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Mantelredaktion Rainer Pörtner

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Aktuelle Beiträge von Rainer Pörtner

Investitionen in Deutschland
Kann der neue Fonds 130 Milliarden Euro freisetzen?

Der „Deutschlandfonds“ der Regierung will 130 Milliarden Euro privater Investitionen anstoßen. McKinsey-Experten warnen vor Bürokratie und zeigen, worauf es für den Erfolg ankommt.

Stuttgart

Internetkriminalität
Ein neuer Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung

Justizministerin Hubig will Internet-Anbieter verpflichten, IP-Adressen drei Monate zu speichern. Die Opposition hält das für rechtswidrig.

Stuttgart

Vorratsdatenspeicherung
Der Staat darf nicht blind sein

Um Internet-Täter zu fassen, muss eine eng begrenzte Datenspeicherung auf Vorrat möglich sein, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Zwischenlager für Atommüll
Philippsburg zufrieden – trotz Niederlage

Durften vier zusätzliche Castor-Behälter in das Zwischenlager Philippsburg gebracht werden? Der Verwaltungsgerichtshof sagt Ja.

Stuttgart

SB+SB+ Vereinte Nationen
Bleibt Genf ein Zentrum globaler Diplomatie?

Genf beherbergt mehr als 46 internationale Organisationen, die Stadt in der Schweiz ist ein Hotspot multilateraler Zusammenarbeit. Jetzt aber bröckelt dieser Status.

Stuttgart

Zwischenlager in Philippsburg
Bürgermeister Martus wehrt sich gegen Castor-Behälter

Im vorigen Jahr wurden vier Castor-Behälter mit radioaktivem Abfall ins Zwischenlager Philippsburg gebracht. Der Verwaltungsgerichtshof wird nun entscheiden, ob das rechtens war.

Stuttgart

EVP-Fraktion
Europas Konservative rufen nach mehr Innovation

Die EVP-Spitze im Europaparlament trifft sich in Heidelberg – und fordert stärkere Anstrengungen, um die Innovationslücke der EU zu den USA und China zu schließen.

Stuttgart

Außenpolitik von Donald Trump
Ohne viel Rücksicht auf die Schwachen

Die US-Außenpolitik unter Donald Trump wirkt oft verwirrend. Eine Konstante aber lässt sich erkennen: Der Präsident denkt in klassischen Einflusszonen und handelt danach.

Stuttgart

SB+SB+ AfD und der „Young Republican Club“
Frohnmaiers Reise in die USA – Hilfe von der MAGA-Bewegung?

Viele AfD-Politiker reisen zurzeit in die USA. Sie suchen in Trumps Regierung und seiner Bewegung nach Verbündeten – auch gegen ein mögliches Parteiverbot in Deutschland.

Stuttgart

Außenminister in China
Wadephul in der Rolle des Bittstellers

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul ist auf seiner ersten China-Reise – aber es sind keine Gespräche auf Augenhöhe, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Proteste gegen Wehrpflicht
Es fehlt der klare Blick für die Bedrohung

Mit Schulstreiks wenden sich junge Leute gegen einen Dienst an der Waffe. Sie verkennen die eigentliche Gefahr, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

SB+SB+ US-Angriffe gegen Drogenschmuggler
Kanonenboot-Politik des 21. Jahrhunderts

Die USA wollen Venezuela ihren Willen aufzwingen, um damit ein Exempel für die ganze Region zu statuieren, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

SB+SB+ Wirtschaft und AfD
Klartext in Sachen AfD

Auch für die deutsche Wirtschaft gilt: Kontaktverbote in Richtung AfD sind noch keine Lösung, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Sozialstaat
Debatte mit schiefen Vergleichen

Gibt niemand mehr für Soziales aus als die Deutschen? Eine aktuelle Studie will diesen Eindruck erwecken – und damit Politik machen, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Vermögen
Die große Ungleichheit

Die Kluft zwischen Arm und Reich wird weltweit immer größer. Es ist an der Zeit, dagegen zu arbeiten, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Staatsverschuldung
Bundesbank: „Deutschland muss zur ’Fiskaltugend’ zurückkehren“

Michael Theurer, Vorstandsmitglied der Bundesbank, warnt vor einem Ausufern der staatlichen Verschuldung – in Deutschland und weltweit. Er sieht aber auch positive Zeichen.

