Gymnasium Schönau: Gemeinde will Schulbudget kürzen
Beim Gymnasium will die Gemeinde Schönau das Budget kürzen. Der Tagesordnungspunkt wurde allerdings vertagt.
Gerald NillEs war Jesko Anschütz von den Freien Wählern, der sich gleich erkundigte, ob die Schule über die Kürzungspläne informiert sei. Zwar habe auch das Gymnasium die Möglichkeit, sich über die Tagesordnung von Ratssitzungen zu informieren, gleichwohl könne man die Kenntnis der Agenda nicht voraussetzen. Es gehe ihm um die „Art und Weise“.
Die Verwaltung hat in ihrer Vorlage der jüngsten Gemeinderatssitzung eine Kürzung des Budgets um zwei Prozent oder 12 790 Euro vor. Argumentiert wurde: Der Budgetanteil des Gymnasiums liegt aktuell bei 26 Prozent. Über diesen Anteil an den Sachkostenbeiträgen kann das Gymnasium frei verfügen. Bis 2014 lag dieser noch bei 24 Prozent. Das Budget des Gymnasiums ist bei gleichbleibendem Budgetanteil von 26 Prozent durch die höheren Sachkostenbeiträge von 2018 bis 2025 um 71 670 Euro gestiegen. Die Orientierungsdaten des Innenministeriums für die Haushaltsplanung 2026 geben eine Erhöhung der Sachkostenbeiträge für Gymnasien von 6 Prozent vor.
Damit kann man für 2026 mit noch höheren Sachkostenbeiträgen und dadurch einem höheren Budgetanteil rechnen. Außerdem ist anzumerken, dass jährlich ein Budgetübertrag ins Folgejahr nicht verbrauchter Mittel vorgenommen wird, argumentiert die Verwaltung. Auch hier stehen jährlich Mittel aus dem Vorjahr zur Verfügung. Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung schlägt die Verwaltung vor den Budgetanteil von 26 auf 24 Prozent zu senken. Bei den Planzahlen 2025 wäre dies eine Minderung von 12 790 Euro.
Schelshorn: „Wir setzen den Punkt nicht ab, wir vertagen ihn nur.“
Eine Mehrheit im Rat zeichnete sich ab, den Tagesordnungspunkt zu verschieben, um die Schulleitung nicht zu düpieren. Lediglich Mechthild Münzer, CDU, befand, dass die Tagesordnung und damit das Thema publiziert war. Bürgermeister Peter Schelshorn zeigte sich allerdings konziliant und war bereit, den Punkt zu schieben, zumal keine Eilbedürftigkeit bestand: „Wir setzen den Punkt nicht ab, wir vertagen ihn nur.“ Im übrigen stellte er klar, dass der Schule immer alles möglich gemacht worden sei, wenn das Budget nicht reichte. Bei einer Gegenstimme wurde letztlich vertagt.