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Klamme Haushaltslage in Furtwangen
Stadt kann Kredite nicht zurückzahlen

Die Stadt Furtwangen erwartet bei der Gewerbesteuer rund 436.000 Euro mehr als ursprünglich geplant. Doch auch die Ausgaben klettern in die Höhe, etwa für die Kindergärten. Der Kämmerer stellte dem Gemeinderat die aktuelle Entwicklung der Finanzen vor.
Von
Stefan Heimpel
Furtwangen
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Euro-Banknoten: Geldscheine liegen auf einem Tisch. Falsche Polizisten haben viel Bargeld ergaunert (Symbolbild). (zu dpa: «Falsche Polizisten betrügen Frau auf der Insel Rügen»)

Euro-Banknoten: Geldscheine liegen auf einem Tisch. Falsche Polizisten haben viel Bargeld ergaunert (Symbolbild).

Hendrik Schmidt/dpa
  • Furtwangen meldet höhere Einnahmen bei der Gewerbesteuer, doch die Ausgaben steigen.
  • Die Stadt verfügt über 958.438 Euro Bankguthaben – weitere Zahlungen werden erwartet.
  • Kassenkredite können bis Jahresende nicht zurückgezahlt werden, was als problematisch gilt.
  • Kita-Zuschüsse erhöhen sich auf 4,05 Mio. Euro, Investitionspauschale steigt auf 1,23 Mio. Euro.
  • Für die OHG-Sanierung sind 1,1 Mio. Euro eingegangen, weitere 900.000 Euro werden erwartet.

Die Zusammenfassung wurde von einer generativen künstlichen Intelligenz erstellt.

In der Sitzung des Furtwanger Gemeinderats informierte die Stadtkasse im Rahmen der Bekanntgaben entsprechend dem Kommunalrecht zum Stichtag 30. September über die Entwicklung der Finanzmittel, die Inanspruchnahme von Kassenkrediten sowie die absehbare Zahlungsfähigkeit in den kommenden Wochen. Künftig soll die Bekanntgabe der Liquidität immer zum Quartalsende erfolgen.

Aktuell verfügt die Stadt über ein Bankguthaben von 958.438 Euro. Dazu erwartet man aus dem Finanzausgleich eine Zahlung von etwa 900.000 Euro sowie weitere aktuell bekannten Einnahmen von etwa 183.000 Euro. Nach Abzug der anstehenden Zahlungsverpflichtungen von etwa 1,172 Millionen Euro Euro verbleibt der Stadt aktuell ein Guthaben von etwa 870.000 Euro. Dazu erwartet man Anfang November den üblichen Anteil an der Einkommensteuer.

Zu berücksichtigen sind aber auch in den beiden vergangenen Monaten die üblichen erhöhten Auszahlungen bei Lohn und Gehalt. Außerdem wird Anfang Dezember die Kreisumlage fällig. Wie schon im Haushaltsplan kalkuliert, können die Kassenkredite bis zum Jahresende nicht zurückgezahlt werden, was nach dem Haushaltsrecht problematisch ist.

Für die Sanierung des Otto-Hahn-Gymnasiums mit Realschule (OHG) sind inzwischen 1,1 Millionen Euro Fördersumme eingegangen, weitere 900.000 Euro werden noch erwartet. Dies alles ist aber nur eine aktuelle Einschätzung, was sich im laufenden Betrieb jederzeit noch verändern kann.

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Investitionspauschale des Landes steigt

Aufgelistet wurden die wichtigsten Änderungen zum Haushaltsplan. Bei der Gewerbesteuer kalkuliert man 10,1 Millionen Einnahmen und damit 436.000 Euro mehr als ursprünglich kalkuliert. Um 76.000 Euro erhöht sich der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer auf nun 1,2 Millionen Euro.

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Die Kommunale Investitionspauschale ist eine finanzielle Zuweisung des Landes an die Gemeinden an seine Gemeinden im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Diese Pauschale steigt um 130.000 Euro auf 1,23 Millionen Euro. Dagegen steigen bei den Zahlungen an die Träger der Kindergärten um 241.000 Euro auf 4,05 Millionen Euro.