Landratsamt fordert Sparrunde

: Furtwangen setzt den Rotstift nochmals an

Der Haushalt war nach seiner Verabschiedung durch den Gemeinderat vom Landratsamt genehmigt worden, aber nur mit der Auflage, die Kreditaufnahme zu senken. Dies ist jedoch nur möglich, wenn auf verschiedene Investitionen verzichtet wird. Die Finanzen in der Stadt Furtwangen waren in diesem Jahr angespannt. Entsprechend wurde der Haushalt bereits aufgestellt.

Allerdings befürchtet das Landratsamt, dass durch die geplanten Investitionen und damit verbundenen hohen Darlehen die Leistungsfähigkeit der Stadt auf Dauer gefährdet sein könnte. Die geplanten Kredite wurden vom Landratsamt daher von vier Millionen Euro auf 3,25 Millionen Euro reduziert. Gleichzeitig soll die Stadt Maßnahmen ergreifen, um die finanzielle Entwicklung in den kommenden Jahren bestmöglich zu stabilisieren. Das Landratsamt forderte nun einen sogenannten Beitrittsbeschluss an. In diesem Beschluss muss die Stadt zeigen, wie die um 750.000 Euro gekürzten Finanzmittel ausgeglichen werden. Investitionen müssten zeitlich verschoben oder vollständig gestrichen werden. Die Stadtverwaltung hat daher den Haushaltsplan noch einmal durchforstet und eine Liste erarbeitet, welche der geplanten Investitionen reduziert oder gestrichen werden könnten.

Damit sollen die Ausgaben und die Kredite um 750.000 Euro gesenkt werden. Diese Liste wurde im Gemeinderat vorgelegt und im Einzelnen beraten. Zum einen geht es um den Rückerwerb von Bauplätzen, die noch nicht bebaut sind und erneut verkauft werden sollen. Die geplante Summe von 137.000 Euro wurde nun auf 70.000 Euro gesenkt und damit deutlich weiter als von der Verwaltung vorgeschlagen.

Sanierung am OHG

Immer wieder diskutiert wurde das Bestandsgebäude Otto-Hahn-Gymnasium, wo dringende Sanierungsarbeiten nötig sind. Hier hatte die Verwaltung die Streichung vorgeschlagen. Die Fraktionen waren sich jedoch einig, dass die Sanierung dringend abgeschlossen werden müsse. Diese Streichung entfiel damit.

Ein Nein gab es zur Sanierung der Sporthalle „Oberer Bühl“. Für diese Maßnahme mit 1,035 Millionen Euro wurde ein Zuschuss von rund 750.000 Euro beantragt. Diesen Zuschuss erhält die Stadt allerdings nicht, da dieses Förderprogramm überzeichnet ist. Damit wurden geplante 285.000 Euro an Eigenmitteln eingespart.

Eine Reduzierung gibt es beim Projekt Alte Post von 250.000 auf 50.000 Euro, mehr werde in diesem Jahr nicht benötigt. Dies ist ein Beispiel dafür, dass bei vielen Streichungen nicht auf das Projekt verzichtet wird, sondern eigentlich notwendige Maßnahmen auf die Folgejahre verschoben werden.

Reduzierung beim Radweg

Nicht gestrichen, aber reduziert wurde der Ansatz für den Radweg an der Martin-Schmitt-Straße. Nach dieser Diskussion ergab sich eine Reduzierung der Ausgaben um 652.000 Euro. Für die fehlenden 100.000 Euro konnten die Gemeinderäte nun Vorschläge machen. Rainer Jung (FW) schlug vor, beim Uferweg an der Breg beim Siedlehaus den Ansatz von 300.000 Euro zu halbieren, da nicht alles realisiert werden kann. Dem stimmte der Gemeinderat zu, womit die Reduzierung von 750.000 Euro sogar überschritten wurde.

Abgelehnt wurde vom Gemeinderat der Antrag, die Fertigstellung des Parkplatzes auf dem Furtwängle-Areal zu streichen, die bei 60.000 Euro Zuschuss noch 100.000 Euro kostet.