Demokratie in Schopfheim: „Wutbürger wieder ins Boot holen“
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Schwarzwälder BoteGeäußert wurde der Wunsch, dass die Bürger bei den Entscheidungen der Kommunalpolitik mehr mitbestimmen dürfen. Acht Bürger haben am Mittwochabend bei einer Veranstaltung der Volkshochschule darüber diskutiert, wie die Grundwerte und der Rechtsstaat gerettet werden können. Eingeladen waren auch Gemeinderäte. Kai Horschig, Sven Hendrik Wünsch (beide Freie Wähler) und Gisela Schleidt (Grüne) nahmen sich Zeit, um mit den Bürgern zu diskutieren.
Veronika Plank, Leiterin der Volkshochschule Rheinfelden, moderierte die Veranstaltung und gab die Themen vor, über die diskutiert werden sollte. Die Gemeinderäte blieben an ihrem Tisch sitzen, während die anderen nach jeder Runde von Tisch zu Tisch wanderten.
Dabei wurde einiger Unmut darüber geäußert, wie Entscheidungen auf kommunaler Ebene getroffen werden. Peer Mittl wünscht sich, dass mehr Entscheidungen über Plebiszite getroffen werden. Bei der Diskussion um den Umzug der Kulturfabrik in die Hebelschule sei es gut gewesen, so Mittl, dass man die Bürger befragt hätte. So etwas sollte man viel häufiger machen. Katrin Nuiro, Leiterin der VHS Wiesental, meinte, ein Bürgerrat könne ein sinnvolles zusätzliches Entscheidungsgremium auf kommunaler Ebene sein.
Kai Horschig und Gisele Schleidt erklärten ihren Zuhörern, dass das Interesse an Gemeinderatssitzungen und offenen Fraktionssitzungen gering sei. Die Bürger kämen nur dann, wenn eine Veränderung vor ihrer Haustür anstehe und diese als negativ empfunden werde.
Schleidt sagte, mit der Umsetzung von Ideen, die von Bürgern kämen, tue sich die Verwaltung schwer. Wenn Jugendliche mit außergewöhnlichen Ideen kämen, berufe sich die Verwaltung auf Gesetze, aufgrund derer diese Ideen nicht umsetzbar seien. „Um Demokratie zu retten, müssen wir beweglicher werden“, fordert Schleidt.
Jürgen Brüderlin regte an, dass der Gemeinderat sich in der Stadthalle mal ausschließlich den Fragen der Bürger stellen sollte. Themen gebe es genug. Die Bürgerfragestunde hält er nicht für eine ideale Bühne, um mit dem Rat in Kontakt zu kommen.
Veronika Plank fragte am Ende, was die beste und die schlechteste Entwicklung für Schopfheim sei, wenn man mal zehn Jahre vorausblicke. Kai Horschig sagte, schlimm wäre es, wenn die Stadt dann nicht mehr handlungsfähig sei und sie keine finanziellen Mittel mehr habe. „Ich würde es schlimm finden, wenn wir beispielsweise kein Geld mehr für den Kindergartenunterhalt hätten.“
Für Sven Hendrik Wünsch wären extreme Parteien im Rat ein großes Übel. Hier war die AfD gemeint, über die Gisela Schleidt sagte, dass andere Parteien (zum Beispiel die CDU) die Themen in den Diskurs bringe, die die AfD vertrete. Peer Mittl wies daraufhin, dass die Wutbürger AfD wählten. Sie müsse man „wieder ins Boot holen.“
Und wie sieht die optimale Entwicklung aus? Jürgen Brüderlin meinte, super wäre es, wenn in zehn Jahren die Energie für Schopfheim ausschließlich aus regenerativen Energien komme. Eine andere Antwort lautete: „Es geht uns gut und alle sind zufrieden.“
Info: Der nächste „Ratschlag Demokratie“ findet am Montag, 3. November, im Forum des Rathauses in Zell im Wiesental statt. Beginn ist um 18.30 Uhr. Um eine Anmeldung unter www.vhs-wiesental.de wird gebeten.