Die IG Sport- und Familienbad hat ein Bürgerbegehren gestartet. Gut 1100 Unterschriften braucht es, um einen Bürgerentscheid zu erzwingen. So weit muss es aber nicht kommen.
„Sind Sie dafür, dass die Gesamtsanierung des Schwimmbades Schopfheim als konventionelles (chemisch-technisches) Bad und nicht als Naturbad, aus Kostengründen eventuell verkleinert auf 1000 Quadratmeter Wasserfläche, geplant wird?“
Mit exakt dieser Fragestellung wendet sich die IG Sport- und Familienbad nun an die Öffentlichkeit– und hofft darauf, dass möglichst viele Schopfheimer mit „Ja“ antworten und dies in einem ersten Schritt mit ihrer Unterschrift bekunden.
„Ziel ist es, die Sanierung unseres Freibads gemäß einem bewährten, konventionellen Konzept umzusetzen und die Umwandlung in ein Naturbad zu verhindern“, teilt die Interessengemeinschaft Sport- und Familienbad Schopfheim (IG) zum offiziellen Start der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren mit.
„Technische Bäder über Jahrzehnte bewährt“
„Unsere Sorge gilt der technischen Umsetzbarkeit, der langfristigen Betriebssicherheit und dem Erhalt eines Schwimmbads, das insbesondere den Bedürfnissen von Sportlern, Familien, Bürgern und der Schwimmausbildung gerecht wird“, begründen die Akteure ihre Ablehnung des von Stadt und Gemeinderat eingeschlagenen Weges in Richtung Naturbad.
Technische Bäder hätten sich „über Jahrzehnte tausendfach bewährt und sind die einzigen, welche den klimatischen Veränderungen der Zukunft standhalten“, heißt es weiter.
IG-Vorwurf: „Viele Fragen nicht geklärt“
Trotz mehrfacher Gespräche mit der Stadtverwaltung „konnten viele unserer berechtigten Fragen und Vorschläge bislang nicht geklärt werden, insbesondere zu Technik, Kosten und Bürgerbeteiligung“. Ein direkter Dialog mit den Fraktionen der Freien Wähler, Grüne und SPD sei ebenfalls abgelehnt worden. Die IG ihrerseits setzte sich „weiterhin für eine offene, transparente Diskussion und die Einbindung aller Nutzergruppen ein“.
Die IG Sport und Familienbad schließt mit dem Appell, „für den Fortbestand eines modernen Sport- und Familienbads zu unterschreiben.“ Und weiter: „Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass unser Freibad auch in Zukunft ein lebendiger Treffpunkt für alle Generationen bleibt.“
Wichtige Entscheidung, wenig Vorlauf
Zur Erinnerung: Der Schopfheimer Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am 14. Juli mehrheitlich beschlossen, bei der nötigen Sanierung des Schopfheimer Freibads den Weg in Richtung Naturbad einzuschlagen.
Dieser Richtungsentscheid war vom Gemeinderat hinter verschlossenen Türen vorab breit diskutiert worden.
Die breite Öffentlichkeit indes erfuhr erst wenige Tage vor der Entscheidung von den Plänen – und zeigte sich ebenso überrumpelt wie alarmiert.
Heftige Kritik, einige Befürworter
Im Folgenden hagelte es Kritik an Kommunikation, Vorgehen und Zielrichtung – direkt in der von über 200 Bürgern besuchten Gemeinderatssitzung, vor Ort im Schwimmbad und in zahlreichen Leserbriefen.
Mitte August gründeten die Kritiker dann die IG Sport- und Familienbad Schopfheim, die nun die Initiative in Richtung Bürgerbegehren vorantreibt.
Auch einige Naturbad-Befürworter, darunter die DLRG und die Triathleten der Turnerschaft, meldeten sich zu Wort, wenngleich weit weniger vielstimmig und lautstark.
Die Zeit für ein Bürgerbegehren drängt
Die Zeit für die IG drängt: Richtet sich ein Bürgerbegehren gegen einen Gemeinderatsbeschluss, wie in diesem Fall, müssen die nötigen Unterschriften – sieben Prozent der wahlberechtigten Schopfheimer – innerhalb von drei Monaten eingereicht werden.
Heißt in diesem Fall: 13. Oktober, 1113 Unterschriften. Dass diese zusammenkommen, darin ist sich Maria Brokatzky im Gespräch mit unserer Zeitung sicher: Die IG verfüge über eine breites Fundament an engagierten Unterstützern, die in ihrem Umfeld für das Begehren trommeln wollen; darüber hinaus werden die Unterschriftenlisten an unterschiedlichen Orten in der Stadt ausliegen.
Besondere Hürden speziell in Baden-Württemberg
Bevor die Unterschriftensammlung beginnen konnte, musste die IG ihre Forderungen und Argumente sorgsam ausformulieren.
Eine große Hürde speziell in Baden-Württemberg ist die Anforderung, dass die Initiatoren einen Kostendeckungsvorschlag dazu vorlegen müssen, wie die finanziellen Folgen des Bürgerbegehrens – die IG fokussiert hier auf die höheren Betriebskosten für ein technisches Bad – gedeckt werden können.
Die nötigen Absprachen mit der Schopfheimer Verwaltung konnten Ende der vergangener Woche abgeschlossen werden, erklärt Brokatzky.
Kein Automatismus zum Bürgerentscheid
Ein Bürgerbegehren ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg in Richtung Bürgerentscheid. Dass ein erfolgreiches Bürgerbegehren in einen Bürgerentscheid mündet, ist allerdings kein Automatismus: Übernimmt der Gemeinderat die im Bürgerbegehren geforderte Maßnahme – in diesem Fall die Entscheidung gegen ein Naturbad – hat sich ein Bürgerentscheid erledigt. Bleibt der Gemeinderat bei seiner Entscheidung, muss ein Bürgerentscheid durchgeführt werden.
Jüngstes Bürgerbegehren vor zwei Jahren
In Schopfheim gab es bereits mehrer Bürgerbegehren; das letzte vor knapp zwei Jahren über den Verkauf der ehemaligen Hebelschule. Damals scheiterte die BI mit ihrer Initiative, sodass die Stadt das historische Gemäuer wie geplant verkaufen darf. Eigentlich. Die Realität freilich spielte anschließend nochmals ihr ganz eigene Rolle: Auch nach Jahren hat die Stadt noch keinen Käufer für das Gebäude gefunden.