Gäubahn im Schwarzwald-Baar-Kreis: Grüne fordern Realismus bei S 21
Vom einst „bestgeplantem Eisenbahnprojekt“ zur unendlichen Geschichte mutiert: die Gäubahn.
Hans-Jürgen EisenmannDarin fordern die Grünen, dass die Inbetriebnahme des Stuttgarter Tiefbahnhofs so optimiert wird, dass es auf keinen Fall zur Vollsperrung kommt, also dass Gäubahn und Panoramabahn samt einem Teil des Kopfbahnhofs so lange in Betrieb bleiben, bis die notwendige Sanierung kommt und der Süden des Landes so lange eine leistungsfähige Anbindung an den Hauptbahnhof behält.
Der oberirdische Bahnhof soll zudem als Ganzes so lange betriebsbereit bleiben, bis der Tiefbahnhof seine Leistungsfähigkeit im Alltag bewiesen hat. Und sie fordern, dass die Panoramabahn wie geplant als Teil des sogenannten Nahverkehrsdreiecks ertüchtigt und weiterbetrieben sowie die Zulaufstrecken nach Stuttgart ertüchtigt und modernisiert werden.
Vor allem aber fordern die Grünen, dass „realistisch geplant, Transparenz hergestellt, kooperiert und klar kommuniziert wird.“ Der Ansatz der Grünen sei, für einen guten Schienenverkehr, Qualität und Kapazität zu sorgen. Mit Kritik am Projekt S 21 wird im Antrag nicht gespart: Das einst als „bestgeplantes Eisenbahnprojekt aller Zeiten“ sei eine schier endlose Geschichte von unerfüllten Versprechen und Selbstbetrug seitens der Verantwortlichen sowie deren Unehrlichkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern.
„Wir Grünen haben von Beginn an auf die vielen Probleme hingewiesen und das Projekt deswegen zurecht abgelehnt. Dennoch wurde im Vorfeld der Volksabstimmung erfolgreich der Anschein erweckt, alle Probleme seien beherrschbar und – zentral – das Projekt wird wie versprochen fertig und nicht teurer, ‚bestgeplant‘ eben. Die damaligen Aussagen der Verantwortlichen der DB AG, aber auch der CDU auf Bundes- und Landesebene, der FDP und der Mehrheit der SPD muss man heute als dreiste Fehlinformationen bezeichnen.“
Die Mehrheit der Bevölkerung habe sich beim Volksentscheid allerdings entschieden, den Versprechen Glauben zu schenken, so die Grünen. Seither habe das grün geführte Verkehrsministerium auf wesentliche Nachbesserungen gedrungen und etliche Verbesserungen durchgesetzt und Fehlplanungen korrigiert, darunter den Erhalt der Panoramabahn, den digitalen Knoten Stuttgart (DKS), die große Wendlinger Kurve, den Bahnhof Merklingen auf der Alb und den Regionalbahnhof Vaihingen, so die Mitteilung.
Mit dem Eingeständnis der Vorstandsvorsitzenden der DB AG, nicht einmal ein neues Inbetriebnahmedatum verbindlich benennen zu können, ist eindeutig klar, dass die Augen-zu-und-durch-Logik der DB und der Befürworter gescheitert ist“, so die Grünen in ihrem Antrag. Es sei Zeit für Realismus, Transparenz, Kooperation und Verlässlichkeit. „Die von einigen erhobene Forderung nach einem Projektabbruch ist angesichts des Baufortschritts absurd. Es geht vielmehr darum, aus dem derzeitigen Debakel einen gemeinsamen Weg zur Fertigstellung zu finden, weitere Fehlplanungen zu beheben und die Beeinträchtigungen während der restlichen Bauzeit zu minimieren.“