Investitionen in der Diskussion: So stellt sich die Finanzlage in Niedereschach dar
Für den Glasfaserausbau im Kernort Niedereschach und das Gewerbegebiet in Niedereschach sind im Kernhaushalt der Gemeinde Niedereschach im Jahr 2027 insgesamt 600.000 Euro veranschlagt. Das ist eine der Maßnahmen, die alternativlos sind.
Albert Bantle- Gemeinderat berät Haushaltsplan 2027 und die mittelfristige Finanzplanung.
- Bürgermeister: Von 2027 bis 2030 gibt es keinen Spielraum für neue Projekte.
- Investitionen 2027: 3,13 Mio. Euro im Kernhaushalt, 525.000 Euro in der Wasserversorgung.
- Glasfaserausbau im Kernort und Gewerbegebiet Niedereschach: 600.000 Euro veranschlagt.
- Termine: Einbringung 3. November – Beratung 23. November, Verabschiedung 15. Dezember.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Eines machte Bürgermeister Martin Ragg in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates zum Einstieg in die Haushaltsberatungen für das Jahr 2027 und die mittelfristige Finanzplanung gleich zu Beginn der Beratung klar: „Es besteht im gesamten Planungszeitraum von 2027 bis 2030 kein Spielraum für neue Maßnahmen und Projekte.“
Ergänzend zu dem den Ratsmitgliedern vorliegenden und von der Verwaltung erstellten vorläufigen Investitionsprogramm 2027 wies der Bürgermeister darauf hin, dass es wegen einiger Maßnahmen, die sich noch in Abstimmung befinden, noch einige Ergänzungen und Änderungen geben werde.
Das betreffe beispielsweise die Sanierung des Hallenbades, die energetische Sanierung des Familienzentrums in Niedereschach, den Glasfaserausbau in der Gesamtgemeinde und die technische Ausstattung und Anlagen für die Feuerwehr Niedereschach.
Abschließend entschieden werde jedoch erst bei der Einbringung des Haushalts 2027 in einer gemeinsamen Sitzung von Gemeinderäten und Ortschaftsräten am 3. November. In den Anlagen zur Sitzungsvorlage, konnten sich die Räte einen umfassenden Überblick verschaffen, welche Maßnahmen nach dem Haushaltsplan 2026 im Haushaltsjahr 2026 und in der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2029 bereits vorgesehen sind und welche Kosten bisher entstanden sind.
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Große Anzahl von an sich notwendigen Investitionsmaßnahmen
Für 2027 ergebe sich, wie bereits im Vorjahr, eine sehr große Anzahl „von an sich notwendigen Investitionsmaßnahmen und Investitionsbeschaffungen“. Das Investitionsprogramm weise ein Nettovolumen von 3,13 Millionen Euro im Kernhaushalt und 525.000 Euro im Eigenbetrieb Wasserversorgung aus.
Bereits die Haushaltsplanung 2026 sei sehr angespannt gewesen und es sei „äußerst schwierig“, über den gesamten Planungszeitraum 2026 bis 2029 die gesetzlichen Anforderungen zum Haushaltsausgleich, zur Mindestliquidität und zur Verschuldung sicherzustellen.
Auch die aktuelle allgemeine Finanz- und Wirtschaftslage lasse keine Spekulationen auf eine mögliche rasche Verbesserung zu, sodass davon auszugehen sei, dass mit einer weiterhin angespannten Finanzlage zu rechnen ist und sich diese eher noch verschlechtern werde. Auch die aktuelle Steuerschätzung sehe bis zum Finanzplanungszeitraum 2030 leider keine Entspannung vor.
Viele Gemeinden seien nicht mehr in der Lage, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen oder rechnen für die kommenden Jahre mit einem drohenden Verlust ihrer eigenständigen finanziellen Leistungsfähigkeit.
„Dies sollten wir mit einer entsprechenden Haushaltsplanung vermeiden, was mehr als schwierig sein wird“, heißt es dazu in der Vorlage der Verwaltung, verbunden mit dem Hinweis, dass sich Einschnitte in den nächsten Jahren „vermutlich nicht vermeiden lassen“.
Alles unter Vorbehalt
Ausdrücklich wurde seitens der Verwaltung darauf hingewiesen, dass das vorliegende Investitionsprogramm lediglich einen Vorschlag nach derzeitigem Stand darstelle und unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit zu sehen sei.
Terminplan
Die Einbringung des Haushalts 2027 (Haushaltsplanentwurf konsumtiv und investiv) ist in einer gemeinsamen Sitzung von Gemeinderäten und Ortschaftsräten für den 3. November vorgesehen. Am 23. November erfolgt eine weitere Beratungsrunde. Die Verabschiedung des Haushalts 2027 ist am 15. Dezember vorgesehen.