Cannabis-Club in Mönchweiler?: Gemeinderat beschließt Veränderungssperre
Mit einer Veränderungssperre soll vor allem der Social-Cannabis-Club im Gewerbegebiet Egert verhindert werden.
Hettich-MarullDas Thema beschäftigt die Gemeinde Mönchweiler schon länger: Im Plangebiet des Bebauungsplans „Egert“ will sich ein Social-Cannabis-Club ansiedeln. Bürgermeister Rudolf Fluck und mit ihm die Mehrheit im Gemeinderat hat dem Bauvorhaben im Vorfeld bereits das notwendige gemeindliche Einvernehmen für die Nutzungsänderung einer Kantine in einen Social-Cannabis-Club, als auch den entsprechenden Befreiungsantrag versagt.
Dass nun – in unmittelbarer Nähe des Objekts – auch noch eine Ausbildungswerkstatt eines ortsansässigen Betriebes entstehen soll, macht die Ansiedlung in den Augen der Gemeinde noch weniger vertretbar. Dazu komme, so Bürgermeister Fluck, dass in Mönchweiler Gewerbeflächen rar sind und man das Gewerbegebiet an gewinnorientierte Betriebe vergeben möchte. „Und das trifft auf einen solchen Betreiber nicht zu, da die Social-Cannabis-Clubs nicht so geführt werden dürfen“.
Verschiedene Ansiedlungen ausgeschlossen
Damit sich die Gemeinde absichern kann, beschloss sie nun – einstimmig – eine Veränderungssperre für das Plangebiet Egert. Dabei werden verschiedene Ansiedlungen ausgeschlossen: Tankstellen, Anlagen für sportliche Zwecke, Gewerbebetrieben die im Sinne des Steuerrechts nicht auf eine Gewinnerzielung ausgerichtet sind, Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke, Ausschluss von Vergnügungsstätten.
Nur noch ausnahmsweise zugelassen werden Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen, sowie für Betriebsinhaber und Betriebsleiter, die dem Gewerbebetrieb zugeordnet werden können. Mit der Veränderungssperre möchte man einer unerwünschten Fehlentwicklung entgegenwirken.
Gemeinderat Lukas Weschle wollte wissen, warum man solch eine Veränderungssperre nicht schon früher in Betracht gezogen hatte, als der Antrag für eine Spielothek auf dem Tisch lag und man diese nicht verhindern konnte. Das habe man, so Fluck, damals nicht bedacht. Die nun angestrebte Veränderungssperre solle das in Zukunft unmöglich machen.