten Neujahrsempfangs vor sieben Jahren halte er fest.

Und wenn er nun einen Wunsch äußere, „dann dass die Entscheidungsträger in Berlin Ihnen, Herr Feld, heute genauso aufmerksam zugehört haben wie wir hier im Saal“.

Viel Zuversicht in Zitaten

Zitat 1
„Genau deshalb bleibe ich dabei, lasst uns investieren - jetzt: nachhaltig, verantwortungsvoll, für kommende Generationen. Das ist Standortpolitik mit Weitblick.“

Zitat 2
„Stillstand und Verharren ist in dieser Situation Gift für den Handel, den Hochschulstandort und schon gleich gar nicht zielführend für unser Oberzentrum. Denn das ist ein Teil des konkreten Plans für Villingen-Schwenningen.“

Zitat 3
„Es gibt keinen Sonderfall Villingen-Schwenningen – nein, wir sind der baden-württembergische Regelfall. Auch wir sind gefordert. Und genau deshalb müssen wir Prioritäten setzen, ehrlich sein und gemeinsam Verantwortung übernehmen.“

Zitat 4
„Prioritäten setzen ja; Aufgaben kritisch hinterfragen ja; Kaputtsparen aber, lehne ich ab.“

Zitat 5
„Wir werden Maßnahmen angehen, die weh tun; die wir als Bürgerinnen und Bürger spüren werden; die uns alle Entbehrungen und viel Verständnis abringen werden. Wird unsere Stadt deshalb nicht mehr lebenswert, zu einer Vorstufe eines Lost Place werden? Mitnichten, meine Damen und Herren!“