Stuttgart

Globale Verschuldung
Die große Schuldensause

Die Staaten machen Schulden, als gäbe es kein Morgen. Die globale Verschuldung ist bald auf neuem Rekordwert. Kann das gut gehen?

Stuttgart

SB+SB+ AfD
Rechter Schulterschluss mit den USA

Viele AfD-Politiker reisen zurzeit in die USA. Sie suchen in Trumps Regierung und seiner Bewegung nach Verbündeten – auch gegen ein mögliches Parteiverbot in Deutschland.

Stuttgart

Gaza-Krieg
Ein großer Erfolg für Donald Trump

Der US-Präsident gewinnt die Rückendeckung des UN-Sicherheitsrats für seinen Friedensplan. Ein Durchbruch – dem schnell weitere Schritte folgen müssen, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Künstliche Intelligenz
Wer besitzt die Dampfmaschine der Zukunft?

US-Firmen setzen Maßstäbe in Sachen KI. Vielleicht werden sie bald überholt von den Chinesen, die etwas haben, was genauso wichtig ist wie Chips, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Beziehungen zu Afghanistan
Die Taliban sind in Deutschland angekommen

Um mehr Abschiebungen nach Afghanistan zu ermöglichen, hat die Bundesregierung zwei diplomatische Vertreter des Taliban-Regimes einreisen lassen.

Stuttgart

Abgrenzung gegen Rechts
In Brüssel ist die Brandmauer eingestürzt

Die Europäische Volkspartei bricht ein Tabu: Sie organisiert sich eine Gesetzesmehrheit mit Rechtsaußen-Parteien. Ein Kommentar von Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

BBC in der Krise
Journalistische Standards unter Druck

Wie unparteiisch ist die BBC? Ihre Fehler machen die britische Rundfunkanstalt leicht angreifbar für mächtige Gegner, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Klimakonferenz in Brasilien
Wer füllt das Trumpsche Vakuum?

Bei der UN-Klimakonferenz in Brasilien geht es auch um die Zukunft des Multilateralismus, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Treffen im Kanzleramt
Die Stahlindustrie hofft auf großzügige Staatshilfe

Die deutsche Stahlindustrie leidet unter hohen Strompreisen und billiger Konkurrenz aus China. Kanzler Merz lädt zum Gipfeltreffen, um die bedrängte Branche zu unterstützen.

Stuttgart

SB+SB+ Wahlen in Amerika
Die USA haben sich Trump noch nicht ergeben

Ein Jahr nach der Wahl von Donald Trump als Präsident zeigen die US-Demokraten, wie sie wieder siegen können, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Gipfeltreffen im Kanzleramt
Stahl ist ein hochpolitisches Gut

Beim Stahlgipfel des Kanzlers geht es um mehr als Unternehmensprofite und Arbeitsplätze, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Umfrage Baden-Württemberg
AfD liegt erstmals vor den Grünen

Im neuen BWTrend bleibt die CDU trotz Verlusten stärkste Kraft im Südwesten. Aber die AfD zieht zum ersten Mal an den Grünen vorbei.

Stuttgart

Umfrage Baden-Württemberg
AfD liegt erstmals vor den Grünen

Im neuen BWTrend bleibt die CDU trotz Verlusten stärkste Kraft im Südwesten. Aber die AfD zieht zum ersten Mal an den Grünen vorbei.

Stuttgart

SB+SB+ Kartellverfahren in den USA
Google kommt glimpflich davon

Der mächtige Internet-Konzern entgeht der Zerschlagung durch ein US-Gericht. Aber vielleicht wackelt sein Monopol trotzdem, kommentiert Rainer Pörtner

Kommentar von Rainer Pörtner

Kinderreichtum
Das Ziel: 14 Kinder und mehr

Elon Musk will möglichst viele Kinder in die Welt setzen. Er ist der wohl bekannteste Anhänger des Pronatalismus, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

SB+SB+ Weltwirtschaft
Eine Zukunft mit weniger USA

Aktuell hat US-Präsident Trump Erfolg mit brutaler Zoll-Politik. Europa braucht eine langfristig angelegte Gegenstrategie. Wie die aussehen könnte, skizziert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Wissenschaft und Forschung
Die USA schwächen sich selbst

Trumps Furor gegen die Wissenschaft trifft jetzt die wichtige mRNA-Forschung. Das ist ein Drama für die USA – aber kann zu einem Vorteil für Europa werden, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Atomwaffen
Ein frustrierter Donald Trump

Der US-Präsident findet bisher keinen Hebel, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Seine Atomdrohungen sind nur Beleg für seine Frustration, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Bodenschätze in der Tiefsee
Rettet die Manganknolle!

