Der Breitbandausbau im Land hakt. Die Kommunen sehen nicht nur die fehlende Förderung als Problem. Das Innenministerium hofft auf Berlin.
Scrollt man im Breitbandatlas der Bundesregierung etwas tiefer ins Ländle, werden die Problemgebiete schnell sichtbar. Ganz im Norden, aber eben auch auf der Schwäbischen Alb und im Südschwarzwald zeigen sich immer noch die berüchtigten weißen Flecken. Die kommunalen Landesverbände warnen: Der Breitbandausbau im Land stockt. Und Baden-Württemberg liegt immer noch unter dem Bundesdurchschnitt, was schnelle Datenleitungen angeht.
Obwohl Baden-Württemberg in den vergangenen Jahren überproportional von den Fördermitteln des Bundes profitiert hat, liegt das Land beim Breitbandausbau nach wie vor unter dem Bundesdurchschnitt. 74 Prozent der Haushalte im Südwesten hatten zuletzt Zugriff auf einen gigabitfähigen Breitbandanschluss mit mindestens 1000 Megabit je Sekunde. Damit liegt Baden-Württemberg zwar laut Innenministerium auf Platz vier der Flächenländer, aber immer noch zwei Prozentpunkte unter dem Bundesdurchschnitt. Dabei ist gigabitfähig nicht unbedingt gleichbedeutend mit Glasfaser. In die Rechnung fließen vor allem in Baden-Württemberg auch aufgerüstete Kabelanschlüsse mit hinein.
Probleme bei Förderung und Umsetzung
Breitbandausbau erfolgt in Deutschland im Grunde nach zwei Logiken. Dort wo es sich wirtschaftlich lohnt, bauen Telekommunikationsunternehmen selbst aus. Dort wo es nicht lohnt, hilft der Staat mit unterschiedlichen Fördermodellen nach. Doch aktuell, bemängeln Verbände wie der Landkreistag, hakt es an beiden Enden.
„Viele Telekommunikationsunternehmen halten ihre Ausbauzusagen gegenüber Kommunen und Bevölkerung nicht im angekündigten Umfang und Tempo ein“, moniert Heidi Schmid, Dezernentin beim Gemeindetag. Hinzu komme, dass sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verschlechtert haben. Das Innenministerium nennt das gestiegene Zinsniveau, aber auch hohe Baukosten als Problem. „Zudem zeigen Marktanalysen, dass der eigenwirtschaftliche Glasfaserausbau zunehmend differenzierter erfolgt“, heißt es dort.
Fördermittel des Bundes wurden gekürzt
Gleichzeitig hat der Bund zuletzt seine Förderung eingedampft: „Die Bundesmittel müssen dringend wieder aufgestockt werden auf mindestens drei Milliarden Euro pro Jahr. Außerdem müssen die bürokratischen Hürden für das Bundesprogramm abgebaut werden“, sagt ein Sprecher des Landkreistags. Die Bürokratie, bemängelt der Gemeindetag, bremse auch die vom Land zur Verfügung gestellten Gelder: Baden-Württemberg habe seine Hausaufgaben gemacht hat, sei aber bei der Programmdurchführung an die Bundesvorgaben gebunden.
Der FDP-Angeordnete Daniel Karrais sieht das anders: „Es ist schon erstaunlich, Baden-Württemberg erhält mit Abstand die meisten Fördermittel und hat wenig Erfolg“, sagt er. Er hält den grundsätzlichen Ansatz im Land für falsch: In anderen Bundesländern werde nur die wirtschaftliche Deckungslücke mit Fördergeld gestopft. In Baden-Württemberg hingegen bekommen auch Kommunen Geld, um Netze zu bauen und dann zu verpachten. „Das Betreibermodell, das Baden-Württemberg fördert, ist nicht besonders effektiv und teuer“, sagt Karrais. „Das Land muss sich für die Zukunft davon verabschieden.“
Der Ansicht sind Land und Kommunen nicht. „Gerade jetzt wäre es ein Fehler, die in Baden-Württemberg über Jahre aufgebauten Betreibermodellstrukturen in Frage zu stellen“, sagt Heidi Schmidt vom Gemeindetag. „Nach dem aufwendigen Aufbau der Glasfaser-Backbones entsteht aktuell echte Flächenwirkung. Viele Projekte sind in der Umsetzung und werden die Glasfaserquote im Land spürbar erhöhen.“ Darauf hofft auch das Innenministerium: Derzeit befänden sich eine Vielzahl von Projekten in der Planungs- und Umsetzungsphase, die insbesondere die Glasfaserquote in der Fläche verbessern würden, statistisch aber noch nicht erfasst seien.
Aus Sicht des Gemeindetags Baden-Württemberg brauche es dringend eine Aufstockung der Bundesmittel auf mindestens drei Milliarden Euro pro Jahr. Das gleiche fordert auch der Landkreistag. Zuletzt hatte der Bund seine Förderung auf 1,2 Milliarden Euro reduziert, davon bekommt Baden-Württemberg lediglich 137 Millionen Euro. Zusätzlich hat das Land im Doppelhaushalt 2025/26 rund 1,1 Milliarden Euro für Breitbandförderung vorgesehen.
Hoffnung auf Berlin
Im Innenministerium hofft man auf die Versprechen im schwarz-roten Koalitionsvertrag. Dort ist die Rede von einer „auskömmlichen Mittelausstattung des Glasfaserförderprogramms“. Auch dass die künftige Bundesregierung beabsichtigt, den Förderschwerpunkt auf Länder mit herausfordernder Topografie und Besiedlungsdichte zu legen, stimmt die Landesregierung mit Blick auf Schwarzwald-Täler und entlegene Gebiete auf der Schwäbischen Alb hoffnungsfroh. Im Land hofft man, dass das aktuelle Förderprogramm besser ausgestattet, aber ohne wesentliche inhaltliche Änderungen fortgesetzt wird. „Gerade in ländlichen und strukturschwachen Regionen, in denen sich der Ausbau für Telekommunikationsunternehmen häufig wirtschaftlich nicht rechnet, ist die staatliche Förderung der einzige Weg für eine Anbindung ans digitale Zeitalter“, sagt Innenminister Thomas Strobl (CDU).
Anschluss ist nicht gleich Anschluss
FTTC Die Abkürzung bedeutet „Fibre to the curb“, also „Glasfaser bis zum Bordstein“. Das ist oftmals bereits bei bestehenden DSL-Anschlüssen der Fall, wo die Glasfaserkabel bis in die Verteilerkästen an der Straße führen, in die Gebäude aber Kupferleitungen verlegt sind.
FTTB Die vier Buchstaben beschreiben, dass die Glasfaser bis ins Gebäude („Building“) gelegt wird. Im Haus muss sich der Eigentümer dann selbst kümmern. Standardmäßig wird die Glasfaser im Keller an einem Übergabepunkt mit den bereits verlegten Kupferleitungen verbunden.
FTTH Die Abkürzung sagt aus, dass die Glasfaser direkt bis in die Wohnung („Home“) verlegt wird.
HFC
steht für Hybrid Fiber Coax (HFC) und heißt, dass Glasfaser und TV-Kabelnetz kombiniert werden.