Hoch verschuldet: Droht der Gemeinde Tunau die Eingemeindung?
Die Gemeinde Tunau ist als Teil des Gemeindeverwaltungsverbands Schönau selbstständig. Doch wie lange noch?
Alexandra GünzschelEine aktuelle Pro-Kopf-Verschuldung von rund 3 000 Euro, ein Defizit im Haushalt 2024 von rund 69 000 Euro und keine Rücklagen – das ist die schwierige finanzielle Situation, mit der die kleine Gemeinde Tunau mit 200 Einwohnern zu kämpfen hat. Und das nicht erst seit gestern.
Im Vorfeld der jüngsten Ratssitzung kam deshalb von der Kommunalaufsicht ein Lösungsvorschlag: Die Gemeinde solle sich der Stadt Schönau anschließen. Im Gespräch mit den Vertretern von Gemeinde und Rechnungsamt sah die Behörde eine jährliche Verbesserung von mindestens 60 000 Euro für notwendig an und brachte eine mögliche Gebietsänderung zur Sprache.
„Da schreit keiner Hurra“
Doch: „Zum jetzigen Zeitpunkt ist eine freiwillige Eingliederung aus Sicht des Gemeinderates Tunau keine Option“, macht Bürgermeister Dirk Pfeffer im Gespräch mit unserer Redaktion deutlich. „Zu dieser Lösung schreit keiner Hurra“, sagt er. Auch für Schönau wäre es kein Gewinn, müsste die Stadt doch die Schulden übernehmen. „Es wäre fraglich, ob die Stadt Schönau als aufnehmende Gemeinde sich sowas überhaupt antun würde. Sie käme dann in den Genuss einer Gemeinde mit etwas mehr als 500 000 Euro Schulden und ohne Rücklagen – vermutlich kein erstrebenswerter Gedanke“, erläutert Pfeffer. In welcher Form auch immer ein solcher Zusammenschluss erfolgen sollte, ob nur mit der einzelnen Gemeinde, als ganzer Gemeindeverwaltungsverband (GVV) oder in noch größeren Strukturen, müsste dieser ohnehin zuerst vom Landesgesetzgeber veranlasst werden. Ein weiterer Aspekt: Auch das Rathaus von Tunau könne nicht so einfach verkauft werden, dort ist nämlich die Feuerwehr integriert.
Das Konstrukt des GVV
Er betont auch, dass der GVV immer sehr gut funktioniert habe, und es auch aktuell keine Diskussionen gebe, ob die Eigenständigkeit der Gemeinden noch Zukunft hätte. Pfeffer sehe klare Vorteile darin, dass die große Verwaltung für alle Gemeinden in Schönau übernommen werde.
Der GVV ist aus der Gemeindereform vor über 50 Jahren entstanden als eine Lösung, mit der die Gemeinden ihre Eigenständigkeit doch noch erhalten konnten. Neben dem GVV Schönau gibt es im Landkreis Lörrach nur noch den GVV Vorderes Kandertal. Diese beiden Verbände könnten jedoch unterschiedlicher kaum sein. Der GVV Kleines Wiesental ging bereits am 1. Januar 2009 in eine Einheitsgemeinde über.
Wie es zur hohen Verschuldung kommen konnte
In Tunau stelle sich die Lage laut Pfeffer prekärer dar als in anderen Kommunen des Landkreises. Er macht im Gespräch deutlich, wie es überhaupt dazu kommen konnte. Die Finanzlage sei schon seit vielen Jahren schlecht, hatte aber zwischendurch auch gute Jahre erlebt. Immer wieder sei es zu überraschenden Großinvestitionen gekommen. Pfeffer erläutert, dass allein mit Umlagen an den GVV Schönau und den Landkreis Lörrach fast 50 Prozent des Gesamthaushaltes schon weg seien. Die Einrichtungen des GVV müssten von den einzelnen Verbandsgemeinden mitgetragen werden, etwa der Kindergarten – pro Kind 10 000 Euro im Jahr. Da die Kinderzahlen in Tunau angestiegen seien, beläuft sich allein dieser Betrag auf 100 000 Euro. Bei all diesen Umlagen könne man schon mal nichts einsparen, macht Pfeffer klar. Doch wo dann?
Wo Einsparungen möglich sind
Erhöhungen im Bereich Steuern, Pachten und Mieten wurden vom Gemeinderat zum jetzigen Zeitpunkt abgewiesen. Zur Verbesserung der Haushaltslage entschied man sich, das Brunnenwasser ab 2026 nicht mehr in der Gebührenkalkulation für Wasser/Abwasser zu berücksichtigen. So könne der Haushalt um rund 40 000 Euro besser gestellt werden. Eine Gebührenerhöhung für den Bürger sei damit nicht verbunden, da 2027 die gemeinsame Wasserversorgung für die am Verbandswerkhof beteiligten Gemeinden umgesetzt wird und in diesem Zuge eine Gebührenneuberechnung erfolgt.
Hoffnung liegt auf Programm des Bundes
Einen Funken Hoffnung gebe Pfeffer das groß angekündigte Infrastrukturprogramm des Bundes. Worin hier Gelder investiert werden, sei aber noch unklar. Für Pfeffer wäre es eine gute Möglichkeit, die Finanzsummern auf Einwohner – aber auch auf die Flächen – zu verteilen. Ein Förderprogramm, bei dem die Gemeinde wiederum selbst investieren müsste, würde Tunau indes nichts bringen.
Eine weitere Maßnahme, um 2026 wieder ins Plus zu gelangen, sei es, Ökopunkte zu verkaufen. „Das ist allerdings nur ein Einmaleffekt“, macht Pfeffer klar.
Die aktuell schwierige Lage sei auch der Hauptgrund gewesen, warum sich Pfeffer für eine erneute Kandidatur als Bürgermeister entschieden habe. „Für einen neuen Amtsinhaber wäre das eine große Herausforderung.“