Weitgehend unbemerkt hat ein Wettlauf begonnen: In den Tiefen der Ozeane lagern wertvolle Rohstoffe – und die Gier wächst, sie zu heben, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Umfrage zur Landespolitik
Wirtschaftliche Stimmung im Südwesten trübt sich ein

Ein gutes Drittel der Menschen rechnet damit, dass sich die ökonomische Lage in Baden-Württemberg verschlechtert. Das zeigt der neue BWTrend.

Stuttgart

Umfrage zur Landespolitik
CDU bleibt vorn – Grüne nur knapp vor AfD

Im neuen BWTrend behauptet die CDU ihre Spitzenposition im Südwesten. Die Grünen bleiben auf Platz zwei, dicht gefolgt von der AfD. Anders ist die Lage bei den Spitzenkandidaten.

Stuttgart

SB+SB+ Gesundheitssystem
Was Ärzte an Privatpatienten verdienen

Neue Daten belegen: Ärzte verdienen ganz besonders an privat versicherten Patienten – und der Anteil dieses Mehrumsatzes ist deutlich größer geworden.

Stuttgart

SB+SB+ Gedenken an den Zweiten Weltkrieg
Das „Nie wieder“ bröckelt

Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg. Heute, achtzig Jahre später, verblassen seine wichtigsten Lehren, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung
Hohe Sozialbeiträge würden Südwesten stark belasten

In Berlin wird eine deutliche Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in Kranken- und Pflegeversicherung diskutiert. Sie hätte große Folgen.

Stuttgart

Umfrage zur Landespolitik
Grüne fallen auf niedrigsten Wert seit 2010

Im neuen BWTrend kommen die regierenden Grünen nur noch auf 18 Prozent. Sie liegen damit inzwischen sehr weit hinter der CDU und nur noch knapp vor der AfD.

Stuttgart

Flüchtlingskommissar der UN
„Grenzkontrollen schrecken die wirklich Verzweifelten nicht ab“

Der UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi ruft die Europäer auf, im Umgang mit Flüchtlingen das Völkerrecht und grundlegende Menschenrechte zu achten. Es gebe Alternativen zu restriktiven Maßnahmen oder der Zurückweisung an den Grenzen.

Stuttgart

Nach dem Attentatsversuch in München
Israels Generalkonsulin: „Der Hass gegen Juden ist explodiert“

Am Donnerstag war das israelische Generalkonsulat Ziel eines vermutlich islamistisch motivierten Anschlagsversuchs. Der Täter wurde erschossen. Israels Generalkonsulin Talya Lador-Fresher ruft im Interview zum verstärkten Kampf gegen Antisemitismus auf.

Stuttgart

SB+SB+ Stellenabbau bei der Robert Bosch Stiftung
Wie die Stiftung künftig arbeiten will – mit weniger Personal

Die Bosch-Stiftung verringert die Zahl ihrer Mitarbeiter um zwanzig Prozent. Nicht aus Geldmangel, sagen die Geschäftsführer der Stiftung, sondern aus inhaltlichen Gründen.

Stuttgart

Außen- und Sicherheitspolitik
Die Selbstblockade der EU

Außenminister Wadephul fordert, das Einstimmigkeitsprinzip in der europäischen Sicherheitspolitik abzuschaffen. Das ist im Moment Energieverschwendung, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Donald Trump im Krieg
Das „Madman“-Ultimatum

Trump hält die Welt mit Ultimaten in Atem – und geht er bis zur Drohung mit Kriegsverbrechen. Die bange Frage lautet, ob er die Geschichte versteht, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

Iran-Krieg
Die Scheichs wollten Schutz. Sie bekamen das Gegenteil

Die Golf-Monarchen wähnten sich sicher durch US-Militärbasen in ihren Staaten. Doch dann kam der Iran-Krieg mit fatalen Konsequenzen, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner

SB+SB+ Trump und der Iran-Krieg
Eine zynische Kriegsrhetorik

Wie die US-Regierung über den Iran-Krieg spricht, ist brutal und menschenverachtend, kommentiert Rainer Pörtner.

Kommentar von Rainer Pörtner
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